Argentinien nach den Wahlen: Präsidentin Kirchner geht gestärkt in die zweite Amtszeit
Die argentinische Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner ist durch die landesweiten Wahlen im Oktober 2011 in ihrem Amt bestätigt worden. Bei den parallel stattfindenden Kongresswahlen, bei denen die Hälfte der Abgeordneten und ein Drittel der Senatoren neu bestimmt wurden, trug die sie unterstützende peronistische Wahlplattform „Frente para la Victoria“ ebenfalls den Sieg davon. Wie die Wahlen 2011 deutlich gezeigt haben, bleibt der Peronismus die bei weitem bedeutendste politische Kraft Argentiniens.
„Cristina reelecta“ – Erste Ergebnisse der Wahlen in Argentinien
Die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner erringt mit über 53 Prozent der Stimmen das beste Ergebnis bei Präsidentschaftswahlen seit der Rückkehr Argentiniens zur Demokratie 1983. Im Abgeordnetenhaus des nationalen Kongresses werden ihre Parteigänger von der peronistischen Wahlplattform „Frente para la Victoria“ (FPV) gemeinsam mit ihren verbündeten Gruppierungen wieder zur bestimmenden Kraft. In acht der neun Provinzen, in denen am heutigen 23. Oktober ebenfalls Gouverneurswahlen stattgefunden haben, gehen die ihr politisch nahestehenden Kandidaten als Sieger hervor.
Der große Wahltag in Argentinien rückt näher: Am 23. Oktober werden der Präsident und Vizepräsident, rund die Hälfte des Abgeordnetenhauses, ein Drittel des Senats neu bestimmt. Auch auf Provinz- und Kommunalebene finden Wahlen statt.
„Ein Triumph, der erstaunlich bleibt.“
Bei den Vorwahlen zur argentinischen Präsidentschaftswahl hat die amtierende Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner einen deutlichen Sieg davon getragen. Die gegnerischen Kandidaten blieben weit abgeschlagen zurück. Die Klarheit des Ergebnisses überraschte, weil das Regierungslager durch drei verlorene Provinzwahlen in Folge geschwächt schien. Nun bestehen kaum noch Zweifel, dass der Präsidentin am 23. Oktober die Wiederwahl im ersten Wahlgang gelingen wird. Was waren die Gründe für diesen Wahlausgang?
Wahlchronogramm Argentinien 2011
Argentinien befindet sich 2011 im Superwahljahr. Neben dem Präsidentenpalast sind das Abgeordnetenhaus und auch der Senat teilweise neu zu besetzen. In 21 von 23 Provinzen und in der Stadt Buenos Aires finden Wahlen statt, die den Gouverneur beziehungsweise die „Regierungschefs“, sowie Provinzabgeordnete und Provinzsenatoren neu bestimmen. Die Wahlreform 2009 bringt dabei einige Neuerungen mit sich.
Die Wahlreform im argentinischen Wahljahr 2011
Alle vier Jahre erlebt Argentinien einen regelrechten Wahlmarathon, in dem die politischen Kräfteverhältnisse auf nationaler, Provinz- und lokaler Ebene neu geordnet werden. 2011 ist eines dieser Jahre.
2011 ist ein Jahr der Wahlen in Argentinien – auf lokaler, Provinz- und nationaler Ebene. Seit März findet ein wahrer Wahlmarathon statt. In nur zwei der 23 argentinischen Provinzen wird kein neuer Gouverneur gewählt. Das Wahljahr erreicht seinen Höhepunkt mit den Präsidentschafts- und Kongresswahlen (Hälfte der Abgeordneten, ein Drittel der Senatsmitglieder) am 23. Oktober 2011. Sollte das neue Wahlgesetz zur Anwendung kommen, werden im August verpflichtende Vorwahlen zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten in den verschiedenen politischen Strömungen abgehalten.