Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2004

Kubanisches Regime verschärft Repression gegen die demokratische Opposition

kohta Stefan Hofmann

Gegen so genannte „Konterrevolutionäre“ scheint ''Fidel Castro'' nur ein Rezept zu kennen: Repression. Und wenn diese trotz aller Anfeindungen durch die Staatssicherheit zunehmend Unterstützung in der Bevölkerung gewinnen, heißt die Antwort offenbar: mehr Repression. Seit jüngster Zeit gibt es auch konkrete und explizite Morddrohungen gegen jene, die das kommunistische Regime als größte Gefahr einstuft.

2004

Regierungsumbildung und Kommunalwahlen

kohta Ute Gierczynski-Bocandé

Alles neu macht der Mai?
Der Frühlingsmonat Mai setzt Energieschübe frei und öffnet neue Wege, so könnte man die Ereignisse des Monats im Sahelstaat Mali umreißen: Der Monat begann mit einer Regierungsumbildung und endete mit landesweiten Kommunalwahlen. Wenige Wochen vor den Lokalwahlen entschloss sich der malische Präsident Amadou Toumani Touré zu einer Regierungsumbildung, um seinem Willen nach politischer Erneuerung und mehr Transparenz Ausdruck zu verleihen.

2004

Reaktionen auf die Europawahl in der Türkei

kohta Frank Spengler, Dirk Tröndle

Freilassung der vier pro-kurdischen ehemaligen DEP-Abgeordneten Leyla Zana, Hatip Dicle, Selim Sadak und Orhan Dogan
Die Europawahl wurde in den türkischen Medien sowohl vor der Wahl als auch danach eher nebensächlich abgehandelt. Innenpolitische Themen und besonders der Beginn der Fuβballeuropameisterschaft waren wichtigere Themenstellungen.

2004

Präsidentenwahlen in Serbien

kohta Alexander Grunauer

Boris Tadic (DS) und Tomislav Nikolic (SRS) in der Stichwahl
Bei den serbischen Präsidentschaftswahlen vom 13. Juni 2004 sind erwartungsgemäss Tomislav Nikolic und Boris Tadic in die Stichwahl eingezogen, welche am 27. Juni 2004 stattfinden wird. Als Überraschung gilt das gute Resultat des politischen Quereinsteigers Bogoljub Karic mit 19,3% Wähleranteil.

2004

Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament: Irland, Schweden, Dänemark, Finnland

kohta Thomas Bernd Stehling

Neben Großbritannien (siehe gesonderter Bericht) ist die Aussenstelle London der KAS auch für die nordischen Länder und die Republik Irland zuständig.

2004

Europawahl in Portugal

kohta Michael Däumer

PSD rutscht deutlich in der Wählergunst ab.
Mit rund 45 Prozent ist die Sozialistische Partei (PS) klarer Gewinner der Europawahl. Sie konnte ihr Ergebnis von vor fünf Jahren geringfügig verbessern und wird mit 12 Abgeordneten ins Europaparlament einziehen.

2004

Fünf Fragen zur Zukunft Boliviens

kohta Julia Sauer

Das Referendum zur Energiepolitik
Die Volksabstimmung zur Energiepolitik Boliviens, die Präsident Carlos Mesa kurz nach seinem Amtsantritt angekündigt hatte, wird Mitte diesen Jahres, am 18. Juli, stattfinden. Durch die Verfassungsreform vom Februar 2004 hat das Referendum eine verfassungsrechtliche Grundlage erhalten.

2004

Nackenschläge für Tony Blair und Europa-Befürworter

kohta Thomas Bernd Stehling

Anders als in den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten, in denen die jeweilige Opposition von der Kritik an der Regierung profitierte, haben die Konservativen in Großbritannien ebenfalls eine empfindliche Schlappe hinnehmen müssen.

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