Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Italien im Wahlkampf

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Italien bereitet sich auf die Wahlen im Frühling 2018 vor
Italien befindet sich mitten im Wahlkampf: Am 4. März 2018 sind die Italiener aufgerufen, ihre Volksvertreter zu wählen. Knapp sechs Wochen vor der Wahl hat von den drei großen Lagern - Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) – nur letztere bislang ihren Spitzenkandidaten nominiert. Die M5S ist seit Monaten die stärkste politische Kraft im Land; das Mitte-Rechts-Lager ist nach derzeitigen Umfragen das stärkste Bündnis. Regieren kann nur, wer mehr als 42 Prozent der Stimmen für sich gewinnen kann. Das scheint derzeit für keine Partei und kein Parteienbündnis zuzutreffen.

Regionalwahlen in Sizilien

am kommenden Sonntag (5.11.2017) sind rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte in Sizilien aufgerufen, den Gouverneur ihrer Region und die 70 Vertreter des sizilianischen Parlaments zu wählen. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Einige Experten sehen diese Regionalwahl als Testlauf: Im Frühjahr 2018 werden die italienischen Bürger zu nationalen Wahlen an die Urne gerufen. In dem aktuellen Länderbericht des KAS-Auslandsbüros Italien fassen wir die wichtigsten Fakten zusammen.

Das neue Wahlgesetz in Italien

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Seit dem gescheiterten Verfassungsreferendum im Dezember 2016 wartet Italien auf ein neues Wahlgesetz: Durch die Ablehnung der Verfassungsreform, Herzstück der Reformvorhabens des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, hat Italien unterschiedliche Wahlrechte für Senat und Abgeordnetenkammer.Das von Renzi vorgeschlagene Gesetz Italicum wurde im Februar 2017 vom Verfassungsgericht abgelehnt. Die italienische Abgeordnetenkammer hat nun am 12. Oktober 2017 das neue Wahlgesetz Rosatellum 2.0 verabschiedet.

Flight, Refugee Protection and Integration

di Benedict Göbel

Developments and Policy Decisions in Germany
Benedict Göbel, Coordinator for Integration Policy, Konrad- Adenauer Foundation Berlin, analyses in his paper the developments and policy decisions in Germany on Migration.

Kommunalwahlen in Italien

di Caroline Kanter, Caroline Kanter, Silke Schmitt, Silke Schmitt

Mitte-Rechts-Bündnis kann bei Kommunalwahlen punkten
Mehr als 4 Millionen wahlberechtigte Ita-liener waren am Sonntag (25. Juni 2017) in 111 Gemeinden zur Stichwahl aufgeru-fen, die die Kommunalwahlen vom 11. Ju-ni 2017 abschließt (in der ersten Runde am 11. Juni waren es 9,2 Millionen Wahl-berechtigte). Gewählt wurde unter anderem in drei Hauptstädten der 20 italienischen Regio-nen - Catanzaro, Genua und Acquila - sowie in 19 Provinzhauptstädten wie Verona, Como oder Lecce.

Kommunalwahlen in Italien

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

In rund 1000 Gemeinden vom Norden bis in den Süden Italiens haben am Sonntag (11. Juni 2017) Kommunalwahlen stattgefunden. Rund 9 Millionen Italiener waren zur Wahl aufgerufen, unter anderem in den vier Hauptstädten der 20 italienischen Regionen - Catanzaro, Genua, Acquila und Palermo – sowie in bekannten Kleinstädten wie Verona, Lucca, Padua oder Parma. In den Großstädten Rom, Mailand, Turin oder Neapel fanden in diesem Jahr keine Kommunalwahlen statt.

Matteo Renzi tritt zurück

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Knapp 65,5% der wahlberechtigten Italiener haben sich am Sonntag, den 04. Dezember, an der wichtigsten Verfassungsreform seit dem Zweiten Weltkrieg in Italien beteiligt. Rund 60 Prozent sprachen sich dagegen aus. Knapp 41 Prozent befürworteten die Reform, die eine Änderung von 47 der 139 Artikel umfassenden Verfassung vorsah. Matteo Renzi kündigte noch am selben Abend seinen Rücktritt als Premierminister an.

Referendum spaltet Italien

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Am 4. Dezember sind die Italiener aufgerufen, über die wichtigste Verfassungsreform seit dem Zweiten Weltkrieg abzustimmen. Umfragen dürfen in den letzten beiden Wochen vor der Abstimmung nicht mehr veröffentlicht werden. Will man den letzten offiziellen Prognosen Glauben schenken, so lehnen 54 Prozent der Befragten die Reform ab – 46 Prozent hingegen unterstützen sie. Das Land scheint gespalten zu sein.

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