Detalji
Weniger als zwei Jahre diskutierte die Enquete-Kommission „Für Gesellschaftlichen Zusammenhalt gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung“ des Berliner Abgeordnetenhauses, um am Ende nur ihr Scheitern zu dokumentieren, das schon von Beginn an sichtbar war. Worin lag dafür der Grund? Sind nicht alle demokratischen Kräfte für die Stärkung der Gesellschaft und gegen jede Form von Ausgrenzung?
Das Problem lag nicht im Ziel, sondern im zu beschreitenden Weg: Während Bürgerliche die Verantwortung des Einzelnen betonen und das beste Mittel gegen Diskriminierung in der Ermöglichung von Teilhabe sehen, glauben Progressive an strukturelle Diskriminierung, der nur durch einen ständigen Ausbau gruppenspezifischer Anti-Diskriminierungsmaßnahmen zu begegnen ist, die von zivilgesellschaftlichen Akteuren übernommen, dann aber vom Staat finanziert werden sollen. In der Konsequenz heißt das: Subsidiarität und Verantwortungsübernahme auf der einen und Kampf der Zivilgesellschaft gegen den Staat und letztlich dessen Übernahme auf der anderen Seite. Es ging also um offene oder geschlossene Gesellschaft – und hier trennten sich die Wege.
