รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Ägypten beendet die Ära Mubarak

Am Freitag, dem 11. Februar 2011, verkündete Vizepräsident Omar Suleiman um 18 Uhr Ortszeit, dass der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak sein Amt niedergelegt und die Führung des Landes in die Hände eines Militärrates gelegt habe. Streng genommen bedeutet dieser Schritt eine – vermutlich erzwungene - Machtübernahme des Militärs. Für die Ägypter, die seit 18 Tagen genau diesen Rücktritt gefordert hatten, war es aber eine Revolution.

Ägypten erhält ein neues Kabinett der Technokraten

Verjüngung und Entpolitisierung ?

Nach langem Zögern und wegen eines kurzfristig zu behebenden Bandscheibenvorfalls schließlich auch noch verspätet, kam es Anfang Juli doch noch vor der Sommerpause zu der lange erwarteten Bildung einer neuen ägyptischen Regierung.

Ägypten erwartet Obama

Am 4. Juni wird US-Präsident Barack Obama in Kairo seine lange angekündigte Grundsatzrede an die muslimische Welt halten. In der ägyptischen Öffentlichkeit wird seit Wochen über den Inhalt dieser Rede und ihre Begleitumstände spekuliert. Bereits jetzt ist allerdings klar, dass Obamas Auftritt für Ägypten einen wichtigen Imagegewinn als politische Führungsmacht im arabischen und muslimischen Raum bedeutet.

Ägypten erwägt neues Atomprogramm

Die auf dem kürzlich abgehaltenen Jahrestreffens der Regierungspartei verkündete Wiederbelebung des ägyptischen Atomprogramms, welche von einigen politischen Kommentatoren als die bedeutendste strategische Initiative Ägyptens der letzten 25 Jahre und damit der Ära Mubarak bezeichnet wurde, beschäftigt seitdem die politischen Gazetten des Landes.

Ägypten im Gaza-Konflikt

Links zu Analysen und Berichten der KAS Ägypten zum Gaza-Konflikt (2008-2009).

Ägypten nach dem Terroranschlag

Die Reaktion der ägyptischen Regierung auf die Terroraktionen vom 11. September war prompt und in ihrer Klarheit wenig zu überbieten. Der ägyptische Präsident verurteilte die Anschläge aufs Schärfste und wiederholte seitdem mehrmals öffentlich, dass es die den Terroraktionen folgende "Kriegserklärung an den Terrorismus" des Präsidenten der Vereinigten Staaten vorbehaltlos unterstütze.

Ägypten nach Tunesien

Nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali ins saudische Exil spekulieren viele internationale Beobachter über die Zukunft Ägyptens. Die Situation in beiden Ländern sei vergleichbar: ein alternder Staatschef, korrupte Eliten, ein brutaler Sicherheitsapparat, Arbeits- und Perspektivlosigkeit und eine wütende Jugend. Tatsächlich wird auch in den ägyptischen Medien aufgeregt diskutiert, Fälle von Selbstverbrennungen werden gemeldet, die Regierung kündigt Reformen an und die Opposition ruft zu Demonstrationen auf.

Ägypten spekuliert über die Präsidentennachfolge

Im Herbst 2011 finden in Ägypten Präsidentschaftswahlen statt. Bereits seit Monaten wird in den ägyptischen Medien über mögliche Kandidaten und den Ablauf eines eventuellen Machtwechsels an der Spitze des Landes spekuliert. Beobachter halten die dabei gehandelten Namen und Szenarien einer Präsidentschaftsnachfolge allerdings für wenig aussichtsreich. Erst seit kurzem zeichnet sich ein plausibles Szenario ab.

Ägypten streitet über den Gesichtsschleier

Der Groß-Mufti der Al-Azhar hat mit einer Stellungnahme gegen den Gesichtsschleier eine heftige Debatte in Ägypten ausgelöst. Die zahlreichen Lehranstalten der Al-Azhar sowie die Wohnheime der Kairo Universität verweigern mittlerweile vollverschleierten Studentinnen den Zugang. Wütende Proteste und Gerichtsverfahren sind die Folge. Bislang nützt der Streit vor allem der Regierung.

Ägypten und der Iran vor einer neuen „Eiszeit“?

Ein Film sorgt für Spannungen zwischen Kairo und Teheran

Noch im Februar 2008 hatten Staatspräsident Mubarak und sein iranischer Amtskollege Ahmadinejad in einem Telefongespräch die baldige Wiederaufnahme voller diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern angekündigt. Das Tauwetter in den ägyptisch-iranischen Beziehungen war allerdings nur von kurzer Dauer. Die jüngste Veröffentlichung eines iranischen Films über das Attentat auf den früheren ägyptischen Präsidenten Sadat hat jetzt wieder zu einer deutlichen Abkühlung des Verhältnisses zwischen Ägypten und Iran geführt. Der öffentliche Aufschrei über den iranischen Film in der ägyptischen Öffentlichkeit ist allerdings eher Anlass als Auslöser für die Distanzierung von Teheran. Tatsächlich stehen für die ägyptische Regierung regional-, energie-, und bündnispolitische Interessen hinter der möglichen neuen „Eiszeit“ zwischen beiden Ländern.

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