Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

2004

Focus Brasilien 01/2004: Der Streit um genmanipulierte Lebensmittel

In den letzten Monaten verging in Brasilien kaum ein Tag, an dem die Presse nicht über den Streit um genmanipulierte Lebensmittel berichtete. Dieser ist seit März 2003 wieder ganz aktuell, als der Vertrieb der genmanipulierten Sojaernte gestattet wurde. Soja spielt in der brasilianischen Wirtschafteine große Rolle. Es ist seit 2002 das am meisten produzierte landwirtschaftliche Gut in Brasilien.

2004

Steiler Anstieg der Zuwanderung in Spanien

kohta Michael Däumer

Innenministerium legt Ausländerbericht 2003 vor
In dem am 12. Januar 2004 vorgelegten Ausländerbericht der spanischen Regierung präsentierte der Ausländerbeauftragte Gonzalo Robles, Staatssekretär im Innenministerium, die Bilanz des vergangenen Jahres. Der Ausländerbericht umfasst insbesondere die Ausländer, die von außerhalb der Mitgliedstaaten der EU stammen. Die Meldepflicht für EU-Bürger ist in Spanien abgeschafft worden.

2004

Baskische Regierungspartei PNV wählt

kohta Michael Däumer

Imaz löst Arzalluz nach 23 Jahren ab
Nach dem zögerlichen Rücktritt des seit 1980 präsidierenden Vorsitzenden der baski-schen Regierungspartei, des 70-jährigen ehemaligen Jesuiten Xabier Arzalluz, hat der Partido Nacionalista Vasco (PNV) mit dem jetzigen baskischen Minister für Industrie, Handel und Tourismus und Regierungssprecher, Josu Jon Imaz, einen lang angestrebten Generationswechsel an der Parteispitze vollzogen.

2004

Föderalismusdebatte in Spanien: Regionen fordern mehr Rechte gegenüber Madrid

kohta Michael Däumer

Das Wahljahr 2004 in Spanien beginnt mit einer Debatte über die Erweiterung der Rechte der Autonomen Regionen gegenüber der spanischen Zentralregierung unter Ministerpräsident José María Aznar. Sieben der insgesamt 17 autonomen Gebiete setzen sich zwischenzeitlich für Verhandlungen mit Madrid ein, um föderale Rechte durchzusetzen. Der Partido Popular (PP) hat sich in den vergangenen Jahren einer Debatte über weitere Autonomierechte widersetzt. Auch die für die nun ablaufende Legislaturperiode beabsichtigte Senatsreform ist nicht in Angriff genommen worden.

2004

NEPAD und die African Union (AU): Vision der Hoffnung für den afrikanischen Kontinent?

kohta Andrea Ellen Ostheimer

Mit der Publikation von Hennie Kotzé und Carly Steyn „African Elite Perspectives: AU and NEPAD“ präsentiert das Länderprogramm Südafrika erstmals am 15. Januar in Kapstadt die Ergebnisse der komparativen KAS-Studie über Perspektiven nationaler Eliten in Algerien, Kenia, Nigeria, Senegal, Südafrika, Uganda, Simbabwe.Die New African Initiative (NAI), später umbenannt in die neue Partnerschaft für Afrikas Entwicklung (NEPAD), entstand im März 2001 aus der Fusion des Omega-Plans des senegalesischen Präsidenten Wade und dem Millenium Partnership for African Recovery Programme (MAP). Letzteres beruhte vor allem auf der Vision des südafrikanischen Präsidenten Mbeki von einer afrikanische Renaissance und wurde auf dem G8-Gipfel in Okinawa (2000) unter der Leitung der Präsidenten Bouteflika (Algerien), Mbeki (Südafrika) und Obasanjo (Nigeria) vorgestellt. Die Konzeptionalisierung NEPADs stellte erstmals einen Versuch afrikanischer Führer dar, Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Entwicklung afrikanischer Länder zu schaffen.

2004

Neue Dynamik im Malawischen Parteiensystem

kohta Burkhard Margraf

Die vergangenen Wochen haben für die politische Landschaft Malawis einige Überraschungen gebracht, die von großer Bedeutung für die im Mai des Jahres anstehenden Wahlen sind. Dann werden an einem Tag ein neuer Präsident, ein neues Parlament und neue Kommunalvertretungen gewählt.

2004

Neue Linkskoalition in Katalonien beendet die Ära des Jordi Pujol nach 23 Jahren

kohta Michael Däumer

Exakt einen Monat nach den Regionalwahlen am 16. November 2003 wurde der Sozialist Pasqual Maragall (PSC) auf Vorschlag des neuen Parlamentspräsidenten Ernest Benach (ERC) mit 74 von insgesamt 135 Stimmen zum neuen Regionalpräsidenten in Katalonien gewählt. Maragall ist der erste sozialistische Regionalpräsident in Katalonien seit der Wiedereinführung der Regionalwahlen im Jahre 1980. Er löst damit den seit 1980 regierenden Jordi Pujol (CiU) ab, der seinen Rückzug aus dem Amt des Regionalpräsidenten im vergangenen Jahr angekündigt hatte.

2004

Wahlen in Russland - mit Blick auf St. Petersburg

kohta Gabriele Baumann

Am 7. Dezember 2003 fanden in Russland die Wahlen zur Staatsduma statt. Fast 110 Millionen Wahlberechtigte konnten sich zwischen 23 Parteien und Wahlblöcken entscheiden. Die Hälfte der 450 Duma-Abgeordneten wurde über Parteilisten, die andere Hälfte über Direktmandate gewählt. Die Wahl fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt, nachdem kurz zuvor bei einem Selbstmordanschlag auf einen Pendlerzug im Nordkaukasus 45 Menschen getötet und weit über 100 verletzt worden waren. Der Wahltag verlief dagegen praktisch ohne Zwischenfälle, aber am Tag nach der Wahl sprengte sich in Moskau unweit der Duma eine Selbstmordattentäterin in die Luft und riß weitere 5 Menschen mit in den Tod.

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