Keine Überraschungen bei Parlamentswahl in Argentinien
Kirchnerismus verliert magnetische Anziehung
Am 14. November fand in Argentinien die Parlamentswahl statt, bei der ein Drittel der Senatoren und die Hälfte der Abgeordneten zur Wahl standen. Die Parlamentswahl gilt in Argentinien als Barometer über die aktuelle Stimmung im Land. Bei den Vorwahlen im September hatte die Regierungsallianz einen politischen Erdrutsch erlebt (wir berichteten). Das Ergebnis aus den Vorwahlen bestätigte sich, wenngleich die peronistische Regierungsallianz Frente de Todos (FdT) leicht aufholen konnte: Sie kam insgesamt auf 33 Prozent, während die liberalkonservative Oppositionsallianz Juntos por el Cambio (JxC) landesweit rund 42 Prozent der Wähler überzeugen konnte. Am Wahlabend sprachen deshalb alle Parteien von einem Wahlerfolg. Der Grund war folgender: Es war nicht die katastrophale Wahlschlappe für die Regierungsallianz FdT, welche die Regierung gefürchtet und welche die Oppositionsallianz JxC erhofft hatte. Das Regierungsbündnis hat die absolute Mehrheit im Senat verloren, behält aber die relative Mehrheit in beiden Kammern. In der Konsequenz sind Regierung und Opposition in den verbleibenden zwei Jahren der Amtszeit von Präsident Alberto Fernández auf Kooperation angewiesen, um die Regierbarkeit zu garantieren. Beide Seiten zeigten erste Bereitschaft für Dialog, die vor der Wahl befürchteten sozialen Unruhen blieben aus.