รายงานสถานการณ์ในประเทศไทย

รายงานโดยสังเขปเกี่ยวกับการพัฒนาประชาธิปไตยจากสำนักงานมูลนิธิฯ ในต่างประเทศ

Altbundeskanzler Helmut Kohl in Ungarn

Altbundeskanzler Kohls Aufenthalt in Ungarn wurde zu einer Ehrung des Architekten der deutschen und europäischen Einheit.Auf Einladung des Ministerpräsidenten weilte Altbundeskanzler Dr. Helmut Kohl in der Zeit vom 17. bis 19. September 2000 in Ungarn. Das Programm sah eine Vielzahl politischer Gespräche und eine Vortragsveranstaltung vor, zu der die ungarische Stiftung ((Forschungsinstitut für das 20. Jahrhundert( eingeladen hatte.

NATO / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Alte, neue Regierung in Nordmazedonien

Zoran Zaev erneut als Ministerpräsident gewählt

Am späten Abend des 19. August meldeten die Parteispitzen von SDSM (Sozialdemokratische Liga Mazedoniens) und DUI (Demokratische Union für Integration) ihre Zustimmung zum Koalitionsvertrag, den die Parteivorsitzenden Zoran Zaev und Ali Ahmeti ausgehandelt hatten. Sie veröffentlichten auch eine Liste der von ihnen nominierten Ministerinnen und Minister. Am 30.08. schließlich wurde die neue Regierung vom Parlament mit 62 Stimmen bestätigt – 51 Abgeordnete stimmten dagegen. Die neue Regierung Nordmazedoniens zählt 19 Minister - sieben weniger als in der Vorgängerregierung, die ebenfalls aus SDSM und DUI bestanden hatte. In Schlüsselressorts gibt es personelle Kontinuitäten.

R2d2ki / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0

Alter Name, junges Gesicht: Abe holt Koizumi jr. ins Kabinett

Kabinettsumbildung in Japan bringt viele neue Minister und lässt auf Nachfolge schließen

Premier Shinzo Abe hat sein neues Kabinett vorgestellt und diese Umstellung wurde in Tokio mit Spannung erwartet. Komplex sind die innenpolitischen Aufgaben, vor denen die Regierung steht, und weitreichend die nötigen Reformen. Groß sind auch die außenpolitischen Herausforderungen, die Abe auf seinen letzten Amtsmetern zu lösen hat. Der Handelsstreit mit Korea ist nicht nur ein historisches und sicherheitspolitisches Problem, sondern hat das Potential, die japanische Wirtschaft langfristig zu schwächen, finden sich keine neuen adäquaten Handelspartner. Es braucht also nicht nur frische Gesichter, sondern auch Charaktere, die in der Bevölkerung überzeugen. Das volatile Verhältnis zu Trump und den USA benötigt Fingerspitzengefühl und Augenhöhe – beides ist Abe mit dem neuen Kabinett gelungen. Es ist vermutlich das letzte Kabinett, welches Abe bestellt. Mit diesem muss er seine Reformen und Vorhaben abschließen und dafür sorgen, dass die LDP weiterhin Wahlen gewinnt und die Regierung stellen kann.

Alter Wein in alten Schläuchen?

Côte d’Ivoire: Eine aktuelle Bestandsaufnahme mit Blick auf die Präsidentschaftswahlen 2020

Côte d’Ivoire wird 2019 voraussichtlich zu den globalen Top 10 der am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften gehören. Erneut werden knapp 7% Wirtschaftswachstum prognostiziert. Vor allem die westafrikanische Metropole Abidjan boomt. Die makroökonomischen Kennzahlen werden von zahlreichen internationalen Institutionen in höchsten Tönen gelobt. Das Land klettert in verschiedenen internationalen Indices weiter nach oben. Doch unter der Oberfläche sieht es nicht nur rosig aus. Das Wachstum kommt nicht bei der Bevölkerung an, die junge Generation fühlt sich ungehört und orientierungslos. 18 Monate vor den Präsidentschaftswahlen ist die innenpolitische Lage angespannt, alte und neue Trennlinien rufen Erinnerungen an die schweren politischen Krisen der letzten zwei Jahrzehnte wach. Allseits beschwört man Frieden und die nationale Versöhnung. Doch niemand kann derzeit mit Gewissheit sagen, ob den vermeintlich weisen Worten der politischen Schlüsselakteure auch die entsprechenden Taten folgen werden und sich die Stabilität im Land dauerhaft halten kann.

Alter Wein in neuen Schläuchen?

Anmerkungen zur Regierungsbildung des südkoreanischen Präsidenten Kim Dae-jung und dessen Wiedervereinigungskonzept

Schneller (und kraftloser) als erwartet hat der südkoreanische Präsident Kim Dae-jung am 7. September sein Kabinett neu- bzw. umgebildet: Fünf Ressorts (Wiedervereinigung, Landwirtschaft, Arbeit, Transport, Fischereiwesen) werden neu geleitet.

Am 10. Mai wählen die Philippinen

Das Momentum spricht für die Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo

Zwei Wochen vor den Präsidentschaftswahlen hat Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo (GMA) in Umfragen erstmals einen nennenswerten Vorsprung vor dem populären Schauspieler und Oppositionskandidaten Fernando Poe Jr. (FPJ). Aber noch ist die Wahl nicht gelaufen. Fast 30% ihrer Anhänger können sich vorstellen, ihre Meinung noch einmal zu ändern und noch glaubt die Mehrheit der philippinischen Bevölkerung, dass FPJ der Wahlsieger sein wird. Doch GMA, die zu Jahreswechsel mit 14% nur auf dem vierten Platz rangierte, hat es nun selbst in der Hand. Ihren Herausforderern ist es nicht gelungen, aus den Schwächen der Regierung und der nur mäßigen Popularität der Präsidentin entscheidendes Kapitals zu schlagen. GMA, die von Lakas-CMD (Christian Muslim Democrats) und den Liberalen unterstützt wird, hat es hingegen geschickt verstanden, ihr Präsidentenamt im Wahlkampf zu nutzen, Regierungsprogramme mit ihrer Person zu verbinden (unter massivem Einsatz staatlicher Finanzmittel), Kommunalpolitiker durch Projektzusagen bei Laune zu halten und über die Parteigrenzen hinweg Koalitionen zu schmieden.

Amerikanische Reaktionen auf die Rassismuskonferenz

Der Kampf für Menschenrechte und gegen den Rassismus gehört traditionell zu den Zielen amerikanischer Innen - und Aussenpolitik. Von daher waren die Erwartungen an der Rassismuskonferenz in Durban auch in Amerika hoch. Die Konferenz in Südafrika durchzuführen, stieß bei den Amerikanern auf viel Sympathie, denn dieses Land symbolisiert in den Augen der Amerikaner den erfolgreichen Kampf gegen das Apartheid-Regime und gegen Rassismus.

Amtsantritt der Regierung Alfonso Portillo

Amtsenthebung des südkoreanischen Präsidenten Roh, Mu-Hyun

Am Freitag, 12. 3. 2004, wurde der südkoreanische Präsident Roh, Mu-Hyun vom Parlament mit einer Mehrheit von 193:2 Stimmen vorläufig seines Amtes enthoben („impeachment“ = Amtsenthebung eines Staatsoberhauptes wegen Vergehen gegen das Wohl des Landes!).

KAS/Zavadska

Amtsinhaber Poroschenko mit starken Verlusten, aber in der Stichwahl gegen Newcomer Selenskyj

Viele Emotionen, kaum Inhalte – der Schauspieler und Präsidentendarsteller Selenskyj liegt weit vor Amtsinhaber Poroschenko im ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahlen in der Ukraine

Dieser lange, sehr emotionale Wahlkampf hat vieles auf den Kopf gestellt, was sich in den letzten Jahren an politischer Kultur in der Ukraine etabliert hatte. Nach offiziellen Angaben der Wahlkampfstäbe wurden bereits in der ersten Runde 350 Millionen US$ ausgegeben, eine Rekordsumme. Zusammen mit unter der Hand gezahlten Zuwendungen dürfte der Gesamtbetrag noch weit höher ausfallen. Werbung in Form von unzähligen riesigen Plakaten in jeder Ortschaft der Ukraine sowie Endlosschleifen der Kandidaten in allen Medien schienen keine Grenzen gesetzt. Fernsehdebatten und inhaltliche Auseinandersetzungen zwischen den Kandidaten fanden dagegen nicht statt. Zuletzt kämpften 39 Kandidaten um den Einzug in die Stichwahl. Keiner von ihnen hatte die Aussicht auf eine absolute Mehrheit wie sie Petro Poroschenko im Mai 2014 erzielte. Das war kurz nach dem Ende der Maidan-Revolution, der Annexion der Krim durch Russland und dem Beginn der russischen Einmischung in der Ostukraine. Damals ging es im Wahlkampf um die Verteidigung des Landes, die Schaffung legitimer Institutionen nach einer Zeit von autoritärer Herrschaft und Machtvakuum sowie um das Einläuten eines neuen Zeitalters durchgreifender Reformen. Heute ist Enttäuschung an die Stelle der damaligen Aufbruchsstimmung getreten, die Menschen in der Ukraine hatten sich von der politischen Elite in den letzten fünf Jahren deutlich mehr erhofft. Ein Schauspieler und Präsidentendarsteller hat nach drei Staffeln seiner Serie, mithilfe einer sehr professionellen Kampagne in den sozialen Medien und ohne politische Partei im Rücken die Herzen vor allem der jungen Menschen im Sturm erobert. Das Interesse an der Wahl war im Vorfeld vielleicht gerade wegen seiner Kandidatur sehr groß, dementsprechend hoch fiel mit 63% Prozent auch die Wahlbeteiligung aus .

เกี่ยวกับชุดนี้

Konrad-Adenauer-Stiftung มีสำนักงานตัวแทนใน 80 ประเทศในห้าทวีป พนักงานในต่างประเทศสามารถให้รายงานเบื้องต้นเกี่ยวกับสถานการณ์ปัจจุบันและการพัฒนาในระยะยาวในประเทศของตนได้ และผู้ใช้เว็บไซต์สามารถเข้าไปดูการวิเคราะห์ ข้อมูลพื้นฐานและการประเมินผลเฉพาะของ Konrad-Adenauer-Stiftung เหล่านั้นใน "country reports" ได้

ข้อมูลการสั่งซื้อ

สำนักพิมพ์

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.