รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Zentralasien nach dem Truppenabzug aus Afghanistan

Bis Ende 2014 wollen sich die ISAF-Truppen unter Führung der NATO aus Afghanistan zurückgezogen haben, so lauten die offiziellen Pläne der internationalen Streitkräfte momentan. Doch mittlerweile wird das bevorstehende Ende des westlichen Engagements immer stärker mit Sorge betrachtet, vor allem im nördlich gelegenen Zentralasien. Hier versucht man schon seit Jahren abzuschätzen, was auf die Region zukommen wird, wenn der Militäreinsatz in Afghanistan erst einmal beendet ist. Unglücklicherweise werden die Prognosen von Mal zu Mal düsterer.

Reformen sollen Gunst der Wähler sichern

Seit fast einem Jahr werden in Malaysia vorgezogene Neuwahlen erwartet, alle Terminvorhersagen haben sich jedoch bislang als falsch erwiesen. Zwar endet die fünfjährige Amtszeit des aktuellen Parlaments erst im Juni 2013, der Premierminister kann den Zeitpunkt der Parlamentswahlen jedoch beliebig vorverlegen. Die jüngste politische Entwicklung und die öffentliche Stimmungslage ließen viele Beobachter zu der Einschätzung kommen, dass ein frühzeitiger Wahlgang sehr wahrscheinlich ist. Mittlerweile wird auf einen Wahltermin im Herbst oder sogar erst zu Beginn des nächsten Jahres getippt.

Konfliktgeplagtes Bolivien

Das Jahr 2011 war einer Studie der Fundación UNIR zufolge das konfliktreichste seit der Rückkehr Boliviens zur Demokratie im Jahr 1982. Somit hat sich die Hoffnung der Bevölkerung, die Regierung von Evo Morales könne das Land durch den großen Rückhalt der Wähler befrieden, nicht erfüllt.

Vergangenheitsaufarbeitung in Serbien: Chancen und Hindernisse

In den meisten Staaten Osteuropas hat sich vor dem Hintergrund ihrer demokratischen Transformation in den letzten 20 Jahren die Frage der Vergangenheitsbewältigung gestellt. Jeder Staat musste eine individuelle Antwort auf diese Aufgabe finden, die den Besonderheiten der eigenen Geschichte Rechnung trägt. In Serbien hat eine wirkliche Aufarbeitung der Vergangenheit bis heute kaum begonnen. Denn trotz der friedlichen Revolution von 2000, die mit dem Sturz Milosevics endete, überdauern in der heutigen serbischen Politik sowohl Strukturen als auch Personen aus seinem Umfeld.

Der Konflikt um Berg-Karabach: Neue Lösungsansätze erforderlich

Der Schusswechsel an der armenisch-aserbaidschanischen Grenze Anfang Juni, bei dem mehrere Soldaten auf beiden Seiten ums Leben kamen, hat noch einmal das hohe Eskalationsrisiko des Konflikts vor Augen geführt. Im Gegensatz zu den bekannten Zwischenfällen an der Kontaktlinie um Berg-Karabach kam es diesmal auch zu Auseinandersetzungen an der Grenze zwischen den beiden Staaten.

Parteitag der chilenischen Christdemokraten

Partei bekennt sich zur Concertación und der Nominierung eines eigenen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen

Am Samstag, den 16. Juni 2012, fand im ehemaligen Kongress in der chilenischen Hauptstadt Santiago der Parteitag der Christlich-Demokratischen Partei (PDC) statt. Das diesjährige Treffen stand ganz im Zeichen einer Reihe von wichtigen Wahlen, die in den nächsten Monaten stattfinden werden, nämlich die Kommunalwahlen am 28. Oktober, die Wahlen des nächsten Präsidenten und des Vorstands der Partei sowie schließlich die internen Vorwahlen mit Blick auf die chilenischen Präsidentschaftswahlen Ende 2013.

Die Linke dominiert alle politischen Ebenen

Parlamentswahlen in Frankreich

Nach dem Sieg von François Hollande bei den Präsidentenwahlen hat die Linke nun auch in der 2. Runde der Parlamentswahlen (am Sonntag, 17. Juni 2012) einen eindeutigen Sieg errungen.

Vernunftsieg in Griechenland

Die Reformbefürworter können sich behaupten - doch das Land bleibt gespalten

Unter großer Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit haben sich die Griechen mit einer knappen Mehrheit zum Reformkurs ihres Landes bekannt: Die konservative Nea Dimokratia geht als stärkste Partei aus den Wahlen hervor. Die Gegner des mit den Kreditgebern vereinbarten Reformprogramms werden sich im Parlament jedoch mit starker oppositioneller Stimme Gehör verschaffen. Griechenland stehen weiterhin politisch schwierige Zeiten bevor.

Vietnams Klimastrategie

Auf dem Weg zu einer effektiven Klimapolitik?

Die politische Führung Vietnams setzt in ihren Wachstumsstrategien vermehrt auf Nachhaltigkeit. Damit erhalten Umwelt- und Klimaschutz einen prominenten Platz in der sozioökonomischen Entwicklungsstrategie. Der Sinneswandel ist nötig, denn die Folgen des Klimawandels sind schon jetzt deutlich spürbar.

The Youth Wage Subsidy

Fighting Youth Unemployment in South Africa

In May 2012 demonstrations in Johannesburg for the implementation of the youth wage subsidy resulted in brutal street fights between members of the Democratic Alliance (DA) and members of the Congress of South African Trade Unions (Cosatu). This has been the peak of the conflict that was sparked by President Jacob Zuma’s announcement to implement such a subsidy to address the pressing issue of youth unemployment in South Africa. KAS intern Tobias Reinauer analyses the different views and position on this hotly debated issue.

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