Reportage sui paesi

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Neutrale Regierung in Italien?

di Caroline Kanter

Zwei Monate nach der Wahl ringt das Land weiter um Lösungen
Erstmals kann in Italien auch zwei Monate nach den Parlamentswahlen keine politische Regierung gestellt werden. Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat daher nach einer dritten erfolglosen Runde der Konsultationen die Regierungsbildung für gescheitert erklärt und einen konstruktiven Vorschlag unterbreitet: Das Einsetzen einer „neutrale Regierung“ bis die Parteien sich geeinigt und eine regierungsfähige Mehrheit gefunden haben – maximal jedoch bis Dezember 2018. Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), Lega und Fratelli d’Italia (FdI) haben den Vorschlag umgehend abgelehnt.

2018

Mitte-Rechts und Fünf-Sterne einigen sich auf Parlamentspräsidenten

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

ERZFEINDE IM WAHLKAMPF EINIGEN SICH NUN AUF GEMEINSAME KANDIDATEN
Das italienische Parlament hat am Samstag die jeweiligen Präsidenten in Senat und Abgeordnetenkammer gewählt. Überraschend früh kam es zu einer Einigung zwischen dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Forza Italia (FI), Lega, Fratelli d’Italia (FdI) und der Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Maria Elisabetta Alberti Casellati (FI) ist neue Senatspräsidentin und bekleidet als erste Frau das zweithöchste Amt in der Italienischen Republik. Roberto Fico, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist Präsident der italienischen Abgeordnetenkammer. Beide wurden mit einer breiten Mehrheit gewählt.

2018

„Ehrlichkeit vor Erfahrung“

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Anti-Establishment-Bewegung „Movimento Cinque Stelle“ (M5S) will Regierungsverantwortung übernehmen
Rückblickend zeigt die Entwicklung der politischen Positionen der Bewegung, dass M5S kein Problem damit hat, ihre Positionen zu ändern und sich an der öffentlichen Meinung oder an aktuellen Umfragen zu orientieren. Jetzt, wo die Regierungsverantwortung in greifbarer Nähe ist, gibt es mit M5S kein „Salto ins Dunkle”, verspricht Spitzenkandidat Luigi Di Maio. Auch beim Thema Außenpolitik setzt er nun auf Kontinuität.

2018

Italien hat gewählt

Niederlage für moderate Kräfte
Es ist ein ernüchterndes Ergebnis: Die traditionellen, moderaten und pro-europäischen Kräfte haben die Wahl in Italien klar verloren - die Anti-System- und europakritischen Parteien gehen als Sieger vom Platz. Italien ist in drei Blöcke geteilt: Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung. Kein Bündnis und keine politische Kraft kann alleine eine Mehrheit für eine stabile Regierung stellen. Sowohl die Fünf-Sterne-Bewegung, als auch die Lega beanspruchen die Verhandlungsrolle für sich. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 73 Prozent – nur leicht unter dem Wert von 2013.

2018

Keine Mehrheit in Sicht

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Wahlkampf in Italien geht in die letzte Runde
In knapp zwei Wochen werden die Italiener zur Urne gebeten. Eine Regierungsbildung scheint aufgrund der jüngsten Umfrageergebnisse schwierig zu werden: Stärkste politische Kraft ist nach wie vor die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S). Sie liegt in den Umfragen bei über 28 Prozent. Für Mitte-Links werden zwischen 25 und 27 Prozent errechnet; Mitte-Rechts liegt zwischen 35 und 39 Prozent und bleibt damit stärkstes Wahlbündnis. Keines der drei Lager schafft jedoch die nach dem neuen Wahlgesetz notwendigen 42 Prozent, um alleine eine stabile Regierung zu stellen.

2018

Italien im Wahlkampf

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Italien bereitet sich auf die Wahlen im Frühling 2018 vor
Italien befindet sich mitten im Wahlkampf: Am 4. März 2018 sind die Italiener aufgerufen, ihre Volksvertreter zu wählen. Knapp sechs Wochen vor der Wahl hat von den drei großen Lagern - Mitte-Rechts, Mitte-Links und die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) – nur letztere bislang ihren Spitzenkandidaten nominiert. Die M5S ist seit Monaten die stärkste politische Kraft im Land; das Mitte-Rechts-Lager ist nach derzeitigen Umfragen das stärkste Bündnis. Regieren kann nur, wer mehr als 42 Prozent der Stimmen für sich gewinnen kann. Das scheint derzeit für keine Partei und kein Parteienbündnis zuzutreffen.

2017

Regionalwahlen in Sizilien

am kommenden Sonntag (5.11.2017) sind rund 4,6 Millionen Wahlberechtigte in Sizilien aufgerufen, den Gouverneur ihrer Region und die 70 Vertreter des sizilianischen Parlaments zu wählen. Fünf Kandidaten stellen sich zur Wahl. Einige Experten sehen diese Regionalwahl als Testlauf: Im Frühjahr 2018 werden die italienischen Bürger zu nationalen Wahlen an die Urne gerufen. In dem aktuellen Länderbericht des KAS-Auslandsbüros Italien fassen wir die wichtigsten Fakten zusammen.

2017

Das neue Wahlgesetz in Italien

di Caroline Kanter, Silke Schmitt

Seit dem gescheiterten Verfassungsreferendum im Dezember 2016 wartet Italien auf ein neues Wahlgesetz: Durch die Ablehnung der Verfassungsreform, Herzstück der Reformvorhabens des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, hat Italien unterschiedliche Wahlrechte für Senat und Abgeordnetenkammer.Das von Renzi vorgeschlagene Gesetz Italicum wurde im Februar 2017 vom Verfassungsgericht abgelehnt. Die italienische Abgeordnetenkammer hat nun am 12. Oktober 2017 das neue Wahlgesetz Rosatellum 2.0 verabschiedet.

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