Mazedonien im Juli 2006

Newsletter Nr. 10

Mazedonien wählte ein neues Parlament. Erste Ergebnisse und Anzeichen für die Regierungsbildung zeichnen sich ab. Die DUI protestiert und will mit Demonstrationen die Teilhabe auch an der künftigen Regierung erreichen.

Diskussion um die Religionspolizei entzweit die afghanische Gesellschaft

Wird die Behörde „Abteilung für die Pflege der guten Sitten und Verhütung von Laster“ wieder eingeführt?

Anfang Juni 2006 hat sich in Afghanistan ein muslimischer Rat für die Wiedereinführung einer Religionspolizei ausgesprochen. Präsident Karzai unterstützt seitdem die Idee, deren Ziel es ist, eine Behörde namens „Abteilung für die Pflege der guten Sitten und Verhütung von Laster“ einzuführen. Das Kabinett, wie das größtenteils konservative Parlament, wird in Kürze über die Einführung einer solchen Behörde abstimmen. Derweil entzweit die Diskussion um die Religionspolizei die afghanische Gesellschaft.

Neues aus Brüsseler Think Tanks – Aktuelle Themen und Entwicklungen

Volume I

Der vorliegende Newsletter widmet sich speziell dem Themenkomplex „InternationaleRolle der EU / Außen- und Sicherheitspolitik“

Den logistischen Herausforderungen getrotzt

Präsidentschafts und Parlamentswahlen am 30. Juli 2006 in der Demokratischen Republik Kongo

Wenngleich mit einer Verschiebung des Wahltermins um vier Wochen, gelang es der Wahlkommission mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft die logistische Herausforderung der Durchführung der ersten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit 1960 zu meistern. Sicherlich nicht perfekt, verlief der Urnengang jedoch im Allgemeinen geordnet und ohne größere Zwischenfälle.

Späte Reisediplomatie

Repräsentantin der KAS in Belgrad

Der serbische Ministerpräsident, Vojislav Kostunica, ist nicht als jemand bekannt, der viel außer Landes geht. Um so auffallender, dass er binnen weniger Wochen Deutschland, Italien, Großbritannien, die USA und Brüssel besuchte und dabei ausschließlich hochrangige Gesprächspartner hatte

Bereit für den Urnengang

Noch zwei Tage bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der DR Kongo

Um Mitternacht des 28. Juli endet in der Demokratischen Republik Kongo der Wahlkampf für die den Transitionsprozess abschließenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen (30.07.)

Litauens 14. Regierung vom Parlament bestätigt

Minderheitsregierung Gediminas Kirkilas vereidigt

Das litauische Parlament hat am Dienstag das Programm der neuen Mitte-Links-Regierung von Gediminas Kirkilas gebilligt. Damit kann die 14. Regierung nun offiziell ihre Geschäfte aufnehmen.

Die DUI droht mit „Kalaschnikovs“, wenn sie nicht an der neuen Regierung in Mazedonien beteiligt wird

Das neu gewählte mazedonische Parlament trat zu seiner ersten Sitzung zusammen undvertagte sich gleich wieder. Bevor Nikola Gruevski das Mandat zur Regierungsbildung erhält,muss vielleicht noch erst ein neuer Parlamentspräsident gewählt werden.

Auswirkungen der jüngsten Eskalation der Gewalt

Für den Friedensprozess mit Israel hat sich nach den bewaffneten Auseinandersetzungen in Gaza und Südlibanon die Stimmung für direkte Gespräche maßgeblich verschlechtert. Eine Einigung anhand des so genannten "Gefangenenpapiers" hätte für die verfahrene Situation in den palästinensischen Gebieten ein Durchbruch sein können. Doch nun hat die Handlungsunfähigkeit der Regierung eine neue Dimension erreicht.

Russland und seine Diaspora

Russische Landsleute im Ausland

Das Thema der im Ausland lebenden Russen hat in den letzten Jahren aus zwei Gründen an Bedeutung gewonnen. Innenpolitisch gilt es der demographischen Krise zu begegnen. Die Rückführung der Landsleute ist dabei von nicht geringer Bedeutung. Russlands Bevölkerung, 1992 noch 148,7 Mio. stark, ist bis zu diesem Jahr auf 142,5 Mio. zurückgegangen. Selbst wenn sich die Sterbeziffer in Russland vermindert und die Geburtenzahl steigt, werden im Jahr 2025 nach demographischen Berechnungen nur noch 128,8 Mio. Menschen in Russland leben.