Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

UDC möchte deutsches Wahlsystem in Italien einführen

di Markus Goller

Parteikongress der italienischen Christdemokraten in Chianciano
Die christdemokratische Partei „Unione di Centro“ (UDC – Einheit des Zentrums) hat vom 10. bis 12. September auf einem dreitätigen Parteikongress in Chianciano die Diskussion um eine inhaltliche Neuausrichtung der Partei fortgesetzt. Die Christdemokraten sprachen dabei in einem offenen Dialog mit Vertretern anderer Parteien, der Zivilgesellschaft und der Universitäten über die Herausforderungen, denen sich Italien heute gegenübersieht und über Lösungskonzepte zu deren Überwindung.

Nach Unruhen in Mosambik: Preiserhöhungen zurückgenommen

di Annette Schwarzbauer

Nach gewalttätigen Unruhen am 1. und 2. September nahm die mosambikanische Regierung die Preiserhöhungen von Grundnahrungsmitteln und Treibstoff, gegen die protestiert worden war, am 7. September wieder zurück. Weitere Maßnahmen zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage wurden angekündigt. Das Maßnahmenpaket gilt bis Dezember; bis dahin soll die Lage neu bewertet werden. Die Regierung verschaffte sich damit nach unruhigen Tagen eine Atempause.

Ägypten spekuliert über die Präsidentennachfolge

di Andreas Jacobs

Im Herbst 2011 finden in Ägypten Präsidentschaftswahlen statt. Bereits seit Monaten wird in den ägyptischen Medien über mögliche Kandidaten und den Ablauf eines eventuellen Machtwechsels an der Spitze des Landes spekuliert. Beobachter halten die dabei gehandelten Namen und Szenarien einer Präsidentschaftsnachfolge allerdings für wenig aussichtsreich. Erst seit kurzem zeichnet sich ein plausibles Szenario ab.

Italien: Fällt dieses Jahr die Sommerpause aus?

di Wilhelm Staudacher, Markus Goller

Gemeinhin sind dies die Wochen, in denen das politische und öffentliche Leben Italiens erlischt. Bis Anfang September sind üblicherweise alle Entscheidungsträger im Urlaub. Selbst der Vatikan verfällt in den Sommerschlaf und Papst Benedikt verweilt in seiner Sommerresidenz Castel Gandolfo. Dies könnte in diesem Sommer anders sein, die Stimmung ist explosiv. Ein Fall der Regierung nach der Sommerpause und Neuwahlen scheinen wahrscheinlich.

Bericht zur aktuellen politischen Situation in Italien

di Stefan von Kempis

Juni 2010
“Disagio – Unbehagen”. Dieses Wort trifft wohl am ehesten die derzeitige Stimmung in der italienischen Politik. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Berlusconi wurde bei Regionalwahlen im März deutlich gestärkt und verfügt auch über eine klare parlamentarische Mehrheit, um in den kommenden drei Jahren wichtige Reformprojekte anzu-gehen. Außerdem ist das Land bisher, anders als Griechenland, Portugal und Spanien, nicht voll von den Turbulenzen der Finanzkrise erfasst worden.

Ägyptens Regierung wählt den Schura-Rat

di Andreas Jacobs

In der ersten Juniwoche fanden die Wahlen zur zweiten Kammer des ägyptischen Parlaments, dem sog. Schura-Rat, statt. Beobachter hatten einen deutlichen Wahlsieg der Regierungspartei NDP prophezeit. Es kam wie erwartet. Fast alle zu vergebenden Sitze gingen an die NDP, die Wahlbeteiligung war katastrophal niedrig und selbst in der staatsnahen Presse ist von massiven Manipulationen zu lesen.

Italienische Christdemokraten möchten zur „Partei der Nation“ werden

di Markus Goller

Vom 20. Bis 22. Mai fand in Todi ein Kongress der Stiftung „Liberal“ zum Thema „Die Partei der Nation“ statt. Es war der vorbereitende Kongress zur Neugründung der Christdemokratischen Partei in Italien (Unione di Centro – UDC) im Herbst 2010. Dabei diskutierten rund 300 Politiker und Funktionäre, welcher „Liberal“ nahesteht, über eine Neuorientierung der UDC. Die Konrad-Adenauer-Stiftung war mit einem eigenen Stand präsent.

Regionalwahlen in Italien 2010

di Stefan von Kempis

Aufwind für Berlusconi, Vormarsch der „Lega“
Die Wahlen in 13 von 20 italienischen Regionen haben die Partei „Volk der Freiheit“ (PdL) von Ministerpräsident Silvio Berlusconi gestärkt. Trotz hoher Wahlenthaltung – ein Drittel der Wahlberechtigten ging nicht zur Urne -, trotz weitverbreiteter Unzufriedenheit mit der derzeitigen Arbeit der Regierung, trotz zahlreicher Skandale und Prozesse um Berlusconi und entgegen den letzten Umfragen konnte das „Centrodestra“, also der Mitte-Rechts-Block, dem „Centrosinistra“ (Mitte-Links) die Macht in vier wichtigen Regionen entreißen.

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