Rumänien vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen

kohta Günter Dill, Maria Vasiu

Am 28. November 2004 finden in Rumänien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Die Bedeutung der Präsidentschaftswahlen liegt vor allem in dem diesmal notwendigen personellen Wechsel, da der bisherige Amtsinhaber, Ion Iliescu, nicht mehr kandidieren konnte.Das Ergebnis der Parlamentswahlen wird über die Basis der neuen Regierung entscheiden. Dies ist insbesondere deshalb von Bedeutung, da die kommende Regierung alle für die von einer großen Mehrheit der Bevölkerung befürwortete EU-Mitgliedschaft notwendigen Schritte weiterführen und letztlich auch den Beitritt ratifizieren muss.

Kurzbericht über die politische Lage in der Côte d’Ivoire

kohta Steffen Krüger, Klaus D. Loetzer

1. Gegenwärtige Situation2. Kontext3. Anhang: Übersicht „Marcoussis-Abko

Wahlvorbereitungen in Usbekistan

kohta Thomas Kunze, Katrin Nagler (geb.Drüßner)

Am 26. Dezember wird in Usbekistan erstmals ein Zweikammer-Parlament, bestehend aus der Unterkammer (Oliy Majlis – „Hohe Kammer“, auch gesetzgebende Kammer, vglb. Bundestag) mit 120 Abgeordneten und der Oberkammer (Senat, territoriale Vertretung, vglb. Bundesrat) mit 100 Senatoren, gewählt. Dies beruht auf dem Ergebnis eines Referendums am 27. Januar 2002. Neben dem Parlament werden am 26. Dezember auch die Vertretungen in den Provinzen und Städten gewählt.

Wahlen im Kosovo: Rugova siegt erneut

kohta Bernhard Lamers

Mit Spannung war der Ausgang der Wahlen für die “Assembly of Kosova” erwartet worden. Würde sich die Demokratische Liga des Kosova (LDK), die Patei Präsident Rugovas, behaupten können? Wie würde sich die Diskussion um einen Wahlboykott der serbischen Bevölkerung auswirken?

Politischer Kurzbericht aus Ankara

kohta Frank Spengler, Dirk Tröndle

Heftige Diskussionen um den „Minderheitenbericht“ des Beirats des Ministerpräsidenten für Menschenrechtsfragen / US-Präsidentschaftswahl: Reaktionen der türkischen Medien / Info-Mail

Kommunalwahlen in Brasilien Teil II.

kohta Wilhelm Hofmeister

Am 31. Oktober fand die zweite Runde der brasilianischen Kommunalwahlen statt. Es ging dabei um das Amt des Bürgermeisters in solch wichtigen Kommunen wie São Paulo, Porto Alegre, Salvador oder Curitiba. Einer Kurzanalyse dieser Wahl.

Palästina ohne Arafat – Was nun?

kohta Canan Atilgan

Das Ende der Ära Arafat ist besiegelt. Unabhängig davon, ob er wieder genesen wird oder nicht, politisch ist der Präsident bereits tot. Die palästinensische Führung hat begonnen, die Karten in den Autonomiegebieten neu zu mischen. Noch herrscht erklärte Solidarität innerhalb der verschiedenen palästinensischen Gruppen. Die Entwicklung des Friedensprozesses im Nahen Osten bleibt jedoch nach wie vor fraglich.

Juschtschenko und Janukowitsch liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen

kohta Ralf Wachsmuth †, Igor Plaschkin

Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine:

Der erste Runde der Präsidentschaftswahlen ist zwar mit erheblichen Behinderungen der Wähler aber glücklicherweise ohne die befürchteten Unruhen und größeren Protestaktionen zu Ende gegangen. Das von der Zentralen Wahlkommission (ZWK) gestern vorgelegte Zwischenergebnis nach einer Auszählung von knapp 95% der Stimmen verspricht Spannung für die entscheidende Stichwahl am 21. November. Obwohl Juschtschenko in 17 Gebieten und Janukowitsch nur in 10 Gebieten – allerdings den bevölkerungsreichsten im Osten – erfolgreich waren, liegen beide Kandidaten nahezu gleich auf und rüsten sich für die zweite und entscheidende Runde.