Peter Girke

Teilnehmer des "deutschen" Roundtable (Mitte: Peter Girke)

Die LJDW fand 2012 unter dem Jahresthema „Opportunity, Inclusion and Equity“ statt. Um die potentiell transformative Rolle effektiver Gesetze und Rechtsinstitutionen zu untersuchen, kamen hochrangige Vertreter internationaler Entwicklungsorganisationen, der Weltbank und anderer internationaler Finanzinstitutionen, Rechtswissenschaftler und -praktiker, Richter sowie Vertreter verschiedener Regierungen und der Zivilgesellschaft zusammen.

Die deutsche Seite war am 12. Dezember 2012 über einen Roundtable vertreten: „Deutsche Internationale Zusammenarbeit für Rechtsstaatlichkeit“ (German International Cooperation for the Rule of Law).

Ziel war es, aktuelle und spezifische deutsche Erfahrungen bei der Förderung von Rechtsstaatlichkeit weltweit vorzustellen und darüber mit den Teilnehmern in einen konstruktiven Austausch zu treten. Eingeladen und präsent waren die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) sowie die KAS, die ihre Ansätze bei der Paneldiskussion darstellten. Dabei ging die GIZ detailliert auf den Verfassungsreformprozess in Georgien ein, den sie nach wie vor eng begleitet und aus dem sie generelle Erfahrungswerte ableitete und vorstellte. Die KAS, vertreten durch den Koordinator der Rechtsstaatsprogramme weltweit, Herrn Peter Girke, hatte ihrerseits die Gelegenheit, den spezifischen Ansatz zur Förderdung von Rechtsstaatlichkeit der KAS im Besonderen und einer politischen Stiftung im Allgemeinen herauszuarbeiten. Im Wesentlichen wurden die komparativen Vorteile wertebasierter politischer Arbeit und die für einen vertrauensvollen politischen Dialog erforderliche Glaubwürdigkeit im sensiblen Bereich der Rechtsstaatsförderung hervorgehoben. Beispielhaft wurde u.a. auf die Verfassungsrichtertreffen in Lateinamerika und die Begleitung des Verfassungsreformprozesses in Kenia eingegangen.