Analize si argumente

aus der Konrad-Adenauer-Stiftung

NATO-Erweiterung nach dem Gipfel von Riga

de Karl-Heinz Kamp

Obgleich die NATO-Erweiterung auf dem NATO-Gipfel von Riga keine herausgehobeneRolle spielte, bleibt die Mitgliedschaftsfrage auf der Agenda. Nach der letzten Aufnahmerundeim Jahr 2004 gelten nach wie vor drei Länder offiziell als Beitrittskandidaten:Albanien, Kroatien und Mazedonien. Mit dem amerikanischen Eintreten für dieUkraine und Georgien sind weitere potentielle Mitglieder ins Spiel gebracht worden.Welches sind die Leitfragen, die für die Konsensfindung zur Erweiterungsfrage in der NATO hilfreich sind?

„Prompt Global Strike“ - Eine neue US-Strategie nimmt Gestalt an

de Karl-Heinz Kamp

Das generelle Interesse an Nuklearfragen nimmt aufgrund der Krisen im Iran oder Nordkorea stetig zu. Während sich aber die europäische Diskussion meist auf die Feststellung beschränkt, dass die Rolle von Nuklearwaffen und Abschreckung angesichts der veränderten politischen Bedingungen neu definiert werden müsse, sind die USA bereits seit einiger Zeit dabei, Fakten hinsichtlich der Neuausrichtung ihrer Abschreckungsdoktrin zu schaffen. Eine der zentralen Entwicklungen ist die Idee der "Prompt Global Strikes", die bereits aktiv umgesetzt wird (von Europa übrigens weitgehend unbemerkt).

Den Wandel fördern: Für eine kohärente Strategie deutscher Außenpolitik am Horn von Afrika

de Dustin Dehéz, Benedikt Franke

Das Horn von Afrika wird nur selten als eine Schlüsselregion für die deutsche Außenpolitik gesehen. Es gibt jedoch mehrere Gründe, die für die Formulierung einer neuen außenpolitischen Strategie für diese von Krieg und Hunger gezeichnete Region sprechen.

„Global Partnership“: Ein neuer Streitpunkt in der NATO?

de Karl-Heinz Kamp

Seit einigen Monaten sorgt der Begriff der „Global Partnership“ für Aufregung im Bündnis. Die USA streben die Schaffung eines institutionellen Rahmens innerhalb der NATO an, um mit westlich orientierten Ländern – den sogenannten „likeminded states“ – weltweit enger zusammenarbeiten zu können. Dies soll eines der wesentlichen Ergebnisse des NATO-Gipfels in Riga im November 2006 werden.

Russische Interessen im Nahen Osten

de Heinrich Schwabecher

Seit Januar 2006 intensiviert der russische Präsident Wladimir Putin seine Politik im Nahen Osten. Einen Höhepunkt erreichten diese Bemühungen in der ersten Märzhälfte. Am 1. und 2. März besuchte eine iranische Delegation Moskau, um Verhandlungen über das iranische Atomprogramm und über das russische Angebot zur Uran-Anreicherung in Russland zu führen. Anschließend, zwischen dem 3. und 5. März, trafen führende Mitglieder der radikalen Palästinensergruppe Hamas auf Einladung von Präsident Putin in der russischen Hauptstadt ein. Am 13. März wurde in der Presse kolportiert, dass Russland und Iran hinter verschlossenen Türen weitere „Geheimverhandlungen“ führen würden. Wie ist eine solche Intensivierung der russischen Nahostpolitik zu bewerten und welche Ziele verfolgt Russland in der Region?

Guantanamo: Ein Wegweiser durch die transatlantische Debatte

de Patrick Keller

Das Gefangenenlager im US-amerikanischen Stützpunkt Guantanamo Bay, steht im Mittelpunkt der Debatte um Präsident Bushs „Krieg gegen den Terrorismus“. Worin besteht die Kritik an Guantanamo, wie rechtfertigt Amerika die Existenz des Lagers und welche Haltung empfiehlt sich aus deutscher Sicht? Wie kann diese Haltung sowohl gegenüber Amerika als auch in der innenpolitischen Debatte sinnvoll kommuniziert werden?

Globaler Klimaschutz. Wie soll es nach Kioto weitergehen?

de Hartmut Grewe

Die Klimaschutzkonferenz in Montreal vom 28. November bis 9. Dezember 2005 war die elfte Konferenz der Vertragsstaaten (COP) der UN-Klimarahmenkonvention von 1992 und zugleich die erste seit dem Inkrafttreten des Kioto-Protokolls. Wichtiges Ergebnis war, dass es Verhandlungen für eine Fortsetzung der globalen Klimaschutzpolitik nach Ablauf der Kioto-Vereinbarung im Jahr 2012 geben soll.

Weg vom Öl! Aber wie? Ein Beitrag zum Klimaschutz und zur Ressourcensicherung

de Hartmut Grewe

Die Strategie „Weg vom Öl“ ist Bestandteil der Koalitionsvereinbarung von CDU/CSU und SPD. Die erklärte Absicht ist „alternative Kraftstoffe und Antriebe zu fördern“. Doch auch das Energie- und das Umweltkapitel enthalten Hinweise auf eine Vielzahl von Maßnahmen, die letztlich darauf abzielen, die Abhängigkeit vom Erdöl zu verringern.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.