Ein „Ausreichend“ für Chávez

Venezuela hat seine Revolution beinahe abgewählt

Nur knapp 46 Prozent der Stimmen erhielt die Chávez-Partei bei der Parlamentswahl am 26. September 2010. "Ausreichend" um den Weg in den Sozialismus fortzusetzen, meinte der Revolutionsführer. Aber der sonst selten um ein Wort verlegene Präsident Venezuelas trat am Wahlabend erst gar nicht vor das Publikum. Der hart erarbeitete Sieg der Opposition, des breiten Parteienbündnisses „Unidad“, hat den Volkstribun offenbar zeitweilig aus dem Konzept gebracht.

Konfliktherd Kaschmir: Neue Wege zum Dialog?

Aktuelle Herausforderungen an die indische Regierung

Die Medien bezeichneten die Situation der letzten Monate in Kaschmir als Indiens „Intifada“. Die beiden vergangenen Wochen markierten den vorläufigen Höhepunkt der gewalttätigen Aufstände, die seit Juni dieses Jahres mehr als 100 Todesopfer in dem Bundesstaat gefordert haben.

Der ANC wird 100 - und ist auf der Suche nach seiner Identität

Anmerkungen zum National General Council vom 20. bis 24. September 2010 in Durban

In zwei Jahren ist es soweit. Der 1912 gegründete African National Congress (ANC) wird 100 Jahre alt. 2014 folgen die nächsten Wahlen auf nationaler Ebene und in den neun Provinzen. Die Demokratie in Südafrika feiert dann ebenfalls einen runden Geburtstag. Die beiden Ereignisse sind untrennbar miteinander verbunden. Denn als dominante Partei bestimmte dann der ANC in diesem neuen Südafrika 20 Jahre die Geschicke und die politischen Entscheidungen.

Unruhiges Bolivien

Seit Mai diesen Jahres steht die Regierungspartei MAS und das Kabinett von Präsident Evo Morales erstmals auch in der Kritik der eigenen Basis, der so genannten sozialen Bewegungen, da Wahlversprechen nicht erfüllt werden. Die Regierung wird eine Reihe von Konflikten lösen müssen, wenn sie den Rückhalt der Wähler nicht verlieren will. Zur gleichen Zeit nehmen Maßnahmen gegen oppositionelle Politiker zu und es werden Gesetze verabschiedet, die eine Einschränkung demokratischer Rechte zur Folge haben.

Midterm Elections: Referendum über die Politik von Präsident Obama

Am Dienstag, 2. November 2010, werden in den USA Zwischenwahlenstattfinden. Zur Wahl stehen die 435 Mitglieder desRepräsentantenhauses, 37 (34 für sechs Jahre, drei für kürzerePerioden) der 100 Senatoren, 37 Gouverneure von Bundesstaatensowie zahlreiche weitere Positionen in Bundesstaaten,Kreisen und Städten. Auch wenn viele Wahlkämpfe vonörtlichen Themen und den jeweiligen Kandidaten geprägt sind,so ist die Stimmungslage im Lande derart, daß dieZwischenwahlen vor allem zu einem Referendum über diebisherige Politik von Präsident Barack Obama werden dürften.

Nach dem Bicentenario: Rückkehr in einen trüben Alltag in Mexiko

Die aufwendigen Feiern zum 200sten Unabhängigkeitstag Mexikos sind vorbei, die Leuchtreklamen abgebaut, die Staatsgäste wieder abgereist. Nun kehrt das Land zum eher trüben Alltag zurück, in dem die Sicherheitsprobleme selbst die wirtschaftlichen Schwierigkeiten überstrahlen. Kritische Stimmen hatten ohnehin schon gefragt, was es eigentlich aktuell zu feiern gäbe – ein Nachdenken, dass sich im November erneut einstellen wird, wenn 100 Jahre mexikanischer Revolution zu begehen sind. Speziell vom nördlichen Nachbarn kommen kritische Töne.

Die deutsch-französische Beziehung seit 1945

Diese Publikation mit französischen und deutschen Beiträge hat den Titel: La relation franco-allemande depuis 1945. Sie enthält die Texte eines Kolloquims des Collège des Bernardins, das im Oktober 2009 in Paris stattgefunden hat. Die Konrad-Adeanauer-Stiftung hatte zum Kolloquim beigetragen. Die deutschen Beiträge stammen von Hans-Jörg Clement, Wilhelm Guggenberger, Josef Janning, Ulrich Krempel und Wolfgang Palaver.

Die Philippinen nach den Wahlen vom 10. Mai 2010

Am 10. Mai erzielte „Noynoy“ Aquino mit 42,08 Prozent das beste Ergebnis, das ein philippinischer Präsidentschaftskandidat unter der Verfassung von 1987 jemals erzielt hatte. Ein massiver Mitteleinsatz zur Verbesserung der Infrastruktur im Bildungs-, Gesundheits- und Forschungsbereich muss nun Priorität haben, wenn Aquino seinem Anspruch gerecht werden will, nicht nur den oberen und mittleren Schichten zu dienen. Der unzweifelhaft vorhandene gute Wille, sauber und gerecht zu regieren, kann gar nicht überschätzt werden. Aber alleine wird er nicht ausreichen.

Neuwahlen ohne Verfassungsreform

Die Republik Moldau sucht den Ausweg aus der Krise

In der Republik Moldau sollen am 28. November Neuwahlen stattfinden. Voraussichtlich wird der amtierende Präsident, Mihai Ghimpu, das Parlament deshalb bis zum 29. September auflösen. Zuvor war am 5. September ein Referendum über die Einführung der Direktwahl des Präsidenten knapp an der erforderlichen Wahlbeteiligung gescheitert.

Commonwealth Games 2010 in Delhi: Spielball zwischen Politik und Medien?

Der sportliche Weg einer werdenden Großmacht

Anfang Oktober wird in Indien das größte Sportereignis des Subkontinents eröffnet. Gastgeber der XIX Commonwealth Games (CWG) 2010 ist die 15 Millionen Metropole Delhi, die sich zum Ziel gesetzt hat, vom 03. bis zum 14. Oktober 2010 die erfolgreichsten Spiele aller Zeiten zu veranstalten. Gleichzeitig geht es aber um mehr als nur um Sport.