Riikide raportid

Chinas Agenda für die Zukunft

Der 11. Fünf-Jahres-Plan und das Weißbuch zur Demokratie

Die chinesische Regierung hat in den letzten Wochen ihre Planungen für diezukünftige wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Entwicklungdes Landes bekannt gegeben. Richtungsweisende Dokumente sind der neue Fünf-Jahres-Plan und ein Weißbuch zur Demokratie.

Mehr Demokratie für Hongkong?

Am 19. Oktober 2005 stellte die Regierung von Hongkong ihre Vorschlägefür die Reform des politischen Systems der Sonderverwaltungszone vor. Hierzugehören die Verdopplung der Mitgliederzahl des Komitees für die Wahldes Chief Executive durch Einbeziehung der zum überwiegenden Teildurch direkte Wahlen bestimmten Bezirksräte, die Erhöhung der Mitgliederzahldes Legislative Council von 60 auf 70 sowie die Beschränkung der Amtszeitdes Chief Executive auf zwei Wahlperioden auch für den Fall, dass ein Amtswechsel während einer laufenden Wahlperiode stattgefunden hat. Während das konservative Lager die Reformvorschläge als einen wichtigen Schritt in Richtung auf allgemeineWahlen begrüßte, kritisierte die prodemokratische Seite das Fehlen eines verbindlichen Zeitplans zur Erreichung dieses Ziels ebenso wie die Gleichbehandlungvon gewählten und ernannten Bezirksräten. Sie kündigte für den 4. Dezember Protestkundgebungen an.

Mit „Recht und Gerechtigkeit“ in die IV. Republik

Deutlicher Wahlsieg der bürgerlichen Parteien

"Machtspiel zwischen Merkel und Schröder"

Die deutschen Bundestagswahlen in der chilenischen Presse

Polen hat gewählt

Mit "Recht und Gerechtigkeit" in die IV. Republik. Deutlicher Wahlsieg der bürgerlichen Parteien

Politischer Bericht mit aktuellen Ergebnissen der Wahl in Polen, ersten Einschätzungen und Hintergründen.

Das deutsche Wahlergebnis ist schlecht für Polen

Reaktionen auf die Wahl in Deutschland vor den polnischen Parlamentswahlen

Zur Rolle der „Öffentliche Kammer“ des russischen Parlaments

Nachdem es im Winter 2005 in Russland zu massiven Protesten der Rentner gegen die Rücknahme von Sozialleistungen durch die Putin-Administration gekommen war, versuchte der Kreml durch die Schaffung einer sogenannten Bürgerkammer bzw. Öffentlichen Kammer ein Ventil zu schaffen. Ferner stellt ihre Einrichtung einen Versuch dar, den offiziellen Verfassungsorganen Russlands zu einer größeren öffentlichen Legitimation zu verhelfen.

Reaktionen und Kommentare zur Wahl des 16. Deutschen Bundestages in der Türkei

In der Türkei wird die deutsche Bundestagswahl zugunsten des SPD Kandidaten Gerhard Schröder gewertet. Eigentlicher Sieger dieser Wahl ist aber nach allgemeiner Meinung die Türkei. Im ganzen Land ist ein Aufatmen aufgrund der Wahlergebnisse zu beobachten.

Deutschland hat gewählt - Reaktionen aus Großbritannien, Dänemark, Norwegen, Finnland und Schweden

Großbritannien und die nordischen Staaten setzten große Hoffnung in die deutsche Bundestagwahl. Durch die unklare Lage aufgrund der schlechten Ergebnisse beider großer Parteien ist die Enttäuschung groß.

Klarer Auftrag zur Regierungsbildung für Angela Merkel.

Gibt es eine Mehrheit für Reformen in Deutschland?

Wahlanalyse der KAS in Polen und des Willy Brandt Zentrums Breslau in Warschau