Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2005

Blair und Labour erringen dritten Wahlsieg in Folge (I)

kohta Thomas Bernd Stehling

Die Wahlen in Großbritannien. Teil I
Mit einem historischen, dritten Wahlerfolg für die Labour-Partei nach 1997 und 2001 sind die Wahlen zum britischen Unterhaus am 5.Mai 2005 abgeschlossen worden.

2005

Bundeskanzler Gerhard Schröder bei Freunden in der Türkei

kohta Frank Spengler, Dirk Tröndle

Lassen Sie uns doch am 03. Oktober 2005 gemeinsam feiern, lautete der Vorschlag des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder an den türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan. An dem deutschen Nationalfeiertag sollen die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aufgenommen werden.

2005

Zur Lage der Parteien nach den britischen Unterhauswahlen (II)

kohta Thomas Bernd Stehling

Die Wahlen in Großbritannien. Teil II
Noch vor Abschluß der Stimmauszählung hat sowohl beiLabour als auch bei den Konservativen eine Führungsdebatte begonnen. Als sicher gilt dabei nur, daß weder Tony Blair noch Michael Howard ihre Parteien in die nächsten Wahlen führen werden.

2005

Quo vadis Ecuador?

kohta Helga Rothfritz

Gilt für Ecuador, dass aller guten Dinge drei sind? Dann hätte es Ecuador nach drei gescheiterten Anläufen endlich geschafft, den Weg einer vom Volk gewünschten partizipativen demokratischen Rechtsstaatlichkeit einzuschlagen. Seit 1996 wurde dreimal gewählt und dreimal wurde der gewählte Staatspräsident seines Amtes enthoben. Kann nun endlich das Gesetz der Serie gebrochen werden?

2005

Geduldiges Papier, Zuckerbrot und Peitsche

kohta Paul Linnarz

Lateinamerika am diesjährigen Internationalen Tag der Pressefreiheit (3. Mai)
Die Pressefreiheit in Lateinamerika wird heute weniger von staatlicher Zensur, als von ökonomischer und juristischer Gängelung bedroht. Aus wirtschaftlichen und politischen Interessen geben nicht selten aber auch die Medien ihre Unabhängigkeit preis. Journalisten, die sich nicht überzeugen lassen, müssen in vielen Provinzen um ihr Leben fürchten.

2005

Das Phänomen Lewites bringt Bewegung in die Politik Nikaraguas

kohta Reinhard Willig

Abenddämmerung für die Caudillos ?
Schließlich hat die Revolution auch die Sandinistische Befreiungsfront (FSLN) eingeholt, eine der wichtigsten politischen Gruppierungen des Landes und seit zwei Jahrzehnten von Ex-Präsident Daniel Ortega (1985 – 1990) beherrscht.

2005

Schwierige politische Agenda in Bolivien

kohta Annette Schwarzbauer, Julia Rehmet

Verzögerung der Asamblea Constituyente und als Neuerung Präfektenwahlen
Mit der Verabschiedung des Dekretes Nr. 27988 im Januar diesen Jahres durch den amtierenden Präsidenten Carlos Mesa wurde ein weiteres Novum in der Geschichte Boliviens beschlossen: Während bislang alle Präfekten der neun Departamentos durch die Zentralregierung eingesetzt wurden, finden am 12. August 2005 erstmals Wahlen zur Besetzung der Ämter statt. Für eine Dauer von zwei Jahren werden die Kandidaten mit der einfachen Mehrheit der Stimmen gewählt. Während diese Entscheidung des Präsidenten ein weiterer Schritt auf dem in den 90er Jahren begonnen Weg der staatlichen Dezentralisierung ist und als symbolisch wertvoll für eine mögliche zukünftige Autonomie der Departamentos gewertet wird, tritt man bezüglich der Durchführung der Verfassungsgebenden Versammlung (Asamblea Constituyente) weiterhin auf der Stelle. Von der Realisierung der Constituyente erhofft sich insbesondere die indigene Bevölkerung Boliviens eine bessere Berücksichtigung ihrer Interessen.

2005

Grünes Licht für den EU-Beitritt Rumäniens

kohta Günter Dill

Mit großer Mehrheit (Rumänien: 493 Ja-Stimmen, 93 Nein-Stimmen bei 71 Enthaltungen; Bulgarien: 522 Ja-Stimmen, 70 Nein-Stimmen , 69 Enthaltungen) hat das Europäische Parlament am 13. April den Weg frei gemacht für die Aufnahme Rumäniens und Bulgariens in die EuropäischeUnion. Nach den bisherigen Planungen soll der Beitritt am o1. Januar 2007 erfolgen. Am 25. April wird in Brüssel von den beiden Regierungen der Beitrittsvertrag unterzeichnet.

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