Neuer Präsident – neue Wege?

Erste Analysen und Reaktionen in den USA auf die Wahl Trumps zum Präsidenten

Für fast alle Beobachter und Meinungsforscher überraschend wird statt Hillary Clinton nun Donald Trump ins Weiße Haus einziehen. Den Republikanern ist es auch gelungen, ihre Mehrheiten in den beiden Häusern des Kongresses zu behaupten.

Dialog statt Durchregieren

Spaniens neue Regierung

Mariano Rajoy wurde als Ministerpräsident Spaniens wiedergewählt. Aufgrund einer fehlenden parlamentarischen Mehrheit ist die Regierung zum Dialog mit der Opposition gezwungen. Baldige Neuwahlen sind vorerst vermieden, und wenn es der nun regierenden Volkspartei gelingt, den Dialog mit der Opposition konstruktiv zu führen und gegenseitiges Vertrauen zu bilden, könnte die Regierung länger im Amt bleiben, als manche erwarten.

„Die Rechnung bitte!“

Die Amtszeit der südkoreanischen Präsidentin Park versinkt in Korruption und politischem Chaos

Alte Grund- und Glaubenssätze gelten in der südkoreanischen Politik plötzlich nicht mehr. Ganze Familien, Schüler, Studenten, Angestellte, ob konservativ, liberal oder politisch links orientiert – sie alle ziehen auf die großen Boulevards der Städte und demonstrieren gegen Präsidentin Park Geun-hye. Was ist passiert?

Kandidat der Sozialisten führt im ersten Wahlgang

Bulgarische Präsidentschaftswahl

Die erste Runde der bulgarischen Präsidentschaftswahlen endete mit einer Überraschung: Der Kandidat der bulgarischen Sozialisten (BSP) Rumen Radev erzielt mit 25,5% die meisten Stimmen, während die Kandidatin der größten und bürgerlichen Regierungspartei GERB, Zezka Zatscheva, mit 21,9% nur auf dem zweiten Platz landete. Beide werden nun in der Stichwahl am 13. November aufeinander treffen.

Bulgarien vor der Präsidentschaftswahl

Am 6. November wird in Bulgarien die Wahl des neuen Staatsoberhauptes stattfinden. Sollte im ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit erzielen, erfolgt am 13. November eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern, die in der ersten Runde die meisten Stimmen erzielt haben.

Wahl Michel Aouns zum neuen Präsidenten des Libanon

Wahl beendet über zweijährige innenpolitische Paralyse

Am 31. Oktober 2016 wurde der umstrittene General Michel Aoun zum 13. Präsidenten der Libanesischen Republik gewählt. Fast zweieinhalb Jahre war das Land ohne Staatspräsident. Obgleich viele Libanesen weiterhin skeptisch sind und nicht daran glauben, dass sich die gegenwärtigen Probleme durch die erfolgreiche Wahl verbessern werden, setzt diese einen wichtigen Impuls. Trotz der sich abzeichnenden schwierigen Regierungsbildung dürfte die Wahl maßgeblich zur Stabilität der derzeit dysfunktionalen Verfassungsorgane und damit zur Stabilität des Landes beitragen.

Präsidentschaftswahlen in der Republik Moldau unentschieden

Stichwahl in zwei Wochen

Am 30. Oktober 2016 fanden erstmals nach 20 Jahren in der Republik Moldau Präsidentschaftswahlen statt, nachdem im März das Verfassungsgericht des Landes die Verfassungsrevision aus dem Jahr 2000 zur Einführung der Wahl des Staatsoberhauptes durch das Parlament für verfassungswidrig erklärt hatte. Nach Auszählung von 99,42 Prozent der Stimmen wurde ein Ergebnis festgehalten, dass die gesellschaftliche Spaltung zwischen einem pro-europäischen und einem pro-russischen Kurs widerspiegelt.

Côte d’Ivoire: Im Eiltempo in Richtung 3. Republik

Das Referendum über eine neue Verfassung

Am 30. Oktober waren die Ivorerinnen und Ivorer aufgerufen, in einem Referendum über eine neue Verfassung abzustimmen, die die Grundlage für die dritte ivorische Republik legen soll. Während die Regierung den Entwurf als ausgewogen und fortschrittlich lobte, lehnte ihn die Opposition kategorisch ab. Wenngleich die Situation auf den ersten Blick ruhig erschien, waren im Vorfeld der Abstimmung durchaus Spannungen spürbar.

Migranten in Marokko

Erfahrungen und Selbstverständnis der Migranten aus Subsahara-Afrika in Marokko

Seit Jahren lässt sich beobachten, dass die Zahl der Migranten, die Marokko nicht lediglich als Transitland, sondern dauerhaft als einen möglichen neuen Lebensraum betrachten, kontinuierlich wächst. Was sind die zentralen Erfahrungen dieser Menschen? Welche Konsequenzen haben diese Erfahrungen auf ihre Einstellung zur Migration? Und wie verändern sich in diesem Zusammenhang ihre Zukunftsplanungen?

Chile - Kommunalwahl 2016

HISTORISCH NIEDRIGE WAHLBETEILIGUNG – NUEVA MAYORIA VERLIERT AN ZUSTIMMUNG

Am 23. Oktober 2016 fanden in Chile die landesweiten Kommunalwahlen statt. Rund 13,5 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen in den 346 Gemeinden ihre Stimme abzugeben. Dreißig Parteien stellten sich im ganzen Land zur Wahl. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung von 35 Prozent (von 42 % im Jahre 2012) ist die vielleicht bedrückendste Nachricht des gestrigen Wahltages.