Contributii la manifestari

Deutschlandprogramm mazedonischer Abgeordneter

de Henri Bohnet
Zwölf Parlamentsabgeordnete und wissenschaftliche Mitarbeiter der konservativen mazedonischen Regierungspartei VMRO-DPMNE unter Leitung der Fraktionsvorsitzenden Silvana Boneva halten sich vom 5.-9. Juli als Gäste der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin auf, um die parlamentarische Demokratie Deutschlands kennen zu lernen und gemeinsam mit ihren deutschen Gegenübern über die aktuellen Herausforderungen für die Europäische Union und den Beitrittskandidaten Mazedonien zu sprechen.

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Die Mitte-Rechts-orientierte mazedonische Regierungspartei VMRO-DPMNE ist seit 2006 im Amt und hat in dieser Zeit Mazedonien verstärkt an die euroatlantischen Strukturen herangeführt. Mazedonien, das seit 2005 EU-Beitrittskandidat ist, hat auf dem Brüsseler EU-Gipfel 2009 die Empfehlung zur Aufnahme der Beitrittsverhandlungen bekommen. Allerdings droht der andauernde Namensstreit mit Griechenland, den Integrationsprozess dieses südosteuropäischen Landes zu verlangsamen. Daneben stehen bis zum Beginn der Verhandlungen stehen noch eine Reihe wichtiger Gesetze und Reformen aus, die Skopje implementieren muss, um den demokratischen Transformationsprozess weiter voranzubringen.

Hier spielt das mazedonische Parlament eine Schlüsselrolle als oberstes Gesetzgebungsorgan und Gegengewicht zur Exekutive. Den Abgeordneten der Regierungs- und EVP-assoziierten Partei, die im Parlament über die absolute Mehrheit und mit ihrem Koalitionspartner über eine verfassungsändernde Zweidrittel-Mehrheit verfügen, kommt dabei große Verantwortung zu. Mit diesem Deutschlandprogramm will die Konrad-Adenauer-Stiftung Impulse für die Beschleunigung der ausstehenden Reformen und Kenntnisse an die Reiseteilnehmer vermitteln, die ihre legislative Arbeit an Reformen und Modernisierungsinitiativen im parlamentarischen Alltag von Nutzen sein sollen.

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Berlin Deutschland