Zur Lage und den Perspektiven der Christen in Nord- und Nordostsyrien

Eine Lösung des Syrien-Konflikts ist nicht in Sicht, auch wenn das Assad-Regime mittlerweile wieder mehr als die Hälfte Syriens kontrolliert. Der IS gilt als weitgehend geschlagen. Die Bevölkerung hat seit 2010 um rund 21 Prozent abgenommen, der Anteil der Christen um bis zu 78 Prozent. Große Teile von Nord- und Nordostsyrien werden von Kurden autokratisch kontrolliert, das Regime ist kaum präsent. Die Christen träumen mehrheitlich von der Vorkriegssituation und stehen im Konflikt mit der kurdischen Verwaltung. Nur eine Minderheit unterstützt sie. Sorgen machen sich die Christen nun im Hinblick auf die Rahmenbedingungen der geplanten Sicherheitszone in Nordsyrien.

Soziale Marktwirtschaft ökologisch erneuern

Ökologische Innovationen, wirtschaftliche Chancen und soziale Teilhabe in Zeiten des Klimawandels

In diesem Buch erörtern namhafte Autorinnen und Autoren ordnungspolitische Leitlinien, langfristig angelegte Strategien und konkrete Handlungsmöglichkeiten für die ökologische Fortentwicklung der Industriegesellschaft auf einer marktwirtschaftlichen Grundlage.

Reformherbst in Sicht

Reformpläne der französischen Regierung für die zweite Jahreshälfte 2019

Frankreich startet erneut in einen Reformherbst. Nachdem Staatspräsident Emmanuel Macron bereits zu Amtsbeginn 2017 die Reform des Arbeitsrechts und der Bahn in Angriff genommen hatte, stand sein zweites Regierungsjahr unter einem schlechten Stern: Die Affäre um seinen Leibwächter Alexandre Benalla, der Rücktritt von drei Ministern sowie die Proteste der Gelbwestenbewegung, die das ganze Winterhalbjahr 2018/19 die politische Bühne beherrschten, bremsten die ambitionierten Reformpläne der französischen Regierung deutlich aus. Auch wenn die vom Staatspräsidenten initiierte „Große Nationale Debatte“ im Frühjahr 2019 die politische Lage zumindest vorerst befrieden konnte, brodelt es unter der Oberfläche weiter. Das Zeitfenster für weitere Reformen ist knapp bemessen. Zwischen den Europawahlen im Mai 2019 und den frankreichweiten Kommunalwahlen im März 2020 sowie unter dem Druck der im September 2020 anstehenden Senatswahlen bleiben Emmanuel Macron nur wenige Monate, um sich als Reformer zu profilieren.

Robert Mugabe ist tot

Sein Leben und politisches Vermächtnis

Der langjährige Präsident Simbabwes verstarb im Alter von 95 Jahren in Singapur, wo er sich seit einigen Monaten zur medizinischen Behandlung aufgehalten hatte. Er hinterlässt eine verarmte Bevölkerung in einem am Boden liegenden Land.

Keine Sommerpause und ein spannender Herbst

Die Bildung der neuen Europäischen Kommission folgt einem straffen Zeitplan

Seit Ursula von der Leyen Mitte Juli vom Europäischen Parlament als kommende Präsidentin der Europäischen Kommission gewählt wurde, sind erste inhaltliche Schwerpunkte und die personelle Besetzung der nächsten EU-Kommission Schritt für Schritt vorbereitet worden. Nun, etwa anderthalb Monate nach von der Leyens Wahl und dem Ende der politischen Sommerpause in Brüssel, zeichnet sich ein vollständiges Bild des vorgeschlagenen Personaltableaus der kommenden Kommission ab. Im September und Oktober müssen die Nominierten vor dem Europäischen Parlament bestehen, der entscheidende und womöglich schwierigste Schritt auf dem Weg zum Kommissarsposten. Gleichzeitig werden die Übernahme der Amtsgeschäfte und die inhaltliche Ausrichtung für die neue Amtsperiode vorbereitet.

Japan im Senegal: Neuer Partner – neue Formel

„EEII – Entrepreneurship, Enterprise, Investment und Innovation “: Der Kern der japanisch-senegalesischen Beziehungen

Zunehmend engagiert sich Japan auf dem afrikanischen Kontinent. Mit Senegal verbindet das Land eine Vielzahl wirtschaftlicher, bilateraler Aktivitäten.

Die Wiederbewaffnung von Dissidenten der FARC: Welche Konsequenzen für den Frieden in Kolumbien?

Am 29. August erschien alias “Iván Márquez”, einer der ehemaligen Verhandlungsführer der FARC (Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia) bei den Friedensgesprächen mit der kolumbianischen Regierung, in einer 33 Minuten langen Video-Aufzeichnung gemeinsam mit anderen Guerillaführern , die sich im Februar 2017 offiziell demobilisiert hatten. Die zentrale Botschaft des Videos war, dass die Gruppe von ehemaligen Guerillaführern aufgrund der Nichteinhaltung des Friedensabkommens seitens der Regierung beschlossen habe, sich erneut zu bewaffnen um “für den verratenen Frieden zu kämpfen”.

Wahlanalyse: Landtagswahl in Sachsen am 01. September 2019

Vorläufiges Wahlergebnis

Seit 1990 regiert die CDU in Sachsen. Die Christdemokraten bleiben zwar stärkste Kraft im Freistaat, müssen aber herbe Verluste hinnehmen.

Wahlanalyse: Landtagswahl in Brandenburg am 01. September 2019

Vorläufiges Wahlergebnis

Die CDU hat es in Brandenburg traditionell schwer. Jetzt erreicht die Partei ihr schlechtestes Landesergebnis und rangiert hinter der SPD und der AfD auf Platz drei.

10 Erkenntnisse aus dem Flüchtlingsbericht des UNHCR

Ende Juni legte das UNHCR seinen neuen Bericht zu globalen Flüchtlingstrends 2018 vor. Die folgende Analyse fasst einige zentrale Aussagen kurz zusammen.