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Oswald Metzger referiert zu Europa

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Im Rahmen der Reihe "KAS kompakt" wird dem Publikum kulinarische und intellektuelle Nahrung geboten

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Ralf Altenhof und Oswald Metzger

Nach einigen einleitenden Worten von Ralf Altenhof, Leiter des Politischen Bildungsforums Bremen, diskutierte Metzger in seinem prägnanten und kritischen Vortrag die aktuellen Fragen rund um Europa, die Europäische Union und die Finanz- sowie Flüchtlingskrise.

„Ich bin überzeugter Europäer“, sagte Metzger von sich selbst. Doch er kritisierte, dass die EU das Subsidiaritätsprinzip nicht genügend achte und das EU-Parlament weniger demokratisch legitimiert sei als nationale Parlamente. Obwohl die EU einen wichtigen Beitrag zum Frieden geleistet habe, dürfe man nicht vergessen, dass sie ein Projekt der Eliten sei. Aus diesen Gründen sei es nicht verwunderlich, dass die Bevölkerung sich fremdbestimmt fühle, erklärte Metzger. Auch die Betonung von Nationalität werde im Kontext einer globalisierten Welt verständlich.

Metzger plädierte in einigen Politikbereichen für mehr, in anderen für weniger europäische Zusammenarbeit. Es sei wichtig, eine gemeinsame europäische Entwicklungspolitik zu fördern, die auf Bildung und wirtschaftliche Investitionen nach dem Prinzip der Hilfe zur Selbsthilfe fuße. Nur so sei die Flüchtlingskrise langfristig zu bewältigen. Dagegen kritisierte Metzger die Bankenrettung und die Niedrigzinspolitik der EZB scharf. Zum einen warnte er, die anhaltend niedrigen Zinsen würden zu einer weiteren finanziellen Blase führen. Zum anderen unterstütze man durch die Aushöhlung des Selbsthaftungsprinzips das verantwortungslose Handeln der Aktionäre. Außerdem sprach sich Metzger für einen gemeinsamen europäischen Grenzschutz aus.

In der anschließenden Diskussion hatten die Teilnehmer die Möglichkeit Fragen an Oswald Metzger zu stellen. Dabei wurde beispielweise die kontroverse Frage nach einem Rückbau europäischer Institutionen gestellt. Metzger sagte dazu, dass er eine Auflösung der EU nicht für sinnvoll halte, und betonte, dass die EU insbesondere angesichts der angespannten Lage im Ukrainekonflikt eine wichtige Rolle spiele. Gefragt nach einer Einschätzung zur aktuellen Situation der CDU bundesweit, stellte Metzger heraus, dass die Strategie der asymmetrischen Demobilisierung, also Themen der Konkurrenz zu besetzen, im Wahlkampf Erfolge gebracht, aber eben auch die Wahlbeteiligung insgesamt gesenkt habe. Die mangelnde Unterscheidbarkeit der Parteien trage zur Unzufriedenheit mit der Politik bei. Abschließend mahnte Metzger in Bezug auf Europa: „Die einfachen Lösungen, nach denen man sich in unserem Land sehnt, gibt es nicht“.