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Analisi e argomenti

Bündnisverpflichtung versus Parlamentsrecht? Zur Reichweite parlamentarischer Mitsprache bei Einsätzen der Bundeswehr

di Dr. Robert A. P. Glawe
Die Auslandseinsätze der Bundeswehr bedürfen der Zustimmung des Deutschen Bundestages. Über die genaue Auslegung und die Reichweite dieses „Parlamentsvorbehalts” wird seit zwei Jahrzehnten in Politik und Rechtsprechung gerungen. Unter anderem spitzen die Erfahrungen aus dem Afghanistan-Einsatz und die strategischen Weichenstellungen innerhalb der NATO diese Diskussion zu. Dieses Papier erörtert das Spannungsfeld zwischen deutschen Bündnispflichten und den Rechten des Parlaments und gibt Handlungs-empfehlungen für Entscheidungsträger.

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informazioni per l'ordine

editore

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.

erscheinungsort

Sankt Augustin Deutschland

Dr. Kristin Wesemann

Dr

Leiterin Strategie und Planung

kristin.wesemann@kas.de +49 30 26996-3803

Marianne Graumann

Referentin Strategie und Planung (derzeit abwesend, Vertretung: Sophie Steybe)

marianne.graumann@kas.de +49 30 26996 3726 +49 30 26996 53726