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Innenpolitischer Brandbeschleuniger: Corona in Armenien

War der Zeitpunkt Zufall oder ein kalkulierter Schritt? Am 01. Juni informierte der armenische Premierminister Nikol Paschinyan die Öffentlichkeit darüber, dass er selbst und die engsten Angehörigen seiner Familie, Ehefrau und drei Töchter, mit dem Corona-Virus infiziert seien. Für regierungskritische Teile der armenischen Gesellschaft war es schwer, diese Meldung einfach nur zur Kenntnis zu nehmen ohne gleichzeitig einen Zusammenhang zur innenpolitischen Situation herzustellen. Dass bereits eine Woche später bekanntgegeben wurde, die Familie des Premierministers und Paschinyan selbst seien wieder genesen, heizte zusätzlich Vermutungen an, bei der offiziell verkündeten Infektion habe es sich nur um ein Ablenkungsmanöver gehandelt. Auch werden die offiziell zur Eindämmung der Pandemie ergriffenen Maßnahmen der Regierung, wie beispielsweise der am letzten Wochenende zum dritten Mal verlängerte Ausnahmezustand, überwiegend unter aktuellen politischen Vorzeichen interpretiert. Dabei scheint der Kreis der regierungskritischen Teile in der armenischen Gesellschaft von Tag zu Tag immer größer zu werden.

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Die regelmäßig veröffentlichten Zahlen über Neuerkrankungen mit dem Corona-Virus in Armenien sind ernüchternd, vielleicht sogar schockierend. Schon seit Wochen erhöht sich diese Zahl pro Tag um 500 bis mehr als 700 Neuerkrankungen, also bis zu 4500 pro Woche! Ein Land wie Armenien mit einer fragilen Infrastruktur im Gesundheitswesen muss solche Zahlen ernstnehmen! Natürlich gibt es verschiedene Gründe für diesen tragischen Verlauf. Aber es fällt auf, beispielsweise im Vergleich zum Nachbarland Georgien, dass für die politische Opposition in Armenien der Umgang mit der Pandemie seitens der Regierung längst zum Politikum geworden ist.

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Dr. Thomas Schrapel

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Direktor des Regionalprogramms Politischer Dialog Südkaukasus

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