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Die Zukunft der Extremismusprävention im digitalen Raum

od Nauel Semaan
Ob Terror von links, von rechts oder religiös motiviert - Hass und Gewalt auf den Straßen sah Deutschland schon sehr oft. Dies betonte der Bundestagsabgeordnete Marian Wendt in seiner Eröffnungsrede in der Konrad-Adenauer-Stiftung. Digitaler Extremismus, so der Torgauer Abgeordnete, sei jedoch neu und macht Online-Extremismusprävention somit zu einem dringlichen zivilgesellschaftlichen Thema.

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Um sich mit Online-Extremismusprävention vertieft auseinanderzusetzen, kamen bei einer gemeinsamen Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Violence Prevention Network deutsche und europäische Experten zur Diskussion zusammen. Die Teilnehmer einten ihre Erfahrungen mit verschiedenen Arten von Extremismus: Von der Radikalisierung durch Islamisten bis hin zur Rekrutierung durch rechtsextreme Gruppen wurde das Phänomen Online-Extremismus durch die vertretenden Institutionen weitreichend abgedeckt. Ihre Ansätze dem Thema zu begegnen unterscheiden sich hierbei jedoch voneinander. Während einige Organisationen sich auf Präventionsarbeit konzentrieren, versuchen andere, eigene den Online-Radikalisierungsstrategien gegensätzliche Inhalte zu kreieren oder begleiten schon radikalisierte Extremisten bei ihrem Ausstieg aus den jeweiligen Gruppen.

In Deutschland und in Europa arbeitet eine Vielzahl von Organisationen und Institutionen auf unterschiedlichen Ebenen zu diesem Thema. Um das Wissen der Experten effektiv zu sammeln und den Teilnehmern die Möglichkeit zum intensiven Austausch zu geben, teilte sich der Tag in Panel Sessions und in thematisch eingeteilte Breakout Sessions. Die Panel gaben Impulse zur Weiterentwicklung von Online-Präventation und machten eine Bestandsaufnahme der benötigten Ressourcen und Instrumente der Arbeit  In den Workshops konnten Vertreter verschiedener Organisationen mit ähnlichen Arbeitsansätzen im kleinen Kreis diskutieren. Von Best Practice Beispielen bis zu spezifischen Ideen zur Projektdurchführung konnten die Teilnehmer hier von der Erfahrung der anderen profitieren.

Während des Tages kristallisierten sich Fokuspunkte und Herausforderungen heraus, denen alle Anwesenden in ihrem Arbeitsalltag schon begegnet sind. Ein prominentes Dilemma, das sich sowohl in der Online-Extremismuspräventation als auch in der klassischen Terrorismusabwehr und Kriminalitätsbekämpfung wiederfindet, ist der Zielkonflikt  zwischen Sicherheit und dem Schutz der Privatsphäre. Dies wurde intensiv mit den Experten von EUROPOL, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Facebook diskutiert. Social Media Seiten wie Facebook werden oft zur Plattform für die Verbreitung extremistischer Inhalte. Wie sich der Austausch zwischen Wirtschaft und der deutschen bzw. europäischen Legislative hier verhalten sollte, ist ein strittiges Thema zwischen den Parteien, das aber entscheidend ist im Kampf gegen die Online-Radikalisierung.

Beim zweiten Fazit des Tages waren sich alle Anwesenden einig: Online-Radikalisierung sowie Online-Extremismuspräventation kann nur im Zusammenklang mit offline Initiativen erfolgreich sein. Die Arbeit in den zwei Räumen muss Hand in Hand gehen, um erfolgreich und zielführend sein zu können.

Zum Abschluss des Tages wurden die benötigten Kompetenzen und Ressourcen zur effektiven Extremismuspräventationsarbeit diskutiert. Die Panelisten – unter ihnen Vertreter von Google und dem Bundesverband Deutscher Stiftungen – betonten besonders drei Aspekte: Erstens der Bedarf an mehr Forschung und Aufklärung zum Thema Radikalisierung und Extremismus durch alle Altersgruppen hinweg. Zweitens eine bessere Kommunikation und Kooperation, in Form von Schaffung sinnvoller Synergien, zwischen aktiven Initiativen zur effizienten Bekämpfung von Extremismus und drittens die strategische Planung des Einsatzes von Geldern.

Auch der Abgeordnete Wendt erkannte die von den Teilnehmern angebrachten Punkte. In seiner Eröffnungsrede betonte er, dass die Wertvorstellungen unserer Gesellschaft im digitalen Raum deckungsgleich mit denen im offline Raum sein müssen und griff hiermit den Bedarf nach einer untereinander abgestimmten online und offline Präventionsarbeit auf. Er sieht Plattformen wie Facebook und YouTube nicht nur als Anbieter von Technik und Medien, sondern erkennt ihren Einfluss auf die Nutzer, da es die Algorithmen der Unternehmen sind, die über angezeigte Inhalte entscheiden. Wendt rief außerdem zu einer besseren Koordination der relevanten Projekte auf, um langfristig Erfolge in der Arbeit erkennen zu können und sagte, die Regierung brauche eine Neuordnung der Bundesstrategie zur Präventionsbekämpfung.

Während des Workshops nahmen die Teilnehmer schon den ersten Schritt in Richtung Konfrontation der formulierten Herausforderungen, indem verschiedene Initiativen diskutiert wurden und künftig als Netzwerk miteinander verknüpft bleiben können.
 

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