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Polen hat gewählt

z Stephan Georg Raabe

Ergebnisse und Analyse der Parlamentswahlen vom 25. September 2005
Analyse der Parlamentswahlen
Kacper Pempel / Reuters

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Polen hat gewählt

z Angelika Klein

Regierende Partei PiS hat Mandat zur alleinigen Regierungsbildung erhalten
Polen hat gewählt – und das Erwartete ist eingetreten: Wie in allen Umfragen vorausgesagt, hat die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen am Wahlsonntag des 13. Oktober 2019 die Mehrheit der Stimmen erhalten. Das Endergebnis steht inzwischen fest: PiS 43,59%, KO 27,40%, Linke 12,56%, KP 8,55%, Konfederacja 6,81%. Die Wahlbeteiligung lag bei über 61,74% und war damit die höchste bei einer Parlamentswahl seit 1989.

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Polen nach dem EU-Gipfel in Brüssel

z Stephan Georg Raabe

Es geht hoch her in den deutsch-polnischen Beziehungen. Das laute Getöse verdeckt jedoch den Erfolg des EU-Gipfels
Politischer Kurzbericht nach dem EU-Reformgipfel in Brüssel Ende Juni 2007.
Sakuto/Flickr/CC BY-NC 2.0

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Polen nach der Europawahl

z Angelika Klein, Michael Quaas

Nach einem Kopf-an-Kopf Rennen in den Umfragen, verzeichnet das endgültige Wahlergebnis für die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) einen unerwartet deutlichen Vorsprung und hat die Kräfteverhältnisse in Polen bestätigt: Mit 45,6% der Stimmen setzte sie sich mit mehr als 7 Prozentpunkten gegen die proeuropäische Koalition (KE) (38,3%) durch. Damit erreichte sie das beste Ergebnis, das eine Partei nach 1989 jemals bei einer nationalen Wahl (Präsidentschaftswahlen ausgenommen) für sich behaupten konnte. Als dritte Kraft konnte mit 6% die progressiv-liberale Partei „Frühling“ (Wiosna) ins Europaparlament einziehen, die überwiegend junge, städtische Wähler für sich gewann. Die ultrarechte „Konfederacja“, die in den Exit Polls noch 6% bekam, kann jedoch mit letztendlich 4,55% nicht die 5-Prozent-Hürde überwinden. Überraschend fiel die Wahlbeteiligung aus: Die Quote von 43,8% war die höchste, die bisher bei EP-Wahlen erzielt werden konnte. Das nutzte diesmal jedoch nicht, wie sonst üblich, der Opposition, sondern gab der PiS ein solides Mandat. Diese kann somit gestärkt in den Wahlkampf für die im Herbst in Polen anstehenden Parlamentswahlen übergehen und wird mit neuem Selbstbewusstsein ihre Fraktionszugehörigkeit im EP prüfen. Mit 27 Mandaten wäre sie stärkstes Mitglied der Europäischen Konservativen und Reformer – doch müsste sie weitere Abgeordnete oder Parteien für sich gewinnen, um nicht von Europaskeptikern und Rechtspopulisten im Parlament marginalisiert zu werden.

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Polen nicht für und nicht gegen das "Sichtbare Zeichen gegen Vertreibungen"

z Stephan Georg Raabe

Reaktionen in Polen auf den Besuch der deutschen Regierungsdelegation
Am 5. Februar hielt sich eine Delegation der Bundesregierung unter Führung von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) zu Gesprächen mit dem polnischen Deutschlandbeauftragten in der Kanzlei des Premiers, Staatssekretär, Prof. Władysław Bartoszewski, in Warschau auf. Neben der Vorstellung des Konzeptes für das in Berlin geplante „Sichtbare Zeichen gegen Flucht und Vertreibung“ ging es generell um die Zusammenarbeit bei Projekten der geschichtlichen Aufarbeitung. Die ambivalente Resonanz in den Medien auf die Gespräche beschreibt der Bericht.

Inne publikacje

Polen und Deutsche gegen die kommunistische Dikatur

Opposition und Widerstand in der Volksrepublik Polen und in der DDR
Ausstellungskatalog in Zusammenarbeit mit dem Institut des Nationalen Gedenkens in Polen, der Stiftung Ettersberg, Weimar und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen.

Inne publikacje

Polen und Deutschland gegenüber ihren Diasporas im Osten

Publikation des Instituts für Öffentliche Angelegenheiten Warschau in Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen. Autoren: Jennifer Elrick, Justyna Frelak, Pawel Hut

Inne publikacje

Polen und die Einführung des Euro

z Stephan Georg Raabe

Stand und Perspektiven
Bericht

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Polen und die EU

z Stephan Georg Raabe

Erklärungsversuche nach dem Gipfel-Streit
Erst nach zähen Verhandlungen hatte Polens Regierung Kaczyński dem EU-Reformprozess von Brüssel zugestimmt. Gründe für die ambivalente und leidenschaftliche Einstellung gegenüber Europa lassen sich u.a. im Traumata des polnischen historischen Gedächtnisses erkennen.

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Polen und Juden

z Stephan Georg Raabe

Der christlich-jüdische Dialog im Rahmen des Länderprogramms Polen der Konrad-Adenauer-Stiftung
Vor dem Hintergrund der Geschichte der Juden in Polen werden die Aktivitäten der Adenauer-Stiftung in Polen im Dialog mit der jüdischen Welt beschrieben.