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Polen vor der Wahl

Möglicherweise steht das Land vor einem politischen Wechsel

Am 25. Oktober 2015 sind rund 30,6 Millionen Polen aus dem In- und Ausland dazu aufgerufen, 460 Sejmabgeordnete und 100 Senatoren neu zu wählen. Während sich vor vier Jahren die Regierungspartei PO und die oppositionelle PiS vor den Wahlen ein demoskopisches Kopf-an-Kopf-Rennen lieferten, sprechen die Umfragen eine andere Sprache: sie dokumentieren eine politische Wechselstimmung, auf deren Basis schon im zurückliegenden Frühjahr der PiS-Kandidat Andrzej Duda die Präsidentschaftswahl für sich hatte entscheiden können. Möglicherweise steht Polen vor einem wirklichen politischen Wechsel.

Polen vor der Wahl

Eine Analyse der Parlamentswahl am 13. Oktober

Am 13. Oktober 2019 wird in Polen eine neue Regierung gewählt. Und die Frage beantwortet, ob die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS/Prawo i Sprawiedliwość) weitere vier Jahre im Amt bleiben darf. Alle Prognosen sprechen dafür: In Umfragen erreicht die PiS zwischen 42 und 48 Prozent und liegt damit weit vorn. Entscheidend wird nun die Frage sein, ob sie nicht nur eine Mehrheit, sondern auch eine absolute Mehrheit erhalten und alleine regieren kann. Falls nicht, müsste sie Koalitionen bilden – und dann könnte es spannend werden, denn passende Partner sind nicht in Sicht.

Polen vor Neuwahlen?

Die Auflösung der Regierungskoalition und politische Korruption führen zu erneuten Turbulenzen

Polen wie Iran?

Zu einem Berich der FAZ über Menschenrechte in Polen

In Polen stünden Demokratie und Menschenrechte auf dem Spiel – jedenfalls wird dies vom Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Konrad Schuller, insinuiert, wenn er schreibt: Polens Regierung bekomme „seit einiger Zeit von Menschenrechtsorganisationen Briefe wie sonst nur Weißrußland oder Iran“ („Unliebsame Briefe, FAZ vom 16. Juni). Dieser Vergleich ist maßlos und falsch.

Polen wählt ein Unentschieden

PO und PiS bei Europawahl gleichauf

Am letzten Maisonntag waren die Polen aufgerufen, ihre 51 Vertreter für das Europäische Parlament zu bestimmen. Nach dem vorläufigen Endergebnis ist es zum erwarteten Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk und der größten Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jarosław Kaczyński gekommen. Aller Voraussicht nach werden beide Parteien 19 Sitze in Straßburg bekommen.

Polen-Analysen

Politische und rechtliche Fragen zu Restitutionsansprüchen aus Deutschland

Analyse: Die Klagen der Preußischen Treuhand. Zwischen politischer Hysterie und rechtlichen Fragen.Dokumentation: Rechtsgutachten der deutschen und polnischen Regierungen.Umfrage: Reaktionen der polnischen Bevölkerung

Polen: Politische Chronik 2007

Das Jahr 2007 war nicht nur wegen der vorgezogenen Neuwahlen und dem Wechsel der Regierung in Polen sehr bewegt. Die beiliegende "Politische Chronik 2007" der Vorgänge in Polen rekapituliert die Veränderung der Rahmenbedingungen im Nachbarland.

polen://deutschland@2015

VI. Zukunftsforum der Konrad-Adenauer-Stiftung

Deutsch-polnische Tagungsdokumentation des Zukunftsforum vom 23./24. April 2004.

Hans Permana / flickr / CC BY-NC 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Polens Einstieg in die Kernkraft entscheidet sich möglicherweise in den nächsten Monaten

Raus aus der Kohle, rein ins Nuklearzeitalter?

Ähnlich wie in Deutschland bereits in den vergangenen Jahren forciert, wird es auch in Polen in den nächsten Jahren zu einer grundlegenden Transformation des Energiesektors kommen. Während es in der Bundesrepublik jedoch mehrheitlich politischer Wille ist, neben dem Kohleausstieg auch die Energiegewinnung aus Kernkraft zugunsten von erneuerbaren Energien aufzugeben, sieht die derzeitige polnische Regierung in der Atomenergie eine entscheidende Alternative für die notwendig gewordene Dekarbonisierung des Landes.

Flickr/alex.ch/CC BY-NC 2.0

Polens Regierung plant Post-Covid-Ära

„New Deal“ und nationaler Wiederaufbauplan könnten der Regierungspartei Aufwind geben

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit („Prawo i Sprawiedliwość“, PiS) baut an der postpandemischen Zukunft Polens. Mit einem ambitionierten wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Konzept in Verbindung mit europäischen Wiederaufbaumitteln will man das Elektorat neuerlich überzeugen. Als schwierig erwies sich, dass ein Koalitionspartner, Solidarisches Polen („Solidarna Polska“), und weite Teile der Opposition sich gegen die Pläne stellten. Aus dieser machtpolitischen Klemme konnte Ministerpräsident Morawiecki die PiS führen, indem er ein Zweckbündnis mit der oppositionellen Linken („Lewica“) einging. Im Ergebnis könnte die PiS gestärkt aus den Machtkämpfen der vergangenen Wochen hervorgehen.