Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Zack Lee/flickr/CC BY-NC-ND 2.0

2019

Vietnam in ASEAN und UN - Regionale und globale Verantwortung im Doppelpack

di Peter Girke, Theresa Meyer

Was Vietnams Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat und der ASEAN-Vorsitz ab Anfang 2020 für das aufstrebende südostasiatische Land bedeuten
Der 1. Januar 2020 wird ein bedeutender Tag für Vietnam. Dann nämlich übernimmt das Land offiziell für zwei Jahre seinen Sitz als nicht-ständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat. Gleichzeitig geht für ein Jahr auch der ASEAN-Vorsitz von Thailand auf Vietnam über. Angesichts dieser zumindest temporär gestie-genen und doppelten Verantwortung wird sich Vietnam großer internationaler und regionaler Heraus-forderungen annehmen müssen. Protektionismus und Nationalismus, territoriale Streitigkeiten wie bei-spielsweise im Südchinesischen Meer und der Klimawandel sind auf der Agenda. In den vergangenen Jahren hat sich Vietnam auf regionaler und internationaler Ebene trotz Defizite in den Bereichen Men-schenrechte und Rechtsstaatlichkeit den Ruf eines proaktiven und multilateral handelnden Akteurs er-arbeitet und als einflussreicher Akteur in der Region etabliert. Die neue Doppelverantwortung stellt nun eine Chance dar, diesen Ruf zu festigen, auch wenn es eine schwierige Aufgabe werden dürfte, die ei-genen und von außen herangetragenen Erwartungen zu erfüllen.
Reuters

2019

Mexikanische Wirtschaft

di Hans-Hartwig Blomeier, Ann-Kathrin Beck, Luis Téllez

Zwischen Ungewissheit und Zweifel
Vor dem Hintergrund einer Verlangsamung des Weltwirtschaftswachstums leidet auch die mexikanische Wirtschaft. Dies ist besonders gravierend, da die neue Regierung vier Prozent Wachstum vorhergesagt hat und auch benötigt, um Sozialausgaben und Reformpläne zu finanzieren, andererseits aber keinerlei Korrekturmaßnahmen ergreift, um die makroökonomische Stabilität zu erhalten und eine weitere Verschlechterung der sozialen Lage und Lebensbedingungen zu verhindern.
Stephan Ulrich / Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland New York

2019

Multilateralismus im Rampenlicht der internationalen Öffentlichkeit

di Andrea Ellen Ostheimer

Die 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen
Debatten über den Klimawandel weltweit, die Krise des Multilateralismus, ungelöste Konfliktherde vor allem in Nahost wie auch die sich immer weiter verschärfenden sozio-ökonomischen Differenzen in Gesellschaften des digitalen Zeitalters bestimmten den Kontext der Debatten der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen.
Reuters / Lisi Niesner

2019

Sebastian Kurz hat die Wahl

di Claudia Crawford

Wahlbericht zu den Nationalratswahlen 2019
Die vorgezogene Wahl zum Nationalrat am 29. September 2019 in Österreich hat zwei Sieger: die Volkspartei mit Sebastian Kurz an der Spitze und die Grünen mit Werner Kogler. Die Verlierer stehen ebenfalls fest: die SPÖ mit Pamela Rendi-Wagner als Spitzenkandidatin und vor allem die FPÖ mit Norbert Hofer. Die Neos mit Beate Meinl-Reisinger konnten zulegen, sind aber die einzige Partei, die für eine neue Regierung nicht mehrheitsentscheidend sein wird. Der designierte Bundeskanzler Sebastian Kurz hat nun zwischen SPÖ, FPÖ oder Grüne zu entscheiden.
Samuel Morazan auf Pixabay

2019

Unabhängigkeit des Bulgarischen Nationalen Radios (BNR) in Gefahr?

di Hendrik Sittig, Darija Fabijanić

Die vorübergehende Suspendierung einer Moderatorin, ein fünfstündiger Sendestopp und die Frage, wer hier wo und warum an welchen Fäden zieht
Es ist die schwerste Krise in der bulgarischen Medienlandschaft seit langem. Seit einigen Tagen kommt das Bulgarische Nationalradio nicht aus den Schlagzeilen. Die zeitweilige Versetzung einer langjährigen Moderatorin zeigt den politischen Einfluss auf die Arbeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Bulgarien. Der Protest der Kollegen und Hörer zeugt jedoch vom Bewusstsein, sich dagegen wehren zu können.
drantcom / flickr / CC BY-ND 2.0

2019

Österreich vor den Wahlen

di Claudia Crawford

Vorwahlbericht zu den Nationalratswahlen 2019
Am 29. September 2019 werden in Österreich die vorgezogenen Wahlen zum Nationalrat, dem österreichischen Parlament, abgehalten. Diese wurden nötig aufgrund eines auf Ibiza gedrehten Videos, das die Republik erschütterte. Infolge der Veröffentlichung entstand eine politische Krise, wie es sie in der Zweiten Republik Österreichs noch nicht gab. Knapp eine Woche vor den Wahlen, scheinen die Ergebnisse schon festzustehen – nicht aber, wie die nächste Regierung aussehen könnte.
Reuters

2019

Unklarer Wahlausgang

di Alexander Brakel

Neuwahlen in Israel enden in Pattsituation
Es hat nicht gereicht. Trotz aller Anstrengungen hat Premierminister Benjamin Netanjahu sein Ziel verfehlt, eine Mehrheit aus rechten und ultraorthodoxen Parteien in der Knesset zu bekommen. Damit zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.
KAS Peru

2019

Machtkampf ohne Volk

di Sebastian Grundberger

Während sich die Institutionen Perus in einem Konflikt um vorgezogene Neuwahlen aufreiben,
herrscht auf der Straße Ruhe
Seit Monaten wird die politische Szene Perus durch einen Abnutzungskampf zwischen Präsident Martín Vizcarra und der Mehrheit des peruanischen Parlaments bestimmt. Jüngster Zankapfel ist die Ankündigung der Regierung, eine vorzeitige Neuwahl herbeiführen zu wollen. Doch die Hürden hierfür sind hoch. In Ermangelung der notwendigen Mehrheiten im Parlament versucht Vizcarra, die Straße zu mobilisieren. Bisher ohne durchschlagenden Erfolg.

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