Feindliche Nähe

de Norman Siewert

Über die wechselseitige Radikalisierung zwischen Islamismus, Rechts- und Linksextremismus in Deutschland

In den vergangenen Jahren ist das Bedrohungspotential durch den dschihadistisch-motivierten Islamismus, den gewaltorientierten Rechtsextremismus sowie den militanten Linksextremismus enorm angestiegen. Jeder dieser extremistischen Phänomenbereiche stellt die Demokratie und insbesondere die Sicherheitsbehörden bereits für sich genommen vor große Herausforderungen. Dabei sollte nicht übersehen werden, dass sich die Extremismen in einem wechselseitigen Spannungsverhältnis befinden. Islamismus, Rechts- und Linksextremismus reagieren aufeinander; sie verweisen auf das feindliche Gegenüber, um ihre eigenen Anhänger zu mobilisieren und Anschluss an breite Gesellschaftskreise zu gewinnen. Gewalt wird außerdem mit der empfundenen Bedrohung durch den ideologischen Gegner gerechtfertigt. Dabei begeben sich insbesondere Islamismus und Rechtsextremismus sowie Rechtsextremismus und Linksextremismus in eine regelrechte Eskalationsspirale. Indessen ist das Wechselverhältnis der Extremismen auch durch strukturelle und ideologische Gemeinsamkeiten gekennzeichnet. Für die demokratische Extremismusbekämpfung gilt es, die Wirkmechanismen und das Gefahrenpotential dieses extremistischen Spannungsdreiecks zu erkennen, zu verstehen und Lösungsstrategien zu entwickeln.

Niemand möchte die Demokratie abschaffen – Einstellungen zu Demokratie, Sozialstaat und Institutionen

de Viola Neu

Ergebnisse einer repräsentativen Studie

Die Demokratie und Grundrechte genießen in Deutschland sehr breite Unterstützung. Das zeigt eine repräsentative Umfrage der Konrad-Adenauer-Stiftung anlässlich des 70. Jubiläums des Grundgesetzes. Gleichheit, Chancengerechtigkeit und Freiheit werden als besonders wichtig erachtet, während nivellierende sozialstaatliche Eingriffe nur von einer Minderheit unterstützt werden.

Zukunft des dschihadistischen Terrorismus: Die Überlebensstrategie des IS

de Caspar Schliephack

Die IS-Führung antizipierte die militärische Niederlage früh und griff bei ihrer Planung für die Zeit nach dem Zusammenbruch auf ein bewährtes strategisches Modell zurück. Teilen des IS ist so eine Transformation in eine insurgency gelungen und IS-Kämpfer führen aus Rückzugsräumen sowohl in Syrien als auch im Irak Guerilla-Operationen durch. Ein Wiedererstarken des IS wird derzeit zwar durch verschiedene Faktoren verhindert – sollten drängende Herausforderungen jedoch nicht erkannt oder gelöst werden, steigt die Wahrscheinlichkeit eines Comebacks der Terrororganisation. Der Kampf gegen den IS ist folglich nicht gewonnen, sondern lediglich in eine neue Phase übergegangen.

Hin zu Strategischer Autonomie – Prioritäten für eine echte Europäische Verteidigungspolitik

de Olaf Wientzek

Die Lage in der Welt und in der Europäischen Nachbarschaft erfordert in den nächsten Jahren "mehr EU" im Bereich der Aussen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Das bedeutet mehr Integration, mehr innereuropäische Solidarität, aber auch die Aufgabe lange gültiger "roter Linien" der Mitgliedstaaten - das gilt auch für Deutschland.

Gig-Economy: Chance oder Gefährdung für den Arbeitsmarkt?

de Matthias Schäfer, Natascha Schwarzkopf

Trotz starker öffentlicher Aufmerksamkeit ist die Bedeutung der Gig-Economy am deutschen Arbeitsmarkt bisher eher gering. Dennoch führt die Zunahme neuer flexibler Modelle der sogenannten Plattform­ökonomie zu mehr Beschäftigung. Die Auseinandersetzung mit der Gig-Economy hat eine breite politische und gesellschaftliche Diskussion ausgelöst. Hier wirken arbeits-, sozial-, daten- und wettbewerbsrechtliche Rahmenbedingungen auf besondere Weise zusammen. Besonders die Frage der sozialen Absicherung von Gigworkern ist Gegenstand der aktuellen Diskussion. Ihre Einordung als (Solo-)Selbstständige oder Angestellte ist fließend. Wo ist die Grenze, an der aus einer vermittelnden Plattform ein vollwertiger Arbeitgeber wird?

Die Seidenstraßeninitiative

de Daniela Braun, Alexander Badenheim

Chinas Strategien zur Absicherung seiner Auslandsinvestitionen

Der Erfolg der Seidenstraßeninitiative ist für die Verwirklichung des "chinesischen Traums" von zentraler Bedeutung. Die Legitimierung der Kommunistischen Partei als Garant für Wohlstand und Sicherheit ist daran unmittelbar geknüpft. Mit steigendem chinesischen Investitionsvolumen und zunehmender Verflechtung von (Staats)Unternehmen im Ausland gehen auch größere Risiken einher. Zum Schutz seiner globalen Investitionen und Interessen setzt Peking unterschiedliche Mittel und Strategien ein, die zunehmend die selbstauferlegte Politik der Nichteinmischung zu unterminieren drohen.

Club der Egoisten?

de David Gregosz, Florian Rauchfuß

Geringe Erwartungen an den G20-Gipfel in Osaka, Japan

Japan wird erstmalig Gastgeber des jährlichen Treffens der Staats- und Regierungschefs der G20 am 28. und 29. Juni 2019 sein. Das Land übernimmt die Aufgabe mit konstruktiver Grundhaltung und eigenen Ambitionen, allerdings unter erschwerten politischen Bedingungen. Gelingt es der japanischen G20-Präsidentschaft neue Kooperationsmöglichkeiten zwischen den Industrie- und Schwellenländern auszuloten oder überwiegen auch bei diesem Treffen Blockadehaltungen, nationale Egoismen und gegenseitiges Misstrauen? Das Papier beleuchtet die Ausgangsbedingungen bezüglich des bevorstehenden G20-Gipfels.

Imame – made in Europe?

de Andreas Jacobs, Janosch Lipowsky

Ausbildung und Beschäftigung von islamischen Geistlichen in Deutschland und Frankreich

Deutschland und Frankreich suchen nach neuen Wegen in der Ausbildung und Beschäftigung von muslimischen Religionsbediensteten und Geistlichen. Trotz unterschiedlicher Voraussetzungen und Rahmenbedingungen ergeben sich gegenseitige Lernerfahrungen.