รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

Syrien und der Arabische Frühling

Über die Lage und Zukunft des Regimes Baschar al-Assads

Während die Tunesier, Ägypter und Libyer ihre autokratischen Herrscher gestürzt haben, erscheint die Frage des politischen Überlebens Baschar al-Assads in Syrien und mithin eines der repressivsten politischen Systeme der arabischen Welt weiterhin offen. Diese Situation wirft die Frage auf, weshalb sich Assad trotz seit Monaten manifesten politischen Widerstands an der Macht halten konnte. Welche Gemeinsamkeiten, aber auch Unterschiede bestehen zu anderen arabischen Staaten im Arabischen Frühling?

Russische Parlamentswahlen 2011

Parteien und Wählerschaft im Vorfeld des Wahlkampfes

Was bieten die Parteien in ihren Programmen der russischen Bevölkerung?Welche Kandidaten sollen die Interessen der Bevölkerung vertreten? Und wie sieht die russische Bevölkerung den kommenden Wahlen entgegen? Imnachfolgenden Text wird es versucht, Antworten auf diese Fragen zu geben.

Aktualisierte Version des Parteienmonitors

Am 28. November beginnen die ersten Parlamentswahlen der Post-Mubarak-Ära. Etwa 50 Millionen Ägypter/innen sind in einem sich über drei Monate hinziehenden Wahlprozess dazu aufgefordert, ein neues Parlament zu wählen. Wie viele der ca. 60 zugelassenen Parteien tatsächlich mit Direktkandidaten oder Listen zur Wahl antreten, ist jedoch unbekannt. Der vorliegende Parteienmonitor gibt einen Überblick über die gegenwärtig aktiven ägyptischen Parteien und ihre mögliche politische Bedeutung.

Der Start der neuen polnischen Regierung

Früher als erwartet und nicht, wie ursprünglich vorgesehen, am Nikolaustag, hat der alte und neue Regierungschef Donald Tusk seine neue Regierungsmannschaft präsentiert und eine Regierungserklärung abgegeben. Anschließend stellte sich die neue Regierung am 19. November traditionell dem ersten Vertrauensvotum, das sie mit 234 zu 211 Stimmen erwartungsgemäß für sich entschied.

Zweites Kabinett Tusk

Eine Übersicht der wichtigsten Akteure

Am 17. November 2011 wurden die Mitglieder der Regierungsmannschaft von Ministerpräsident Donald Tusk vereidigt. Mit wem bekommen es die Polen zu tun? Eine Vorstellung...

Black Tuesday für die Demokratie in Südafrika

"Protection of the state information bill" schränkt Pressefreiheit massiv ein

„Parliaments´ vote of shame“ titelt die Tageszeitung „The Star“ nach dem gestrigen Votum in Südafrikas Parlament in Kapstadt. Verabschiedet hat das Parlament das Gesetz zum Schutz staatlicher Informationen, das von der Opposition, den Medien, der Zivilgesellschaft und den Demonstranten außerhalb des Parlaments und in den Zentren der großen Städte schlicht „Secrecy Bill“ genannt wird. Augenfällig war auch die Präsenz von Demonstranten vor dem Hector Peterson Memorial in Orlando West in Soweto, ein Symbol für die blutigen Schüleraufstände gegen das Apartheidregime.

Stimmungstest für Regierung und Parteien

Staatspräsident Santos geht gestärkt aus Kommunal- und Regionalwahlen in Kolumbien hervor

Am 31. Oktober 2011 waren knapp über 30 Millionen Kolumbianer aufgerufen, bei den Kommunal- und Regionalwahlen ihre Stimmen abzugeben. Neu besetzt werden mussten 18.571 Positionen, für die sich über 100.000 Kandidaten bewarben. Gewählt wurden u.a. 1.102 Bürgermeister sowie mehrere tausend Ortsbürgermeister, 12.063 Gemeinderäte sowie alle Gouverneure und Parlamente (418 Abgeordnete) in den 32 Departments.

LES ELECTIONS DU 25 NOVEMBRE: UN SCRUTIN POLITIQUE, UN SCRUTIN SOCIAL.

Les élections qui se dérouleront le25 novembre 2011 au Maroc sont des électionsanticipées voire « précipitées » pourcertains observateurs. Ce fait estd’importance. Le temps politique sembles’être accéléré: augmentation des subventionssur les produits essentiels par le biaisde la Caisse de compensation, créationd’emplois dans le secteur public, discours deMohammed VI le 9 mars, référendum constitutionnelle 1er juillet, élections législativesanticipées en automne. Ces élections sont,aux yeux de nombreux politiques, destinéesà marquer l’Histoire duRoyaume...

"Estonian energy policy"

An Overview

When it comes to energy policy, Estonia is a quite rare country in Europe and in the whole world. Estonia does not have high valued energy sources like oil, gas or even coal, but does have oil shale. This natural resource is mostly not even used because recourses with higher value are preferred. But since Estonia does not have anything else, the oil shale industry has been developed from 1940. But beside oil shale, other indicators are important to describe when describing the Estonian energy policy.

Demokratie-Index Lateinamerika 2011: Version Chile [SPANISCH]

Zum mittlerweile 10. Mal veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mir dem argentinischen Beratungsinstitut Polilat.com den Demokratie-Index Lateinamerika (IDD-Lat), welcher jährlich die demokratische Entwicklung in den lateinamerikanischen Ländern anhand einer Reihe von Indikatoren misst. Die Länderversion Chile kann hier aufgerufen werden.