Виступи на заходах

„Die Zusammenarbeit vervielfacht die Erträge“

Experten aus Japan und Deutschland streben bessere Kooperation in der Entwicklungszusammenarbeit an

In Zusammenarbeit mit dem Japanisch-Deutschen Zentrum Berlin (JDZB) hat die Konrad-Adenauer-Stiftung Experten aus Japan, Deutschland und Afrika eingeladen, sich einen Tag lang Gedanken über neue Wege in der Entwicklungszusammenarbeit zwischen Deutschland und Japan am Beispiel von Afrika zu machen.

Zur Eröffnung der öffentlichen Diskussion am Abend in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung sagte Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert: „Wir sind auf der Suche nach geeigneten Gremien zur Kooperation staatlichen Handelns und müssen dabei auch der Frage nachgehen, ob die G8 dafür einen ausreichenden Rahmen bietet.“ Nachdem sowohl Deutschland als auch Japan eine Erhöhung des Entwicklungsbudgets angekündigt haben, müssten sie nun ihre Kooperations-Bereitschaft und -fähigkeit unter Beweis stellen, um die Mittel optimal einsetzen zu können. „Eins plus Eins ist viel mehr als Zwei, die Zusammenarbeit vervielfacht die Erträge“, pflichtete ihm der parlamentarischer Staatssekretär im japanischen Außenministerium, Nobuhide Minorikawa, bei.

Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der KAS und Moderator der Paneldiskussion, betonte in seiner Einführung, dass in der Frage der Demokratie-Entwicklung in Afrika auch die Einbeziehung der Eliten sowie die Kontrolle der Exekutive zentrale Themen seien. Die Wertepartnerschaft mit Japan, der größten und wichtigsten Demokratie in Asien, vereinfache die Zusammenarbeit.

Eine enge Kooperation zwischen Deutschland und Japan in der Entwicklungszusammenarbeit hält auch Dr. Christian Ruck, der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, für unerlässlich: „Es gibt zwischen beiden Ländern genügend überzeugende Gemeinsamkeiten in der Entwicklungszusammenarbeit. Durch enge Absprachen können wir die Effizienz und den Erfolg unserer Entwicklungspolitik erhöhen“, sagte Ruck während der Podiumsdiskussion.

Der japanischen Botschafter in Deutschland, S.E. Takahiro Shinyo, sieht vor allem bei Projekten zur Wasserversorgung und zur Rechtsstaatlichkeit in Entwicklungsländern gute Grundlagen für eine Kooperation der beiden Länder. Gleichzeitig kritisierte er die Systeme der Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland und Japan als zu starr und unflexibel. Dies habe die Kooperation bisher erschwert. Mit Blick auf die Zahlungsmoral der Geberländer bezeichnete der Botschafter Verantwortungsbewusstsein als zentralen Begriff in der Entwicklungszusammenarbeit: „Die Geberländer stehen in der Verantwortung, ihre finanziellen Zusagen einzulösen. Die Entwicklungsländer haben die Verantwortung, diese Mittel so einzusetzen, dass sie eines Tages selbständig und nicht mehr auf Hilfe angewiesen sind.“

Neben Botschafter Shinyo betonte auch Dr. Sadako Ogata, die Präsidentin der japanischen Entwicklungsbehörde JICA und ehemalige UN-Flüchtlingskommissarin, dass es nicht der japanische Weg sei, mit der Entwicklungszusammenarbeit auch die verbale Überzeugung zur Demokratie zu verbinden. „Unser Ziel lautet Selbständigkeit für die Entwicklungsländer. Wir glauben, dass sich die Demokratie nicht aufzwingen lässt, sondern nach der Erhöhung der Kapazitäten in den jeweiligen Ländern von selbst entwickeln kann“, sagte die Präsidentin. Gleichzeitig betonte auch sie die Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und Japan: „Beide Länder haben nach der Zerstörung im zweiten Weltkrieg einen beachtlichen Wiederaufbau geleistet und sich zu hochtechnisierten Exportstaaten entwickelt“, so Ogata. Die Entwicklungsländer sähen daher mit großen Erwartungen auf Deutschland und Japan.

Als drei zentrale Themen der Entwicklungszusammenarbeit bezeichnete die JICA-Präsidentin den Umweltschutz, die Konfliktprävention sowie die wachsende Ungleichheit zwischen Arm und Reich. Entwicklungszusammenarbeit könne nur dort effektiv sein, wo Lösungen für diese Probleme gefunden werden.

In diesem Zusammenhang diskutierten die versammelten Experten auch sicherheitspolitische Fragen. Eckart von Klaeden, der außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, empfahl dringend, die einzelnen Entwicklungsschritte an die Erfüllung sicherheitspolitischer Kriterien zu koppeln. Wenn beispielsweise im Gaza-Streifen zur Verfügung gestellter Zement dafür verwendet werde, die Schmugglertunnel an der Grenze zwischen Ägypten und Gaza zu verstärken, so sei dies ein Beispiel für die Zweckentfremdung von Entwicklungsmitteln, so v. Klaeden.

„Eine Verdoppelung der Entwicklungsmittel bedeutet nicht automatisch eine Verdoppelung des Erfolgs“, gab Dr. Christian Ruck zum Abschluss der Veranstaltung zu bedenken. In Afrika beispielsweise müsse verstärkt über die Einbeziehung der Eliten in Entwicklungsarbeit nachgedacht werden. Gleichzeitig müssten weitere Kontrollmechanismen gefunden werden, um das Konzept der Eigenverantwortung in möglichst vielen Ländern erfolgreich zu gestalten. Vor allem in diesen Bereichen erhofft sich Ruck durch Absprachen und Kooperation mit Japan mehr Effizienz in der Entwicklungsarbeit.

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