Reportage sui paesi

brevi report politici a cura delle Rappresentanze estere della KAS

Das Fundament der transatlantischen Beziehungen sind gemeinsame Interessen und gemeinsame Werte

Hermann Gröhe im #Adenauerinterview in Washington D.C.

Hermann Gröhe MdB, Bundesminister für Gesundheit, sprach in Washington D.C. am Rande einer KAS-Veranstaltung mit Nico Lange über seine Begegnung mit US-Gesundheitsminister Tom Price und die Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA zur Bewältigung der politischen Herausforderungen der Zukunft.

Parlamentswahlen im Libanon

Ein langer Weg zu einem neuen Parlament

Im Jahr 2017 stehen im Libanon die Parlamentswahlen bevor. Die Legislaturperiode des 2009 zuletzt gewählten Parlaments der libanesischen Republik ist nach seiner regulären vierjährigen Amtszeit bereits im Jahr 2013 abgelaufen. Mit Verweis auf die angespannte Sicherheitslage verlängerte das Parlament jedoch seine Legislaturperiode 2013 und 2014 selbst durch eine Gesetzesänderung. Das Mandat des Parlaments endet nun endgültig am 20. Juni 2017. Aufgrund des Ramadan sind die Wahlen für Mai 2017 angesetzt. Der Weg zu neuen Parlamentswahlen im Libanon ist jedoch von vielen Schwierigkeiten geprägt.

Länderbericht: Parlamentswahlen in den Niederlanden

Erster europäischer Gradmesser

Am 15. März 2017 wird in den Niederlanden das Parlament, die Tweede Kamer, gewählt. Im 150 Sitze zählenden Parlament werden 76 Sitze für die absolute Mehrheit benötigt, die in den letzten Jahrzehnten jedoch nie eine Partei erreichen konnte. Vielmehr läuft es erneut auf ein äußerst fragmentiertes Parlament hinaus. Nach letzten Umfragen müssten sich für eine Regierungsbildung mindestens vier, wenn nicht fünf Parteien zusammenfinden.

Keine Überraschungen in Armenien

Analyse der Wahlen zur Nationalversammlung

Am 2. April fanden in Armenien die Wahlen zur Nationalversammlung statt. Neben zahlreichen technischen Neuerungen, die mehr Transparenz garantieren sollten, kam es jedoch auch zu einigen Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Wahl und am Wahltag selbst. Dem neuen Parlament und dem Premierminister kommen wegen eines Verfassungsreferendums aus dem Jahr 2015 mehr Kompetenzen zu.

Von der Leyen und Gabriel versichern Deutschlands Solidarität

Voneinander unabhängige Kurzbesuche zweier Minister im Baltikum

Zwei Minister, eine Mission: Bei nahezu zeitgleichen Besuchen sichern Außenminister Gabriel und Verteidigungsministerin von der Leyen den baltischen Staaten Solidarität und militärischen Beistand zu. Dies hatte zuvor bereits Bundespräsident Gauck getan – auf seiner letzten Auslandsreise als deutsches Staatsoberhaupt im Februar dieses Jahres. Auch die Zukunft von Europa thematisierten von der Leyen und Gabriel – und die deutschen Rüstungsausgaben.

Krieg im Kaukasus

Hintergründe, Bewertung, Perspektiven

Im Südkaukasus gerieten Georgien und die Russische Föderation über Südossetien in einen Krieg. Die Zahl der Todesopfer ist noch unklar, über 100.000 Flüchtlinge leben unter teilweise schwierigen Bedingungen. Ein brüchiger Waffenstillstand ist ausgehandelt, aber der Weg zum Frieden bleibt weit.

Der Tempel-Streit zwischen Kambodscha und Thailand

Weitgehend unbemerkt von der Weltöffentlichkeit stehen sich an der kambodschanisch-thailändischen Grenze derzeit militärische Truppen gegenüber. Der auf beiden Seiten sehr emotional gehandhabte Konflikt schwelt bereits seit vielen Jahrzehnten und droht nun – im Angesicht gespannter innenpolitischer Konfliktlinien in Thailand und den Parlamentswahlen in Kambodscha – ein bisher unbekanntes kritisches Ausmaß zu erreichen.

Restriktiver und menschlicher

Reform der französischen Einwanderungs- und Asylpolitik

Das derzeit gültige Einwanderungs- und Asylgesetz Frankreichs ist an seine Grenzen gestoßen. Während die Anzahl der Asylanträge im Jahr 2017 um rund 17 Prozent gestiegen ist, führen die bürokratischen Hürden und Mängel im Aufnahmesystem zu teils chaotischen Situationen und dies insbesondere in der Hauptstadt Paris, in der nordfranzösischen Hafenstadt Calais sowie an der französisch-italienischen Grenze. Diese Orte wurden zum Symbol der Krise des französischen Asylrechts.

17. Newsletter aus Madrid

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters behandelt folgende Themen: Flüchtlingskrise auf den Kanaren eskaliert; Kein nationales Referendum zu Kataloniens Autonomiestatut; Auftakt der Kampagne zum Referendum in Katalonien; Neuwahlen in Katalonien: Das politische Aus für Maragall?; Spanier skeptisch gegenüber ETA-Waffenruhe; Alcaraz erneut AVT-Vorsitzender; CIS-Umfrage: Sozialisten weiter vor der PP; Verwirrung über Boliviens Verstaatlichungspolitik.

Die aktuelle politische Lage in Kroatien

Außenpolitische Herausforderungen, Parteienlandschaft und innere Reformen

Eineinhalb Jahre vor der nächsten Wahl zum Sabor, dem kroatischen Parlament, sitzt die Regierung von Ministerpräsident Ivo Sanader trotz hauchdünner parlamentarischer Mehrheit recht fest im Sattel. Formelle und informelle Bündnisse sichern die Macht der regierenden HDZ (Kroatische Demokratische Union), die aus derzeitiger Sicht bei den nächsten Wahlen die meisten Koalitionsoptionen haben wird. Der innere Reformprozess hat nach dem Beginn der Verhandlungen mit der EU an Fahrt gewonnen, doch die Krise der EU und die „türkische Frage“ werfen Schatten auf die kroatische Politik.

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