Thailands Streben nach Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
Versuche und Rückschläge seit der Regierungsbildung im Jahr 2023
Nach einem Jahrzehnt unter einer Militärjunta (2014-2019) und einer vom Militär dominierten Regierung (2019-2023) fanden in Thailand im Mai 2023 Parlamentswahlen statt. Die Wahlen deuteten eine klare Ablehnung von pro-militärischen und konservativen Gruppierungen an. Die Pheu-Thai-Partei (PTP), die bei den Wahlen den zweiten Platz belegte, bildete eine Regierungskoalition mit elf anderen Parteien. Darunter sind konservative und militärisch ausgerichtete Fraktionen wie die United Thai Nation (UTN) unter der Führung des ehemaligen Premierministers Prayuth Chan-ocha. General Prayuth war der Drahtzieher des Militärputsches 2014, durch den die damalige PTP-Regierung gestürzt wurde. In der Zwischenzeit bleibt der Wahlsieger von 2023, die progressive und reformorientierte Move-Forward-Partei (MFP), die landesweit 14 Millionen von rund 39 Millionen Stimmen erzielte, mit 151 Abgeordneten in der Opposition und stellt damit die größte Fraktion in der Nationalversammlung. Premierminister Srettha Thavisin und seine Minister haben wiederholt betont, dass Thailand demokratischen Grundsätzen verpflichtet ist. Jedoch stufte Freedom House im März 2024 Thailand in seinem Jahresbericht zu politischen und bürgerlichen Rechten mit 36 von 100 Punkten nur als "teilweise frei" ein.1Dieser Länderbericht stellt die Herausforderungen dar, denen sich Thailand seit der Regierungsbildung 2023 in seinem Streben nach Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit gegenübersieht, sowie die Bemühungen, diese Hürden zu bewältigen.