รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

Die Rückkehr der PRI-Dinosaurier

Kurzanalyse der Wahlen in den mexikanischen Bundesstaaten Oaxaca, Baja California und Aguascalientes

Bis zum historischen Wahlsieg des amtierenden mexikanischen Präsidenten Vicente Fox Quesada im Jahre 2000 hatte die Partido de la Revolución Institucional (PRI), Partei der „institutionellen Revolution“, über 71 Jahre hinweg die Geschicke des Landes mit einem autoritären und patriarchalischen Regierungsstil bestimmt. Wer nun erwartet hatte, dass sich diese ehemalige „Staatspartei“ in der neuen Oppositionsrolle zwangsläufig umwandeln und in eine pluralistische Parteiendemokratie einfügen würde, sieht sich allmählich eines besseren belehrt. Die jüngsten Wahlen in drei mexikanischen Bundesstaaten haben gezeigt, dass sich innerhalb der PRI gegenüber den reformbereiten Parteimitgliedern diejenigen Politiker durchsetzen, die für die alte, autokratische und skrupellose Machtpolitik im Caudillo-Stil stehen. Im Volksmund werden diese Vertreter des alten Mexiko als „Dinosaurier“ bezeichnet. Offenbar kehren sie zurück.

Aktuelles vom Wahlkampf in Mosambik

In Mosambik werden am 1. und 2. Dezember 2004 die dritten freien Wahlen seit dem Ende der marxistisch leninistischen Einparteienherrschaft der FRELIMO, die von der Unabhängigkeit 1975 bis Anfang der 90er Jahre dauerte, stattfinden. Bei diesen Wahlen rechnet sich die stärkste Oppositionspartei, die RENAMO, und ihr Präsidentschaftskandidat, Alfonso Dhlakama, gute Chancen auf einen Wahlsieg aus. Bei den letzten Wahlen im Jahre 1999 unterlag Dhlakama dem damaligen Amtsinhaber und Kandidaten der FRELIMO, Alberto Chissano, nur äußerst knapp.

Im Zeichen positiv sich entwickelnder deutsch-rumänischer Wirtschaftsbeziehungen

Bundeskanzler Schröder auf Kurzbesuch in Bukarest

Bundeskanzler Schröder besucht am 12. und 13. August Rumänien und Bulgarien. Die gastgebende rumänische Regierung sieht diesem Besuch mit großen Erwartungen entgegen, insbesondere im Hinblick auf den für 2007 erwarteten EU-Beitritt.

Die Palästinensische Autonomiebehörde in tiefer Krise

Die palästinensische Autonomiebehörde befindet sich in einer tiefen Krise. Sie hat nicht nur die politische Kontrolle verloren, sondern auch ihre Fähigkeit zur Initiative. Die Folge: innen- und außenpolitisches Chaos.

Schlaglichter zur Innenpolitik Guatemalas

Die unternehmerfreundliche Regierung Guatemalas ist mit Mühen dabei, alte Sachverhalte aus der Vorgängerregierung aufzuarbeiten und die Lösung der bestehenden Probleme, die sie vorgefunden hat, aus eigener Sicht voranzutreiben. Beides ein schwieriges Unterfangen.

Dokumentationen zu Spanien und Portugal

Chinas Wirtschaft zur Jahresmitte 2004

Die chinesische Wirtschaft kann seit dem Beginn des Reform- und Öffnungsprozesses im Jahr 1978 mit beeindruckenden Wachstumszahlen aufwarten. Nach den negativen Auswirkungen der Asienkrise im Jahr 1997 ist das BIP zwischen 1998 und 2003 – ohne merklich von der Seuche SARS beeinflusst zu werden - im Jahresdurchschnitt um 8,00 % gestiegen.

Friedliches Ende der Besetzung der Deutschen Botschaft in Maputo

Am 13.7 2004 waren rd. 40 Mosambikaner in die Deutschen Botschaft in Maputo eingedrungen und hatten dort den Warteraum der Konsularabteilung besetzt, um durch diese spektakuläre Aktion auf ihre Unzufriedenheit mit der Untätigkeit der Mosambikanischen Regierung bezüglich ihrer Forderungen aufmerksam zu machen. Die Besetzung wurde am 16.7.2004 unblutig durch den Abzug der Besetzer beendet.

Blair nominiert Peter Mandelson als EU-Kommissar

Der britische Premierminister Tony Blair hat heute Vormittag in einem Gespräch mit dem designierten Präsidenten der EU-Kommission, Jose Manuel Durao Barroso, den Labour-Unterhausabgeordneten Peter Mandelson als Kommissar und Vertreter des Vereinigten Königreichs nominiert.

Mit den Nominierungen der Kandidaten werden die Präsidentschaftswahlen eingeläutet.

Am 3. Juli wurde der Wahlkampf in der Ukraine eingeläutet. Die Kandidaten haben bis zum 6. August Zeit, sich bei der Zentralen Wahlkommission (ZWK) registrieren zu lassen. Neben Ex-Premierminister Viktor Juschtschenko und Viktor Janukowitsch werden noch weitere prominente und unbekannte Kandidaten das Bewerberfeld komplettieren. Sicher ist nur: ein Viktor wird gewinnen. Die Frage ist nur, welcher.