Varade publitseerija

Riikide raportid

Poliitilised lühiülevaated KAS Eesti esinduselt

Publikationen

Slowakischer Monatsbericht September 2007

in Zusammenarbeit mit M.E.S.A. 10

Monatsbericht über Wirtschaft und Politik

reede, 19. oktoober 2007. a
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Nigeria 100 Tage nach der Wahl

Demokratisierung im Schatten von Kirchtürmen, Minaretts und Ölplattformen

Etwa 60 Millionen der 140 Millionen Einwohner waren im April 2007 wahlberechtigt. Zwar wurde das Wahlverfahren von praktisch allen Beobachtern - teils scharf - kritisiert, dennoch wurde ein großer Teil der politischen Elite Nigerias ausgewechselt – gut so! Der neue Präsident, Umaru Yar‘ Adua ist Moslem, sein Vize, Jonathan Goodluck, Christ. Gemeinsam sollen sie die Geschicke des in seiner Geschichte überwiegend unglücklichen Landes in ruhigere, friedliche Gewässer lenken.

Dr. habil Klaus Paehler
reede, 19. oktoober 2007. a
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Marokkos neue Regierung

Primat der Kontinuität

Die Regierung des neuen Premierministers Abbas el Fassi steht. Trotz einiger neuer Gesichter ist sie vor allem ein Symbol der Kontinuität.

Thomas Schiller
neljapäev, 18. oktoober 2007. a
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„Oktober-Revolution“ in Italien

Vorwahlen im Mitte-Links-Lager

Mehrere Millionen Menschen haben Mitte Oktober an so genannten Vorwahlen („primarie“) im Mitte-Links-Lager teilgenommen. Dabei konnte sich der Spitzenkandidat mit mehr als 74 Prozent überraschend deutlich gegen weitere Kandidaten durchsetzen. Vor allem die hohe Wahlbeteiligung hat die meisten Polit-Analysten überrascht; das „Centrosinistra“ verfügt nunmehr über einen unangefochtenen Führer. Oder doch nicht?

Stefan von Kempis
neljapäev, 18. oktoober 2007. a
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Zweite Chance für Yves Leterme

Regierungsbildung in Belgien gewinnt an Fahrt

Gut vier Monate ist es her, dass die Belgier, am 10. Juni 2007, zu Wahlen für das Föderale Parlament aufgerufen waren. Doch noch immer müssen sie auf ihre neue Regierung warten.Nach rund sechs Wochen „shuttle diplomacy“ konnte der „Explorateur“ Herman van Rompuy dem König Bericht erstatten, der es diesem erlaubte erneut einen „formateur“ mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Wie von Kennern erwartet war der Neue der Alte: Yves Leterme.

Dr. Peter R. Weilemann †
teisipäev, 16. oktoober 2007. a
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„Der Teufel liegt im Detail“

Interview der Wiener Tageszeitung „Der Standard“ mit Auslandsmitarbeiter Thomas Birringer in Ramallah

Für Fortschritte in Richtung Zweistaaten-Lösung sieht Birringer nun eine konkrete Chance am Nahostgipfel im November. Erstmals würden die meisten arabischen Nachbarstaaten das Existenzrecht Israels vorbehaltlos anerkennen, betont Birringer. Ein weiterer Anlass zu Hoffnung: die USA wären bestrebt, vor Regierungswechsel noch einen außenpolitischen Erfolg im arabischen Raum einzufahren. Und: In Israel werden Stimmen laut, die für eine Doppelhauptstadt Jerusalem plädieren. Das Gespräch führte Manuela Honsig-Erlenburg.

teisipäev, 16. oktoober 2007. a
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Wende im polnischen Wahlkampf

PO-Chef Tusk besiegt Premier Kaczyński im Fernsehduell

So richtig in Fahrt kommen wollteder Wahlkampf zu den vorgezogenenNeuwahlen in Polen am kommendenSonntag nicht. Zu sehr habendie meisten Menschen in Polendie Nase voll von den politischenGrabenkämpfen in den vergangenendrei Jahren, die sich zunächstgegen die Postkommunisten unddann bereits im Wahlkampf imHerbst 2005 gegeneinander richtetenunter den Nachfolgeparteiender Solidarność-Bewegung „Rechtund Gerechtigkeit“ (PiS) und „Bürgerplattform“(PO).

Stephan Georg Raabe
teisipäev, 16. oktoober 2007. a
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Kriegsschadensbilanz und Kritik der deutschen Medien

Zur politischen Instrumentalisierung der Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung"

__Die polnische Regierung und ihr Deutschlandbeauftragter nutzen die Stiftung "Polnisch-Deutsche Aussöhnung" zur Verbreitung ihrer Verschwörungstheorien und deutschlandkritischer Ressentiments.__%%%Mit zwei Publikationen macht die Stiftung für „Polnisch-Deutsche Aussöhnung“ unter ihrem Vorsitzenden Dr. Mariusz Muszyński, der zugleich Beauftragter der polnischen Regierung für die deutsch-polnischen Beziehungen ist, auf sich aufmerksam: Anfang September veröffentlichte die Stiftung eine Neuauflage des „Berichts über Polens Verluste und Kriegsschäden in den Jahren 1939 – 1945“, der 1946 erarbeitet wurde; zudem versandte Muszyński jüngst die von der Stiftung erstellte Studie "Die Deutschen über Polen und die Polen. Polen in den deutschen Medien in den Jahren 2006 - 2007". Auf den Homepages der Stiftung sowie des Polnischen Außenministeriums sind beide Publikationen in polnischer, englischer und deutscher Sprache zugänglich und wird für sie geworben.%%%Der Bericht beschreibt die Vorgänge und ordnet sie ein.

Stephan Georg Raabe
reede, 12. oktoober 2007. a
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Partei für enttäuschte Sozialisten

Parteineugründung UPD will das spanische Zweiparteiensystem sprengen

Seit dem 29. September 2007 hat Spanien eine neue Partei. An diesem Tag wurde in Madrid „Einheit, Fortschritt, Demokratie“ (UPD) vorgestellt. Ihre Initiatoren kommen wie die Spitzenkandidatin und ehemalige SPE-Europaabgeordnete Rosa Díez vor allem aus dem sozialistischen Milieu. Sie verbindet vor allem eins: Entschiedene Ablehnung der Antiterrorpolitik von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero. Um progressiv zu sein dürfe man nicht mit Terroristen verhandeln, so die Botschaft. Deshalb brauche Spanien eine dritte politische Kraft zwischen der konservativen PP und der sozialistischen PSOE. Bietet jedoch das bipolare spanische Parteiensystem überhaupt Platz für eine solche Partei? Und ist UPD stark genug, in diese Rolle hineinwachsen zu können?

Sebastian Grundberger, Michael Däumer, Johannes Herz, Bettina Korintenberg
reede, 5. oktoober 2007. a
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Der "kleine Revolutionär"

Portrait von Luís Filipe Menezes, dem neuen Vorsitzenden der konservativen portugiesischen Partei PSD

Mitten in einer Legislaturperiode wechselt die größte Oppositionspartei in Portugal den Vorsitzenden. Statt des berechenbaren Parteikaders Luís Marques Mendes tritt nach seinem überraschenden Sieg bei einer Urabstimmung unter den PSD-Mitgliedern der schillernde Luís Filipe Menezes an die Spitze der portugiesischen Konservativen. Die PSD hat sich damit für einen politischen Stilwechsel entschieden. Menezes ist im Gegensatz zu seinem Vorgänger Luís Marques Mendes ein Mann der lauten Töne. Während die Einen ihn für einen Populisten halten, erhoffen sich andere von dem gelernten Mediziner Menezes genau die Energiespritze, die der Partei in den letzten zweieinhalb Jahren gefehlt hat.

Michael Däumer, Sebastian Grundberger
neljapäev, 4. oktoober 2007. a
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Leht 499 of 716
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Näitan: 4 981-4 990

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