Деталі

Die innenpolitischen Reformimpulse in den 1990er Jahren sind als herausragende Leistung der Ära Kohl bislang kaum thematisiert worden. Nach der Wiedervereinigung, deren Entwicklung am 1. Oktober 1989 mit der Ausreise der Prager Botschaftsflüchtlinge ins Rollen kam, stellten sich neue Herausforderungen.

Anstrengungen beim Aufbau Ost mussten fortgeführt werden. Der verstärkte internationale Wettbewerb erforderte Modernisierungsmaßnahmen zur Sicherung des Standorts Deutschland. Zugleich galt es, den deutschen Sozialstaat innerhalb des bestehenden Systems zu reformieren. Umstrukturierungen und Privatisierungen von Bundesbeteiligungen waren weitere entscheidende Voraussetzungen für die Zukunftssicherung.

Um die Finanzierbarkeit zu gewährleisten, wurden 1992 die gesetzlichen Sozialleistungen behutsam abgesenkt und der Anstieg des Anteils der Gesundheitsausgaben am Bruttoinlandsprodukt auf 8,7% begrenzt. Rentensteigerungen sollten sich künftig an der Nettolohnentwicklung orientieren. 1997 wurde die Rentenanpassungsformel um einen demographischen Faktor ergänzt, den die Regierung Schröder 1999 wieder rückgängig machte. Nach Einführung der Pflegeversicherung tauchten neue finanzielle Probleme auf. Daneben erfolgten Privatisierungen im Verkehrsbereich, die 1994 zur Umwandlung der Deutschen Bundesbahn und der Deutsche Reichsbahn in eine Aktiengesellschaft führten. Ein Jahr später kam es zur Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation. Dabei wurde die Deutsche Bundespost in drei Aktiengesellschaften übergeführt. Als sich Mitte der 1990er Jahre die politischen Mehrheitsverhältnisse in den Ländern änderten, bot sich den Oppositionsparteien die Gelegenheit, im Bundesrat wichtige Reformgesetze zu blockieren. Entwicklungen und Auswirkungen dieser Reformpolitik zwischen Zeithistorikern und Zeitzeugen zu diskutieren und zu bewerten, ist das Ziel der diesjährigen Tagung zur „Ära Kohl”.

14.00 - 14.15 Uhr

Begrüßung

Prof. Dr. Bernhard Vogel

Ministerpräsident a.D.

Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

14.15 - 14.30 Uhr

Einführung | Moderation

Prof. Dr. Hanns Jürgen Küsters

Leiter Hauptabteilung Wissenschaftliche Dienste/Archiv für Christlich-Demokratische Politik

14.30 - 15.15 Uhr

Rückblick am 20. Jahrestag

Die Ausreise der Botschaftsflüchtlinge aus Prag und Warschau

Dr. h. c. Rudolf Seiters

Bundesminister a.D.

Präsident Deutsches Rotes Kreuz

15.15 - 16.00 Uhr

Reformimpulse in den 1990er Jahren

Beobachtungen und Forschungsfragen

Prof. Dr. Hans-Peter Schwarz

Universität Bonn

16.30 - 17.30 Uhr

Zeitzeugenberichte

Friedrich Bohl

Bundesminister a.D.

Rudolf Scharping

Ministerpräsident a.D.

Prof. Dr. Bernhard Vogel

Ministerpräsident a.D.

17.30 - 18.30 Uhr

Diskussion

Wissenschaftliche Konzeption

Prof. Dr. Hanns Jürgen Küsters

Organisation

Beate Kindler

Telefon: 02241/246-2241

Telefax: 02241/246-52241

beate.kindler@kas.de