Ürituste infomaterjalid

Deutschlands Verantwortung am Hindukusch

kohta Patrick Keller

Lehren der Aufstandsbekämpfung

Der zweite Teil der Afghanistankonferenz wurde von Ernst-Reinhard Beck, dem Verteidigungspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, eröffnet.

Zuvor hatte im ersten Teil der Konferenz der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, seine Einschätzungen zur Situation in Afghanistan nach den Wahlen abgegeben.

Zunächst schilderte Beck Anfangsfehler des Afghanistan-Einsatzes, insbesondere die Darstellung des Einsatzes als „humanitäre Intervention“ und die damit verbundene Auffassung, der ISAF-Einsatz (Aufbau) sei klar von der OEF zu trennen (Terrorbekämpfung). Beck beschrieb, wie sich der Einsatz nach Angriffen auf deutsche Soldaten zunehmend militärisch entwickelte, während der Schutz der Zivilbevölkerung in den Hintergrund trat.

Beck warf die Frage nach der nötigen Truppenstärke auf, um eroberte Regionen zu halten und den Schutz der afghanischen Bevölkerung zu garantieren. Weiterhin betonte er, dass es sowohl auf der Seite der afghanischen, als auch der deutschen Bevölkerung Erwartungen bezüglich einer Exit-Strategie gebe. Auch wenn die Bundesregierung die Festlegung auf einen konkreten Termin meidet, führe die Unzufriedenheit in der Bevölkerung dazu, dass das Jahr 2014 als Datum für einen Abzug aus Afghanistan im Raum stehe. Beck gab allerdings zu bedenken, dass der westlichen Ungeduld die Ausdauer der Taliban gegenüber steht: „Wir haben Uhren, die Taliban haben Zeit.“

General Frank Leidenberger betonte, dass im Norden Afghanistans circa 95% der Bevölkerung in relativem Frieden leben. In den Krisenregionen allerdings stellten nicht nur die Taliban, sondern diverse verbrecherische Akteure eine Bedrohung dar. Dauerhaft könne es hier weder eine militärische Lösung, noch Schutz durch die internationale Gemeinschaft geben. Die entscheidende Frage sei daher, ob es gelinge, die Lebensperspektiven junger afghanischer Männer zu verbessern und sie beispielsweise zu Sicherheitskräften auszubilden. Die internationale Gemeinschaft müsse Afghanistan auch beim Aufbau staatlicher Strukturen und good governance helfen. Leidenberger fasste das Ganze abschließend in drei Punkten zusammen: Schutz der Bevölkerung, ziviler Aufbau, Reduzierung negativer Einflüsse (bad governance).

Danach sprach Professor Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München. Masala identifizierte drei Problemfelder des Afghanistan-Einsatzes: Erstens werde der Afghanistan-Einsatz derzeit an der Heimatfront verloren, da der deutschen Bevölkerung die militärische Notwendigkeit dieses Einsatzes trotz Klarheit in der politischen Sprache nicht zu vermitteln sei. Zweitens müsse sich eine erfolgreiche Aufstandsbekämpfung auf die Rückzugsgebiete und die Nachwuchsgewinnung der Aufständischen fokussieren, da beispielsweise targeted-killings nur dann Erfolg haben könnten, wenn gleichzeitig die Nachwuchsrekrutierung unterbunden werde. Hier nannte Masala Pakistan als Problem, das seiner Meinung nach von der internationalen Gemeinschaft bisher viel zu privilegiert behandelt wurde, obwohl es den Aufständischen Rückzugsmöglichkeiten und Nachwuchsrekrutierung ermöglicht.

Drittens habe die afghanische Regierung eine nur minimale Legitimität in der Bevölkerung. Masala beschrieb den Begriff „Taliban“ als problematisch, da es sich bei den Taliban nicht um eine homogene Gruppe, sondern um ein diffuses Anti-ISAF und Anti-Karzai-Konglomerat handele. Um für politische Stabilität in Afghanistan zu sorgen, und einen Rückfall des Landes in die Verhältnisse vor 2001 zu verhindern, müssten die radikalen Elemente der Taliban von den anderen Gruppen getrennt werden.

Auch Abed Nadjib, Gesandter Botschaftsrat der Republik Afghanistan, betonte in seinem emotionalen und mit viel Applaus bedachten Abschlussplädoyer, die Aufständischen seien keine Taliban, sondern Terroristen, die das Tragen des Namens „Taliban“ (talib = der Student) nicht verdient hätten. Weiterhin bat Nadjib Deutschland und die internationale Gemeinschaft, ihre so wichtige Unterstützung zum Aufbau des Landes auch in Zukunft fortzusetzen.

selle seeria kohta

Konrad Adenaueri Fond, fondi õppeasutused, hariduskeskused ja välisriikides asuvad bürood korraldavad igal aastal mitu tuhat erinevat üritust mitmesugustel teemadel. Valitud konverentside, ürituste, sümpoosionide jne kohta anname teile aja- ja asjakohast teavet aadressil www.kas.de. Siit leiate kõrvuti sisukokkuvõtetega ka täiendavaid materjale piltide, kõnede käsikirjade, videote või audiosalvestiste kujul.

tellimisinfo

erscheinungsort

Berlin Deutschland