Demokratie und Recht

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Matthias Bucks/pixelio.de

Demokratie und Recht

Nachrichten

Denn demokratische Freiheit ist auch in stürmischen Zeiten der beste Kompaß.

Richard von Weizsäcker, Ehemaliger Bundespräsident

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Demokratien bieten als Ort der Freiheit, des Rechts und der Wohlfahrt die besten Voraussetzungen für ein gutes Zusammenleben ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Demokratie hat ihre eigene Akzeptanz und Stabilität inne, da sie an den Willen des Volkes gebunden ist.

Demokratie braucht Rechtsstaat – und umgekehrt

Ein funktionierender Rechtsstaat ist die Basis für jede Demokratie. Werden rechtsstaatliche Prinzipien ausgehöhlt, ist die Demokratie in Gefahr. Gleichzeitig kann nur die Demokratie den Rechtsstaat sichern. Die Verfassungsprinzipien von Demokratie und Rechtsstaat sind daher unabdingbar miteinander verbunden.

Den Rechtsstaat zeichnet aus, dass gesetzliche Regelungen nicht nur für das geordnete Zusammenleben von Bürgerinnen und Bürgern untereinander bestehen, sondern auch im Verhältnis von Staat und Bevölkerung sowie für den Staat selbst gelten. Im Rechtsstaat werden die Menschen durch unabhängige Gerichte vor willkürlichen Eingriffen des Staates geschützt und ihre Menschenrechte werden geachtet.

Demokratie braucht Parteien und Parlament

Das Herz der repräsentativen Demokratie schlägt in den Parlamenten. Debatte und Wettbewerb um die besten Lösungen haben dort ihren zentralen Ort. Parteien bündeln Interessen und repräsentieren Menschen mit ähnlichen Anschauungen. Sie stellen politische Programme und Kandidaten für Wahlen auf und tragen damit wesentlich zur politischen Meinungs- und Willensbildung bei. Insbesondere die Volksparteien richten sich an alle Bürgerinnen und Bürger und streben nach Ausgleich und Konsens für die gesamte Gesellschaft. Damit sind sie für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens unverzichtbar. Ihre stetige Erneuerung ist deshalb ein Kernanliegen der Konrad-Adenauer-Stiftung. Neue Formen der Beteiligung, Organisation und Kommunikation sind Maß ihrer Zukunftsfähigkeit.

Demokratie braucht Debattenkultur

Die Mitwirkung an demokratischen Prozessen, aber auch das persönliche Abwägen zwischen Freiheiten des einzelnen Menschen und dem Wohl aller ist eine wichtige Form des gesellschaftlichen Miteinander. Dabei braucht Meinungsbildung verlässliche Informationen und die Bürgerinnen und Bürger müssen dazu befähigt und motiviert werden, sich zu informieren und zu engagieren. In Demokratien kommt den freien Medien eine zentrale Rolle zu.

Demokratie braucht Wehrhaftigkeit

Die repräsentative Demokratie, ihre Institutionen und Verfahren sind keine Selbstverständlichkeit, sondern Errungenschaften langer und mitunter auch blutig ausgefochtener Kämpfe um Freiheit und Recht. Deswegen geht es uns alle an, wenn die repräsentative Demokratie von außen durch autoritäre oder totalitäre Regime und von innen durch populistische und extremistische Akteure herausgefordert wird. Es gilt, ihnen entschieden entgegenzutreten und unsere freiheitliche Gesellschaft zu verteidigen. Der Einsatz für eine liberale, werte- und regelbasierte Weltordnung ist dabei mindestens genauso wichtig wie die Unterstützung der Menschen und Institutionen, die in autoritären Regimen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte eintreten.

Internationale Büros und Programme

Im Einsatz für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit und Soziale Marktwirtschaft denken wir vernetzt und nachhaltig. Daher ist die Konrad-Adenauer-Stiftung mit zahlreichen Büros und Programmen in verschiedenen Einsatzländern vertreten.

Internationales Medienprogramm

Tim Weber

Über Büros in Johannesburg, Singapur und Sofia unterstützt das Medienprogramm in seiner jeweiligen Region die Medien dabei, ihre politische Verantwortung wahrzunehmen und zur Entwicklung der Demokratie beizutragen sowie die gesetzlichen Rahmenbedingungen zu stärken. Die Medienprogramme fördern insbesondere unabhängige Journalistinnen und Journalisten, die ihre Rolle als “watch-dog” einnehmen, eine freie und unabhängige Medienlandschaft sowie eine professionelle und werteorientierte politische Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern einerseits und Politikerinnen und Politikern andererseits.

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Internationales Rechtsstaatsprogramm

Weltkarte – Weltweit für den Rechtsstaat

Konrad-Adenauer-Stiftung

Seit 1990 ergänzt die Stiftung ihre internationalen Projekte der Demokratieförderung und des politischen Dialogs durch das länderübergreifende globale Rechtsstaatsprogramm. Ziele der Arbeit unseres Rechtsstaatsprogramms sind u. a. die Förderung und der Erhalt rechtsstaatlicher Strukturen, der Einsatz für die Gewaltenteilung und eine starke, unabhängige Justiz sowie die Gewährleistung der Grund- und Menschenrechte. Standorte der sechs Regionalprogramme sind: Bogotá (Kolumbien) für Lateinamerika, Singapur für Asien, Nairobi (Kenia) und Dakar (Senegal) für Subsahara-Afrika (anglophon und frankophon), Bukarest (Rumänien) für Südosteuropa und Beirut (Libanon) für den Nahen Osten/Nordafrika. Von Berlin aus wird die weltweite Rechtsstaatsarbeit koordiniert und globale Rechtsstaatsfragen stehen im Fokus.

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Internationaler Parteien- und Politikdialog

Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

KAS MDPD

Der internationale Parteien- und Politikdialog in der Praxis.

Auch im Ausland gehört die Demokratieförderung zu den Kernanliegen der Konrad-Adenauer-Stiftung. Für uns sind Parteien integrale Akteure einer funktionierenden und lebendigen Demokratie. Daher fördern wir Parteien und kümmern uns um Austausch und Zusammenarbeit. Wir unterstützen demokratische Parteien und politisch aktive Personen, die uns inhaltlich nahestehen. Durch unsere Arbeit sowohl vor Ort als auch auf regionaler und internationaler Ebene bieten wir eine Plattform für den politischen Dialog mit und zwischen Parteien und ihren Zielgruppen. Mehr erfahren Sie auf den Seiten unserer Regionalprogramme.

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Veranstaltungsreihen

Zu den Themen „Demokratie und Recht“ bietet die Konrad-Adenauer-Stiftung mehrere Veranstaltungsreihen an, die jährlich stattfinden. Neben der renommierten Berliner Rechtspolitischen Konferenz und dem Berliner Jahresrückblick, bei denen vor allem rechtspolitische Fragestellungen im Vordergrund stehen, wollen unsere Politischen Bildungsforen am Tag der Demokratie mit Infoständen in verschiedenen Städten über Demokratie informieren, mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ins Gespräch kommen, über Demokratie reden und diskutieren.

Berliner Rechtspolitische Konferenz

Einmal jährlich kommen hochrangige Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Justiz zu der traditionellen und renommierten Berliner Rechtspolitischen Konferenz in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung zusammen, um in kontroversen Podiumsgesprächen über aktuelle rechtspolitische Fragestellungen zu debattieren.

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Berliner Jahresrückblick

@Juliane Liebers, KAS

Mit dem Berliner Jahresrückblick hat die Konrad-Adenauer-Stiftung eine eigene Veranstaltungsreihe geschaffen, die sich dem Bundesverfassungsgericht und seinem Wirken als oberster Verfassungsinterpret und Hüter des Grundgesetzes widmet. In diesem Forum stehen die wichtigsten Entscheidungen des Karlsruher Gerichts aus dem letzten Jahr im Mittelpunkt.

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Tag der Demokratie

KAS

Im Jahr 2007 wurde der 15. September von der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Internationalen Tag der Demokratie erklärt, mit dem Ziel, die Grundsätze der Demokratie zu fördern und zu verteidigen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung will Bürgerinnen und Bürger befähigen im Rahmen ihrer politischen Bildungsarbeit befähigen, sich als mündige Bürger für unsere freiheitliche Demokratie einzusetzen und eine aktive Rolle in Politik und Gesellschaft zu übernehmen. Daher sind wir jedes Jahr am 15. September in verschiedenen Städten Deutschlands mit Infoständen vor Ort. Lassen Sie uns ins Gespräch kommen und gemeinsam über Demokratie sprechen.

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Kommunalkongress

Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Einmal jährlich führt die Konrad-Adenauer-Stiftung einen bundesweiten Kommunalkongress durch. Ziel ist es, zu gemeinwohlorientiertem, lokalpolitischem Handeln zu motivieren und für kommunalpolitisches Engagement zu begeistern. Wir laden mit dem Kongress dazu ein, zu jährlich wechselnden Themen und Orten Menschen und Projekte kennenzulernen, die mit gutem Beispiel vorangehen und die dazu anregen sollen, sich vor Ort, in der Politik oder in der Nachbarschaft zu engagieren.

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Podcasts, Publikations- und Webseitenprojekte

Einige Podcasts, Publikations- und Webseitenprojekte der Konrad-Adenauer-Stiftung beschäftigen sich mit unterschiedlichen Aspekten der Themen „Demokratie und Recht“. Besonders hervorzuheben sind dabei die umfangreichen Projektseiten zu Wahlanalysen und Demoskopie sowie zum Extremismus.

Wehrhafte Demokratie

shutterstock/Carabus • Karl-Michael Constien und racken GmbH, Berlin • yellow too, Pasiek Horntrich GbR

Russlands Angriff auf die Ukraine hat die Frage nach der Wehrhaftigkeit der Demokratie in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses katapultiert. Doch Panzer und Raketen sind nicht die einzige Bedrohung für unsere freie Gesellschaft. Unsere Demokratie ist vielen Gefahren ausgesetzt, mit denen sich ein Essayband und eine große Kampagne beschäftigen.

Mehr erfahren über das Thema „Wehrhafte Demokratie“ oder direkt zum Essayband „Die wehrhafte(re) Demokratie“

Menschenrechte : nachgefragt

Im Podcast „Menschenrechte : nachgefragt“ stellen wir im Gespräch mit Kooperationspartnern und weiteren Menschenrechtsexperten die aktuell wichtigsten Themen vor. Wir möchten vor allem komplexe Zusammenhänge verständlich erklären und Hintergrundinformationen liefern, die nicht in der Zeitung stehen.

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Desinformation – Bedrohung und Gefahr für Demokratie und Gesellschaft

KAS

Die Russische Föderation, aber auch andere autoritär regierte Länder versuchen, durch Desinformation die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen und demokratische Gesellschaften zu destabilisieren. Unsere Kampagne macht sich stark gegen Desinformation und für eine resilliente Demokratie.

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Rule of Law Rules

„Rule of Law Rules“ ist unser Podcast zum Thema Rechtsstaatlichkeit im Zeitalter der Digitalisierung. In jeder Folge wird eine internationale Expertin bzw. ein internationaler Experte zu den Chancen und Herausforderungen für die Menschenrechte im digitalen Zeitalter interviewt. So erhalten Sie Einblicke in aktuelle Entwicklungen aus verschiedenen Teilen der Welt. Der Podcast ist ausschließlich englischsprachig.

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Partner-Atlas

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Neue Weltordnung, neue Partner?

Ein Partner-Atlas für die deutsche Außenpolitik

YouTube, Onlinekas

Das Projekt „Partner-Atlas“ zeigt auf, welche außenpolitischen Interessen Deutschland mit welchen internationalen Partnern umsetzen kann. In einer Phase, in der die werte- und regelbasierte Weltordnung durch einen Krieg in Europa herausgefordert wird, multilaterale Institutionen und Regelwerke infrage gestellt werden und liberale Demokratien von innen und außen unter Druck geraten – in einer solchen Phase muss es für die deutsche Außenpolitik nicht zuletzt darum gehen, Partnerschaften jenseits von EU und NATO zu stärken. Einige dieser Partnerschaften sind bereits heute fest etabliert. Andere gilt es auszuloten, neu zu knüpfen und auszubauen. Schauen Sie rein!

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Extremismus

KAS/ Charlotte Becker

Das Extremismusprojekt der Konrad-Adenauer-Stiftung hat den Anspruch ein umfassendes Wissensportal zu Aspekten rund um die Themen „Linksextremismus“, „Rechtsextremismus“, „Islamismus“ und „Verschwörungstheorien“ zu sein. Die Artikel und Analysen, die hauptsächlich von renommierten Expertinnen und Experten verfasst worden sind, wollen über die Komplexität und zahlreichen Facetten der einzelnen Extremismen informieren. Egal, ob es um Ideologien, Organisationen, Strukturen, Ziele oder Kommunikationsformen geht – auf unserem Extremismusportal finden Sie Antworten auf Ihre Fragen.

Mehr erfahren über das Extremismusprojekt

Wahlanalysen und Demoskopie

Fotolia

Auf unserer Projektwebseite „Wahlanalysen und Demoskopie“ geht es vor allem um die analytische Auseinandersetzung mit Bundestags-, Landtags- und Europawahlen, aber auch um die Zufriedenheit von Bürgerinnen und Bürgern mit dem demokratischen politischen System. Dazu werden von uns aktuelle Studien und Umfragedaten aus den Bereichen politisches Verhalten, Wahlverhalten, Parteienforschung und Extremismusforschung gesammelt, erstellt, ausgewertet und unter verschiedenen Rubriken auf der Webseite entsprechend veröffentlicht.

Mehr erfahren über das Projekt „Wahlanalysen und Demoskopie“

Wandel der Sprach- und Debattenkultur

Seit Jahren erleben wir einen zunehmenden Wandel der Sprach- und Debattenkultur. Die Formen der Auseinandersetzungen im öffentlichen Raum verändern sich und sind mittlerweile in vielerlei Hinsicht grenzwertig. Der Ton und Umgang miteinander wird zunehmend rauer. Dabei spielt es keine große Rolle, ob sich die Debatten im Parlament abspielen oder es um die Kommunikation auf Demonstrationen oder den Austausch im vermeintlich Privaten der Sozialen Medien geht. Erfahren Sie mehr über die Thematik auf unserer Projektseite, auf der wir Ihnen neben ersten Studien zum Thema auch Experteninterviews und Videostatements präsentieren.

Mehr erfahren über das Projekt „Debattenkultur“

Proteste im Iran

Darafsh / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0

Seit Mitte September 2022 protestieren täglich tausende Menschen im Iran gegen das Regime der Islamischen Republik. Sie fordern mehr Rechte und Freiheiten sowie ein Ende der 43-jährigen Herrschaft des theokratischen Regimes unter dem Obersten Führer Ayatollah Ali Khamenei.

Auslöser der Protestwelle war der gewaltsame Tod der iranischen Kurdin Jina Mahsa Amin, die von der berüchtigten Sittenpolizei in Teheran festgenommen wurde. Das Ausmaß der aktuellen Proteste ist beispiellos, da sich erstmals Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen beteiligen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung beobachtet die Lage im Iran aus der Zentrale in Berlin und ihren Auslandsbüros in der Region.

Mehr erfahren über die Proteste im Iran

Seminar-, Didaktik- und Stipendienangebote

Für Doktorandinnen und Doktoranden, die Interesse an den politischen Umbrüchen nach dem Zerfall der Sowjetunion haben und sich mit Fragen des Übergangs von autoritären Regimen sozialistischer Prägung hin zu demokratischen Strukturen beschäftigen möchten, bietet die Konrad-Adenauer-Stiftung ein interessantes Promotionskolleg an. Hinweisen möchten wir zudem auf das breit gefächerte kommunalpolitische Angebot, das wir im Rahmen unserer politischen Bildungsarbeit für sehr unterschiedlichen Zielgruppen (kommunalen Entscheidungsträgern, interessierte Bürgerinnen und Bürgern, Jugendlichen u. a.) bereithalten.

Promotionskolleg „Demokratien in Europa – Transformationen nach 1990“

Unknown photographer, Reproduction by Lear 21

West- und Ostdeutsche feiern gemeinsam den Fall der Berliner Mauer

KAS/Rainer Unkel

Bundeskanzler Helmut Kohl bei einer Kundgebung im Februar 1990

Péter Antall - Antall-család archívum

Februar 2001: Gründungszeremonie der Visegrad-Gruppe: (von l. nach r.) Vaclav Havel, Jozsef Antall, Lech Walesa

Rockcohen

Acht postkommunistische Länder sowie Zypern und Malta treten der Europäischen Union bei, hier: offizielle Feier in Brüssel am 01. Mai 2004

Kalispera Dell

Demonstration von PEGIDA in Dresden, 25. Januar 2015

Das Promotionskolleg „Demokratien in Europa - Transformationen nach 1990“ setzt sich zum Ziel, den Grundfragen der historisch-politikwissenschaftlichen Transformationsforschung nachzugehen. Dabei widmet es sich dem Zeitraum nach dem Zerfall der Sowjetunion und konzentriert sich insbesondere auf ost- und mitteleuropäische EU-Länder. Dabei wird berücksichtigt, dass die Transformationen bei weitem nicht nur positiven Charakter tragen können, was vor allem im Spiegel der aktuellen politischen Veränderungen besonders deutlich vor Augen geführt wird.

Das Kolleg richtet sich insbesondere an Promovierende in den Fächern Zeitgeschichte und Politikwissenschaften. Mit der Aufnahme in das Kolleg, die den geltenden Förderrichtlinien folgt, ist ein Stipendium der Promotionsförderung der Konrad-Adenauer-Stiftung (mtl. 1.350 Euro plus 100 Euro Forschungskostenpauschale) verbunden.

Mehr erfahren über das Promotionskolleg

Kommunalpolitische Bildungsangebote

Christoph Jansen eröffnete das Forum Kommunalpolitik in Sankt Ingbert.

KAS/Thomas Langer

Die kommunale Selbstverwaltung ist eine zentrale Säule im demokratischen System der Bundesrepublik Deutschland und ein wichtiges Thema der Konrad-Adenauer-Stiftung. Mit unserer Webseite zur „Kommunalpolitik in Deutschland“ möchten wir nicht nur über wichtige kommunale Politikfelder informieren, sondern ein breitgefächertes Bildungsangebot für verschiedene Zielgruppen bereitstellen. Von Schülerinnen und Schülern über kommunalpolitisch interessierte Bürgerinnen und Bürger bis hin zu lokalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern in Politik und Verwaltung ist für jede und jeden etwas dabei.

Mehr erfahren über die kommunalpolitischen Bildungsangebote

Frauenkolleg

Michaela Peisger, Head of Finance Germany der KPMG AG, Berlin (im Bild rechts).

KAS / Stefan Stahlberg

Nach wie vor sind Frauen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft unterrepräsentiert! Mit unseren vielfältigen Veranstaltungen wollen wir das ändern und Frauen dazu ermutigen, politisch und ökonomisch mehr Verantwortung zu übernehmen. Mit dem Frauenkolleg bietet die Konrad-Adenauer-Stiftung daher ein deutschlandweites Seminarprogramm speziell für Frauen an.

Mehr erfahren über das Frauenkolleg

Preise

Mit dem Deutschen Lokaljournalistenpreis vergibt die Konrad-Adenauer-Stiftung eine Auszeichnung, die mittlerweile zu den renommiertesten im Bereich der Regional- und Lokalberichterstattung gehört. Zum ersten Mal vergeben wurde der jährlich verliehene Preis bereits im Jahr 1980.

Deutscher Lokaljournalistenpreis

KAS

Lokaljournalistinnen und -journalisten moderieren das Gespräch vor Ort, sie dienen der Gesellschaft und der Demokratie. Mit der Vergabe des Deutschen Lokaljournalistenpreises fördern wir junge Journalistinnen und Journalisten in speziellen Projekten. Die jährlich vergebene Auszeichnung ehrt Zeitungen und Redaktionen, die bürgernahe Konzepte umsetzen, schwierige Themen aufgreifen oder sich zum Anwalt der Leserinnen und Leser machen.

Mehr erfahren über den Deutschen Lokaljournalistenpreis