Деталі

„The Camp David Summit, 2000: What went wrong? –

Lessons for the Future” vom 16. – 18. Juni 2003 an der

Tel Aviv Universität

Die Konrad – Adenauer - Stiftung in Jerusalem plante und organisierte die Konferenz zusammen mit dem „Institute for Diplomacy and Regional Cooperation“ der Tel Aviv Universität und „The Issam Sartawi Center for Peace Studies“ der Al Quds Universität in Jerusalem.

Gründe dafür waren:

1. Das Scheitern der Camp David II Verhandlungen im Jahre 2000 wird sehr unterschiedlich, ja konträr begründet.

Von israelischer Seite wird immer wieder betont, dass Premierminister Barak ein sehr weitgehendes Angebot unterbreitet hätte, ja sogar eine Teilung Jerusalems angeboten habe und dass Präsident Arafat dies eindeutig abgelehnt habe.

Von palästinensischer Seite wird dieses Angebot bestritten. Israel sei an echten Verhandlungen nicht interessiert gewesen.

2. Durch die Konferenz sollten erstmals Teilnehmer von Camp David II und ausgewiesene Experten aus den USA, Israel und der Palästinensischen Autonomie den Ablauf von Camp David II und die Gründe des Scheiterns gemeinsam und öffentlich diskutieren. Anschließend soll eine Publikation die Reden und Diskussionen festhalten. Sie wird einem breiten Publikum, der Politik und der Wissenschaft zur Verfügung gestellt werden.

3. Dem Grundsatz „Veritas facit pacem“ (Wahrheit schafft Frieden) folgend, sollen Lernprozess aus der Erkenntnis der Fehler von Camp David II in Gang gesetzt und aus der Erfahrung heraus entsprechende Fehler bei künftigen Verhandlungen möglichst vermieden werden.

In der Vorbereitung galt es, erhebliche Probleme zu überwinden.

Gegenüber der Tel Aviv Universität musste durchgesetzt werden, die palästinensische Al Quds – Universität als dritten gleichberechtigten Partner zu akzeptieren. Auch musste die Teilnahme der KAS davon abhängig gemacht werden, dass neben der Konferenzsprache Englisch und der von den Israelis geforderten Simultanübersetzung ins Hebräische auch die arabische Sprache in Simultanübersetzung angeboten wurde. Die KAS bestand auf einer vollen, gleichberechtigten Teilnahme der palästinensischen Seite.

Gegenüber der palästinensischen Seite musste klargemacht werden, dass ihre Seite daran interessiert sein müsse, den palästinensischen Standpunkt auf dieser Konferenz gleichberechtigt darzulegen.

Ein besonderes Problem entstand durch die Ablehnung Arafats als Redner (über audio- visuelle Zuschaltung) durch die Amerikaner und die Israelis. Dass es dennoch gelang, sechs hochrangige Palästinenser als Redner zu gewinnen, galt als kleines Wunder. Dass am Ende drei vorgesehene Redner nicht kamen und durch andere ersetzt werden mussten, lag an den Palästinensern und an israelischen Transitbarrieren, die trotz Einschaltung höchster Stellen den Ablauf punktuell erschwerten.

Dennoch war die Konferenz ein großer Erfolg. Erstmals wurde versucht, die gescheiterten Camp David II – Verhandlungen in Rede und Gegenrede aufzuarbeiten.

Über die Konferenz wurde außergewöhnlich breit in den israelischen, den palästinensischen und den internationalen Medien berichtet. An den 2 ½ Konferenztagen nahmen fast 2000 Teilnehmer teil, bei z.t. wechselndem Publikum.

Der ehemalige US-Präsident Clinton richtet in der Eröffnungsveranstaltung eine Grußbotschaft an die Konferenzteilnehmer.

Der ehemalige israelische Premierminister Ehud Barak nahm an allen drei Tagen fast an jeder Sitzung teil, ebenso Abgeordnete aller wichtigen, israelischen Parteien, mit Ausnahme der Religiösen, auch die hohe Beamtenschaft auf beiden Seiten stellte sich zahlreich ein. Unsere israelischen und amerikanischen Partner wurden auch überrascht, weil palästinensische Teilnehmer unübersehbar das Teilnehmerfeld bereicherten.

Über die Konferenz wird im einzelnen eine Publikation berichten. In diesem ersten Kurzbericht kann nur soviel festgehalten werden:

1. Nur eine wahrheitsgetreue Aufarbeitung von Camp David II kann neue Verhandlungen zum Erfolg führen. Ein Anfang ist gemacht, die Diskussion muss fortgeführt werden.

2. Israelis und Palästinenser haben eigene Fehler erstmals öffentlich eingestanden. Das Bewusstsein, dass eine gute und realistische Chance vertan wurde, wurde von allen Seiten bestätigt.

3. Israelis und Palästinenser betonten einstimmig, dass Frieden in Nahost nicht nach dem amerikanischen Wahlkalender organisiert werden kann. Es muss über Wahltage hinaus kontinuierlich weitergearbeitet werden. Insoweit verließen die Amerikaner nicht „ungeschoren“ die Konferenz. Auf der anderen Seite wurde deutlich, dass ohne die Amerikaner nichts geht, aber auch die Europäer Seite an Seite mit den USA endlich mit gleicher Energie und einheitlich tätig werden müssen.

4. Eine Schlüsselrolle nehmen auch die moslemisch-arabischen Nachbarn ein. Das Nein von Assad senior gegenüber Clinton im Frühsommer 2000 in Genf zu einem Frieden mit Israel gegen die Räumung des Golan, wurde als einer der Haupthindernisse von Camp David II, bezeichnet. Syrien zumindest als Hindernis für die Friedensgespräche zu eliminieren, sowie Jordanien, Ägypten und Saudi Arabien als Partner für einen Friedenskompromiss zu gewinnen, wurde von allen Seiten betont.

5. Alle Seiten sahen in der Road Map eine neue, realistische Chance, die nun aber ohne Pause offensiv verfolgt werden müsse. Jeder Stillstand wurde als Rückschritt, bzw., als Rückfall bezeichnet.

Jerusalem, den 23. Juni 2003

Johannes Gerster