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カントリーレポート

Brasilien – kein Weg aus der Krise?

Dr. Jan Woischnik, Alexandra Paulus

Keine Lösung in Sicht, ob mit oder ohne Staatspräsident Michel Temer

Brasiliens Staatspräsident Michel Temer (PMDB) ist einer Absetzung durch das Oberste Wahlgericht knapp entkommen, doch seine Regierungskoalition droht zu bröckeln und die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen ihn wegen Korruption. Regierung und Parlament widmen sich weniger dem Regieren als der Schadensbegrenzung, und die Justiz politisiert sich – mit nachhaltigem Schaden für Brasiliens Demokratie. Ein Ausweg ist nicht in Sicht.

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“Oberstes Wahlgericht ignoriert Beweise” – so titelte Brasiliens größte Tageszeitung „O Globo“ am 10. Juni 2017. Was war geschehen? Am Vortag hatte Brasiliens Präsident Michel Temer (Partido do Movimento Democrático Brasileiro, PMDB, dt. Partei der brasilianischen demokratischen Bewegung) einen politischen Etappensieg errungen: In einem zutiefst umstrittenen Urteil hatte das Gericht mit vier zu drei Stimmen entschieden, die Präsidentschaftswahlen 2014, aus denen Dilma Rousseff (Partido dos Trabalhadores, PT, dt. Arbeiterpartei) und ihr Vize Temer siegreich hervorgegangen waren, nicht zu annullieren. Eine Annullierung hätte die Absetzung des Staatspräsidenten bedeutet.

Lesen Sie den kompletten Bericht bitte als PDF-Download.

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このシリーズについて

コンラート・アデナウアー財団 は世界5大陸、70カ国に事務所を開設しています。地元の国外スタッフは、活動地域における最新の出来事や長期的な動向について、直接報告することができます。コンラート・アデナウアー財団のウェブサイトのユーザーの皆様に、「カントリーレポート」という形で、特別な分析、背景情報や評価、予測を提供しています。

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