Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2005

Mit „Recht und Gerechtigkeit“ in die IV. Republik

kohta Stephan Georg Raabe

Deutlicher Wahlsieg der bürgerlichen Parteien

2005

Deutschland hat gewählt - Reaktionen aus Großbritannien, Dänemark, Norwegen, Finnland und Schweden

kohta Thomas Bernd Stehling

Großbritannien und die nordischen Staaten setzten große Hoffnung in die deutsche Bundestagwahl. Durch die unklare Lage aufgrund der schlechten Ergebnisse beider großer Parteien ist die Enttäuschung groß.

2005

Reaktionen und Kommentare zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages in der Türkei

kohta Frank Spengler, Dirk Tröndle

In der Türkei wird die deutsche Bundestagswahl zugunsten des SPD Kandidaten Gerhard Schröder gewertet. Eigentlicher Sieger dieser Wahl ist aber nach allgemeiner Meinung die Türkei. Im ganzen Land ist ein Aufatmen aufgrund der Wahlergebnisse zu beobachten.

2005

Zur Rolle der „Öffentliche Kammer“ des russischen Parlaments

kohta Thomas Kunze

Nachdem es im Winter 2005 in Russland zu massiven Protesten der Rentner gegen die Rücknahme von Sozialleistungen durch die Putin-Administration gekommen war, versuchte der Kreml durch die Schaffung einer sogenannten Bürgerkammer bzw. Öffentlichen Kammer ein Ventil zu schaffen. Ferner stellt ihre Einrichtung einen Versuch dar, den offiziellen Verfassungsorganen Russlands zu einer größeren öffentlichen Legitimation zu verhelfen.

2005

100 Tage de Villepin

kohta Beatrice Gorawantschy

Der offene Machtkampf um die Präsidentschaft 2007 hat begonnen
Der französische Premierminister Dominique de Villepin konnte am 8. September eine positive Bilanz seiner ersten 100 Tage Amtszeit ziehen – eine von ihm selbstgewählte Frist, um erste Ergebnisse zu präsentieren: Festzuhalten ist eine allgemeine Zustimmung in der Wirtschaft und ein Anstieg der Sympathiewerte in der Öffentlichen Meinung.

2005

Indonesiens Wirtschaftsmotor läuft wieder, wenn auch stotternd

kohta Melanie Pleuger

Wirtschaftliche Erholung bei zunehmenden Risiken knapp ein Jahr nach dem Amtsantritt von Präsident Yudhoyono
Am 20. Oktober vergangenen Jahres wurde der ehemalige General Susilo Bambang Yudhoyono, kurz SBY genannt, als sechster Präsidenten der Republik Indonesien vereidigt. Zuvor hatte er sich bei der Präsidentschaftswahl mit gut 60 Prozent der Stimmen gegen seine Amtsvorgängerin Megawati Sukarnoputri durchgesetzt.

2005

Poroschenko und Timoschenko schachmatt.

kohta Ralf Wachsmuth †, Igor Plaschkin

Die Revolution hat ihre Unschuld verloren und ist in der Wirklichkeit angekommen
Die von der Pressesprecherin des Präsidenten noch Anfang der vergangenen Woche nach dem Rücktritt des Leiters der Präsidialverwaltung Sintschenko abgegebenen Verlautbarung des Präsidenten: „Die offizielle Position ist absolut klar: Es gibt keine politische Krise in der Ukraine,“ hat die besten Aussichten, zum Understatement des Jahres 2005 zu werden. Der Rücktritt Sintschenkos war Ausgangspunkt für ein politisches Erdbeben, das mit der Entlassung der Regierung von Julia Timoschenko einen politischen Tsunami auslöste, dessen Folgen für die Entwicklung der Ukraine sich noch nicht überblicken lassen. Der lange Zeit passiv wirkende Präsident gab seine letztendlich erfolglose Rolle eines Moderators – oder wie er selbst sagt „Amme“ - auf und betätigte die Notbremse. Am 8. September entließ er die Regierung.

2005

Zweieinhalb Jahre Haft für Bischof Jovan

kohta Ulrich Kleppmann

Der Streit zwischen Serbisch Orthodoxer und Mazedonisch Orthodoxer Kirche geht weiter
Am 26.07.05 trat Bischof Jovan (mit bürgerlichen Namen Zoran Vraniskovski) eine zweieinhalbjährige Haftstrafe an, zu der er wegen angeblicher Verbreitung nationalen und religiösen Hasses verurteilt wurde. Das Urteil wurde durch das Berufungsgericht in Bitola am Vortag bestätigt. Bischof Jovan sieht sich als Opfer des Kirchenstreits zwischen Belgrad und Skopje, der nach seiner Auffassung auch schon auf die mazedonischen Behörden übergriff. Wörtlich sagte er: "Ich glaube, dass es nun auch den in Kirchenangelegenheiten nicht Bewanderten klar geworden ist, wie sehr dieser Fall politisch gefärbt ist."

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