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"People and Planet"

Nachhaltigkeit, Wachstum und Armutsbekämpfung als globale Entwicklungsziele

Wie könnte eine neue Entwicklungsagenda aussehen, nachdem die Millenniumsentwicklungsziele (MDG – Millennium Development Goals) 2015 ausgelaufen sein werden? Darüber diskutierten Experten in der Konrad-Adenauer-Stiftung. Am Ende standen vor allem zwei Erkenntnisse: Es handelt sich um die schwierigste Herausforderung unserer Zeit und an fundamentalen Reformen auch in den Industrieländern wird kein Weg vorbeiführen.

„Ökologie, Ökonomie und Nachhaltigkeit miteinander zu verbinden, ist ein Prozess, der seit 20 Jahren läuft und der nicht nur eine große weltweite Herausforderung sondern auch eine große Chance darstellt“, sagte Dr. Friedrich Kitschelt. Nachhaltigkeit sei immer ein entwicklungspolitisches Leitkonzept Deutschlands gewesen und die MDGs hätten anderthalb Jahrzehnte als Kompass die Entwicklungspolitik geprägt, so der Leiter der Abteilung Afrikapolitik, globale und sektorale Aufgaben im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Mit Blick auf die neuen internationalen Kraftzentren müsse dieser Prozess nun aber auf ein neues verantwortungsethisches Fundament gestellt werden, denn die wachsende Bedeutung Chinas, Indiens und Afrikas werde zu strukturellen Veränderungen bei den Vereinten Nationen führen. „Damit wird ein Prozess in Gang gesetzt, der weit über die Entwicklungspolitik hinausreicht.“

Förderung der Menschenrechte ohne Alternative

Grundsätzlich bleibe die Förderung von Menschenrechten für den Ausgang jeglicher Entwicklung ohne Alternative, während gleichzeitig sichergestellt werden müsse, dass der Planet als Lebensgrundlage nicht zugrunde gerichtet werde. „Am Ende muss als Ergebnis eine universelle, ambitionierte und politisch verpflichtende Agenda stehen, die sich länderspezifisch umsetzen lässt – ‚people and planet’“, lautet die Marschrichtung“, so Kritschelt.

Die Bedeutung der großen Schwellenländer hätte im Bericht des von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon eingesetzten High Level Panel, der Ende Mai erschien, mehr hervorgehoben werden, kritisierte Dr. Stephan Klingebiel. „Möglicherweise hat man darauf jedoch verzichtet, da es sich um besonders schwierige Länder handelt“, so der Leiter der Abteilung Bi- und multilaterale Entwicklungspolitik am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik. Da viele Ziele auf nationaler Ebene umgesetzt werden müssten, solle der Bericht in seiner Tragweite jedoch nicht überbewertet werden.

„Erst der Beginn eines Prozesses“

Nicht nur mit Blick auf die großen Schwellenländer seien ambitionierte Maßnahmen schwierig. Gehe es um grundsätzliche Reformen, müsse man etwa auch den europäischen und amerikanischen Lebensstil hinterfragen, sagte Stephan Contius. „Das wird jedoch aus Gründen der Innenpolitik in einigen Staaten schwer zu verhandeln sein“, so der Referatsleiter VN-Einrichtungen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit.

Der Bericht sei ein Kompromiss zwischen jenen Ländern, die keine Änderungen an der klassischen Entwicklungshilfe vornehmen wollten und jenen, die Reformen anstrebten, sagte Ulrich Post. „Er ist aber erst der Beginn eines Prozesses, an dessen Ende eine radikale Lösung stehen könnte“, so der Leiter des Bereichs Politik- und Außenbeziehungen der Welthungerhilfe und Vorsitzender von VENRO. Wenn auch nicht sehr konkret, so sei der Bericht dennoch ein gutes Arbeitspapier, sagte Dr. Nils Meyer-Ohlendorf vom Ecologic Institute. „Der ganze Prozess wird jedoch nur erfolgreich sein, wenn Prioritäten gesetzt werden. Bei zwölf Bereichen und 54 Unterzielen kann von einer Priorisierung jedoch keine Rede sein.“

"MDGs brachten messbare Erfolge“

Sie sei eine große Unterstützerin der MDGs gewesen, gerade auch angesichts deren Unvollkommenheit, weil nur so eine breite internationale Unterstützung realisierbar gewesen sei, sagte Sibylle Pfeiffer MdB. „Es handelte sich um eine politische Agenda, auf die sich die ganze Welt einigen konnte und die am Ende messbare Erfolge hervorbrachte“, so die Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die Herausforderungen, vor denen man heute stehe, seien aber erheblich größer.

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