"Die Geister der Vergangenheit kommen zurück, um uns zu verfolgen"
Ein Gesetzentwurf zur "Nationalen Sicherheit" belebt alte Vorurteile und neue Ängste in Thailand
Neun Jahre liegt Thailands "Schwarzer Mai" zurück, jener Monat des Jahres 1992, als die prodemokratischen Proteste gegen die Übernahme des Premierministeramtes durch den Putschgeneral Suchinda Kraprayoon auf den Straßen Bangkoks von Militäreinheiten blutig niedergeschlagen wurde. Das politische Profil der Streitkräfte, einer der traditionellen Machtfaktoren im "Land des Lächelns", schien seither zumindest unschärfer und der Grad ihrer Akzeptanz in der Öffentlichkeit sehr viel rascher gesunken zu sein, als man dies aufgrund der langen Jahren thailändischer Militärdiktatur nach dem Zweiten Weltkrieg vermutet hätte. Trotz ziviler Verteidigungsminister und Bekenntnisse führender Militärs zur konstitutionellen Demokratie könnte sich das politische Gewicht der Streitkräfte jedoch wieder unerwartet stark erhöhen, sollte die Regierung Thaksin entschlossen sein, ihren jetzt eingebrachten Entwurf eines "Gesetzes zur Volks- und Staatssicherheit" über die parlamentarischen Hürden zu bringen. Bis dahin sind allerdings noch reichlich Konflikte zu erwarten.