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Виступи на заходах

„Transatlantischer Dialog in Erfurt“

Teil 1: Freiheitsverständnis und Gemeinsinn

Gemeinsam luden die Konrad-Adenauer-Stiftung und das US-Generalkonsulat Leipzig ein, über das Freiheitsverständnis und den Gemeinsinn in Deutschland und den USA in einem „Transatlantischen Dialog“ zu diskutieren.

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Die Pflege der transatlantischen Beziehungen stellt eines der Hauptthemen der Konrad-Adenauer-Stiftung dar. So sieht sie eine wesentliche Aufgabe darin, dazu beizutragen das Verständnis auf beiden Seiten des Atlantik zu verbessern. Die zentralen Fragen des Abends waren „Was hält die moderne Gesellschaft in Deutschland und den USA zusammen?“ und „Wie steht es mit dem Freiheitsverständnis und dem Gemeinsinn?“

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US-Generalkonsul Mark Scheland
Im ersten Teil des Gesprächs erläuterte Mark Scheland den Begriff der Freiheit, für den es im Englischem 2 Begriffe gibt, nämlich „freedom“ und „liberty“. „Freedom“ wurde von ihm als persönliche Souveränität, welche alle Menschen seit der geburt innehaben definiert und „liberty“ als Befreiung durch Beschränkungen. Frei zu leben heißt, eine aktive Ausübung ihres Individualismus in einer Gemeinschaft, die ihnen dies erlaubt. „Equality“, Chancengleichheit, kann nur durch Individualismus entstehen. Individualismus ist sogleich zentraler Bestandteil des „American Dream“. Die Aufklärung ist eine bedeutende Wurzel des Individualismus. Der Einzelne hat Rechte und die Aufgabe des Staates ist es, ihnen diese Rechte zuzugestehen. Die Amerikaner fühlen sich ihrer Nation verpflichtet und die Stadt stellt dafür das Mittel dar. Die Amerikaner erwarten viel vom Staat, er soll sich aber nicht in die Dinge der Bürger einmischen. „Liberty“ bedeutet auch, die Freiheit gegen Beschränkungen zu verteidigen, auch gegen den Staat.

Schon Mark Twain hat Deutschland im 19. Jahrhundert kennengelernt und scharfe Vergleiche zwischen der alten und der neuen Welt aufgestellt beispielsweise bezüglich des Gesundheitssystems. Scheland bezieht sich darauf, dass schon die Gründerväter begründeten wie wichtig es ist, die Bürger mit in Entscheidungen einzubeziehen. Jefferson begründet die Idee des „pursuit of happiness“, dem Streben nach Glück, nachdem das private Glück nicht ohne das öffentliche Glück zu finden ist, letzteres kann nur durch Beteiligung zustande kommen. So bildeten sich damals schon die „Town Hall Meetings“, die Bürgertreffen, welche ein gemeinsames Forum darstellen und dem öffentlichen Austausch von Meinungen dienen.

Die Amerikaner erwarten die Herstellung von Ordnung, Sicherheit und Fairness vom Staat. Vor sechs Jahren erlebten die Amerikaner ein ihnen unbekanntes Gefühl, gehasst und verwundbar zu sein. Seitdem findet eine Diskussion über die Motive der Täter und die Sicherheit statt, diese ist verbunden mit den Konzepten von Freiheit und Gemeinsinn. Die Amerikaner wissen um die Notwendigkeit, Eingriffe in ihre Freiheit zuzulassen, beispielsweise wegen dem Terrorismus. In der Diskussion geht es um die Frage, wo die Eingriffe vorgenommen werden sollen. Am Ende seines Vortrags stellt Scheland fest, dass Gemeinschaften die gleichen Ziele verfolgen, da sie einen gemeinsamen Ursprung haben, aber andere Ergebnisse herauskommen. Ebenso gewichtet jede Gemeinschaft die Balance aufgrund ihrer Erfahrungen anders. Es ist jedoch die Verpflichtung eines jeden Bürgers an der öffentlichen Diskussion teilzunehmen.

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Ministerpräsident Dieter Althaus
In seinem Statement bemerkte Ministerpräsident Dieter Althaus, dass für Deutschland vieles gleichermaßen gilt, obwohl der Freiheitsbegriff in den USA eine längere Tradition hat. Wieweit muss das Freiheitsverständnis gesichert werden? Die Grundüberzeugungen sind die gleichen wie in den USA. Es gibt ein Ordnungsgefüge, als deren Grundlage die Familie gilt, danach folgt der Staat und schließlich die internationale Zusammenarbeit. Die Ordnung sagt, was wichtig ist, um Freiheit zu garantieren, es geht nicht darum beispielsweise das Gemeinwohl zu sichern, der Staat soll es definieren, um die Regeln zu sichern. Man kann von einem Obrigkeitsstaatlichen System sprechen. Umfragen gemäß dem „Thüringen Monitor 2006“ zufolge ist 70 Prozent der Bevölkerung Sicherheit wichtiger als Freiheit (20 Prozent), was auf die DDR-Diktatur zurückzuführen ist. Bei der Frage nach Freiheit oder Gleichheit gab es gleiche Antworten (je 40 Prozent). Man soll auf die Kraft der Freiheit setzen, da die internationale Welt die Motoren für die Entwicklung darstellt. Althaus ist der Meinung, dass Deutschland der Freiheit zu wenig Raum gibt und dass die Deutschen lernen müssten mehr Verantwortung für sich zu übernehmen. Der Gemeinsinn ergibt sich aus der Freiheit. Freiheit ohne Gemeinsinn hat keine Perspektive. Inhaltslose Individualfreiheit hebt sich selber auf. Freiheit bedarf eines gemeinschaftlichen Inhalts. Der Staat muss das Recht und das Gute garantieren.

1. Frage der Moderatorin: Wie wird der deutsche Sozialstaat in den USA gesehen?

Scheland macht darauf aufmerksam, dass das Bild sehr unterschiedlich ist, man bewundert viele Dienstleistungen, gleichzeitig möchten die Amerikaner nicht so viele Steuern bezahlen wie die Deutschen.

2. Frage der Moderatorin: Werden wir uns in Richtung Amerika entwickeln (müssen)?

Die sozialen Risiken werden selbst getragen werden müssen. Das Sozialsystem wird in 20 bis 25 Jahren Schiffsbruch erleiden, so Althaus. Es wird keine adäquate Rentenversicherung und Krankenpflege mehr geben. Man muss aus den Fakten und Konsequenzen ziehen.

Einbezug der Zuhörer:

1. Frage: In welchem Umfang könnte das Bürgergeld zur Lösung beitragen?

Der Staat muss Existenz sichern und Leistungsgerechtigkeit schaffen beispielsweise dadurch, dass Ergänzungsmodelle geschaffen werden, außerdem darf der Arbeitsmarkt nicht belastet werden. Es helfen keine Zuschüsse bzw. Lohnersatzleistungen, man muss Grundlagen schaffen, ein Grundeinkommen wie das Bürgergeld. Der existentielle Bereich muss wie der Motivationsbereich gestärkt werden, so Althaus.

2. Frage: Welchen Einfluss hat das Religiöse auf das Freiheitsverständnis? Gibt es eine Korrelation zwischen beiden?

Scheland bemerkt, dass es in den USA ganz andere Erlebnisse gab, sie haben lange innerhalb ihrer eigenen Grenzen gelebt. Im Durchschnitt sind gläubige Menschen optimistischer. Viele Europäer wandern nach Amerika aus, um die religiöse Praxis so zu gestalten, wie sie es möchten. Die Einstellung zur Religion unterstützt bzw. widerspiegelt die Einstellung zu Freiheit.

Althaus ist der Meinung, dass die geistigen Traditionen mit den christlichen Wurzeln zusammenhängen. Religion ist ein wichtiger Bestandteil der Gesellschaft.

3. Frage: Wie sieht es mit dem Lokalengagement aus?

Die USA besitzt ein großes Bürgerengagement in fast allen Bereichen, wo man das Gefühl hat, man kann etwas erreichen und diese zielen auf die Verbesserung der Lage. Man setzt sich in den USA mehr für gesellschaftspolitische Themen ein, so der Generalkonsul.

4. Frage: Wie hält es die USA mit der Todesstrafe?

Über die Todesstrafe entscheiden die Bundesstaaten. Momentan pendelt die Stimmung weg von der Todesstrafe. In ungefähr zwei Drittel der Bundesstaaten ist es rechtlich möglich bei Mord die Todesstrafe zuzulassen, sie wird in vielen Bundesstaaten jedoch nicht von den Richtern genutzt. Scheland berichtet, dass dies u.a. auch daran liegt, dass ihre Basis nicht mehr so unterstützt wird wie damals.

5. Frage: Wie gelingt es den Amerikanern die Einwanderer zu integrieren?

Es gibt ein Definitionsproblem, wie definiert man, was es heißt ein Amerikaner oder ein Deutscher zu sein. Amerikaner zu sein, heißt sich zu den Grundrechten zu bekennen. Scheland erklärt, dass es rund 33 Millionen Menschen in den USA gibt, die nicht dort geboren wurden. Diese Menschen sind jedoch da, weil sie Amerikaner sein wollen.

6. Frage: Ist eine Zusammenarbeit notwendig und welchem würden Sie mehr Priorität einräumen: Wirtschaft oder Soziales?

Althaus setzt die Priorität auf die Wirtschaft, diese schafft Grundvoraussetzungen für die Zusammenarbeit. Die Länder müssen sich mehr vernetzten, beispielsweise im Kampf gegen den Terrorismus.

Scheland ist der Meinung, dass es immer einer Zusammenarbeit bedarf. Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Amerika ist sehr vielfältig und reich wie nie zuvor (Wirtschaft, Austausch, Kulturgespräch) und sie muss sein.

7. Frage: Was ist Ihre Meinung zum Mindestlohn?

In den USA wird die Schere zwischen Höchstverdienenden und denen die am wenigsten verdienen immer größer, so Scheland. Viele Arbeiter haben keine Gesundheitsversicherung, weil diese an Arbeit gebunden ist. Man diskutiert darüber, dass man arm mit Arbeit sein kann. Hier muss man sicherlich Lösungen finden.

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Das Generalkonsulat der Vereinigten Staaten in Leipzig

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Erfurt Deutschland

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