Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Ägypten beendet die Ära Mubarak

di Andreas Jacobs

Am Freitag, dem 11. Februar 2011, verkündete Vizepräsident Omar Suleiman um 18 Uhr Ortszeit, dass der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak sein Amt niedergelegt und die Führung des Landes in die Hände eines Militärrates gelegt habe. Streng genommen bedeutet dieser Schritt eine – vermutlich erzwungene - Machtübernahme des Militärs. Für die Ägypter, die seit 18 Tagen genau diesen Rücktritt gefordert hatten, war es aber eine Revolution.

Proteste in Ägypten

Am Dienstag, dem 25. Januar, gingen in Ägypten mehrere zehntausend Menschen auf die Straße, um gegen die Regierung Mubarak zu demonstrieren. Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse kamen zum Einsatz. Bislang wurden vier Tote gemeldet. Beobachter sprechen von den größten Kundgebungen im Land seit den so genannten „Brotunruhen“ des Jahres 1977. Was sind die Hintergründe der Unruhen, welche Gegenmaßnahmen ergreift die ägyptische Regierung und wie wird die Situation im Land eingeschätzt?

Ägypten nach Tunesien

di Sahra Gemeinder, Andreas Jacobs, Wiebke Schwinger

Nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali ins saudische Exil spekulieren viele internationale Beobachter über die Zukunft Ägyptens. Die Situation in beiden Ländern sei vergleichbar: ein alternder Staatschef, korrupte Eliten, ein brutaler Sicherheitsapparat, Arbeits- und Perspektivlosigkeit und eine wütende Jugend. Tatsächlich wird auch in den ägyptischen Medien aufgeregt diskutiert, Fälle von Selbstverbrennungen werden gemeldet, die Regierung kündigt Reformen an und die Opposition ruft zu Demonstrationen auf.

“UN SUCCESSO PER LO STATO DI DIRITTO”

di Wilhelm Staudacher, Markus Goller

Die aktuelle politische Situation nach dem „Leggittimo Impedimento“ und dessen Auswirkungen auf Berlusconis Regierung
La Corte costituzionale italiana il 13 gennaio 2011 ha parzialmente sospeso la legge sul legittimo impedimento. Questa decisione potrebbe avere conseguenze spiacevoli per il Presidente del consiglio Berlusconi e per il governo italiano.

„Zeichen der Zeit“?

di Annette Schwarzbauer

Parteiaustritte nach Vizepräsidentin Bandas Parteiausschluss
Die internen Auseinandersetzungen innerhalb der malawischen Regierungspartei Democratic Progressive Party (DPP), die sich um die Frage des nächsten Präsidentschaftskandidaten drehen, erreichten Mitte Dezember mit dem Ausschluss von Vizepräsidentin Joyce Banda ihren bisherigen Höhepunkt.

Berlusconi zieht den Kopf aus der Schlinge

di Wilhelm Staudacher, Leonard Schoenberger

Misstrauensvotum im italiensichen Senat und der Abgeordnetenkammer
Silvio Berlusconi bleibt italienischer Ministerpräsident. Einen Misstrauensantrag in der Abgeordnetenkammer überstand der Regierungschef am 14. Dezember denkbar knapp mit 314 Ja-Stimmen bei 311 Gegenstimmen.

Parlamentswahlen in Ägypten

di Andreas Jacobs, Maximilian Pinno, Peter Toth

Am 28. November finden die Wahlen zum ägyptischen Parlament statt. Wie schon bei dem vorangegangenen Urnengang im Jahr 2005 besteht an einem eindeutigen Sieg der Regierungspartei NDP kein Zweifel. Beobachter sprechen bereits im Vorfeld von Wahlbetrug und massiven Behinderungen.

Nahost-Kirchenführer wollen stärker zusammenarbeiten

di Stefan von Kempis

Sonder-Bischofssynode im Vatikan – Streit über Verhältnis zu Juden und Moslems – Sorge über Exodus von Christen
185 Führungspersönlichkeiten von katholischen Kirchen aus dem Nahen und Mittleren Osten haben vom 10. bis 24. Oktober 2010 im Vatikan über die Lage der Christen in ihrer Region beraten. Auf Einladung von Papst Benedikt XVI., der für die Sonder-Bischofssynode das Motto „Und sie waren ein Herz und eine Seele“ vorgegeben hatte, versuchten sie sich auf eine engere Zusammenarbeit zu einigen, um den dauernden Aderlaß von Christen aus den Ursprungsländern ihres Glaubens zu stoppen und der katholischen Minderheit mehr Rechte und Gewicht in islamisch bzw. jüdisch dominierten Gesellschaften zu geben.

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