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Виступи на заходах

“Transatlantischer Dialog in Erfurt“ - Veranstaltungsreihe zu gesellschaftspolitischen Fragen in Deutschland und den USA

Teil I: Freiheitsverständnis und Gemeinsinn

Ein Vortrags- und Gesprächsabend mit dem Ministerpräsident von Thüringen Dieter Althaus und dem US-Generalkonsul in Leipzig Mark Scheland. (12. September 2007)

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Die Pflege der transatlantischen Beziehungen stellt eines der Hauptthemen der Konrad-Adenauer-Stiftung dar. So sieht sie eine wesentliche Aufgabe darin, dazu beizutragen das Verständnis auf beiden Seiten des Atlantik zu verbessern. Die zentralen Fragen des Abends, die sich die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. gemeinsam mit dem US-Generalkonsulat Leipzig stellten, waren „Was hält die moderne Gesellschaft in Deutschland und den USA zusammen?“ und „Wie steht es mit dem Freiheitsverständnis und dem Gemeinsinn?“

Im ersten Teil des Gesprächs erläuterte Mark Scheland den Begriff der Freiheit, für den es im Englischen 2 Begriffe gibt, nämlich „freedom“ und „liberty“. „Freedom“ wurde von ihm als persönliche Souveränität, welche alle Menschen seit der Geburt innehaben definiert und „liberty“ als Befreiung von Beschränkungen. Frei zu leben heißt, eine aktive Ausübung ihres Individualismus in einer Gemeinschaft, die ihnen dies erlaubt. „Equality“, Chancengleichheit, kann nur durch Individualismus entstehen. Individualismus ist sogleich zentraler Bestandteil des „American Dream“. Der Einzelne hat Rechte und die Aufgabe des Staates ist es, ihnen diese Rechte zuzugestehen. Die Amerikaner fühlen sich ihrer Nation verpflichtet und erwarten viel vom Staat, er soll sich aber nicht in die Dinge der Bürger einmischen. „Liberty“ bedeutet auch, die Freiheit gegen Beschränkungen zu verteidigen, auch gegen den Staat. Schon Mark Twain hat Deutschland im 19. Jahrhundert kennengelernt und scharfe Vergleiche zwischen der alten und der neuen Welt aufgestellt beispielsweise bezüglich des Gesundheitssystems.

Scheland bezieht sich darauf, dass schon die Gründerväter begründeten wie wichtig es ist, die Bürger mit in Entscheidungen einzubeziehen. Jefferson begründet die Idee des „pursuit of happiness“, dem Streben nach Glück, nachdem das private Glück nicht ohne das öffentliche Glück zu finden ist, letzteres kann nur durch Beteiligung zustande kommen. So bildeten sich damals schon die „Town Hall Meetings“, die Bürgertreffen, welche ein gemeinsames Forum darstellen und dem öffentlichen Austausch von Meinungen dienen.

Die Amerikaner erwarten die Herstellung von Ordnung, Sicherheit und Fairness vom Staat. Vor sechs Jahren erlebten die Amerikaner ein ihnen unbekanntes Gefühl, gehasst und verwundbar zu sein. Seitdem findet eine Diskussion über die Motive der Täter und die Sicherheit statt, diese ist verbunden mit den Konzepten von Freiheit und Gemeinsinn. Die Amerikaner wissen um die Notwendigkeit, Eingriffe in ihre Freiheit zuzulassen, beispielsweise wegen dem Terrorismus. In der Diskussion geht es um die Frage, wo die Eingriffe vorgenommen werden sollen. Am Ende seines Vortrags stellt Scheland fest, dass Gemeinschaften die gleichen Ziele verfolgen, da sie einen gemeinsamen Ursprung haben, aber andere Ergebnisse herauskommen. Ebenso gewichtet jede Gemeinschaft die Balance aufgrund ihrer Erfahrungen anders. Es ist jedoch die Verpflichtung eines jeden Bürgers an der öffentlichen Diskussion teilzunehmen.

In seinem Statement bemerkt Ministerpräsident Dieter Althaus, dass für Deutschland vieles gleichermaßen gilt, obwohl der Freiheitsbegriff in den USA eine längere Tradition hat. Wieweit muss das Freiheitsverständnis gesichert werden? Die Grundüberzeugungen sind die gleichen wie in den USA. Es gibt ein Ordnungsgefüge, als deren Grundlage die Familie gilt, danach folgt der Staat und schließlich die internationale Zusammenarbeit. Die Ordnung sagt, was wichtig ist, um Freiheit zu garantieren, es geht nicht darum beispielsweise das Gemeinwohl zu sichern, der Staat soll es definieren, um die Regeln zu sichern. Man kann von einem Obrigkeitsstaatlichen System sprechen. Umfragen gemäß dem „Thüringen Monitor 2006“ zufolge ist 70 Prozent der Bevölkerung Sicherheit wichtiger als Freiheit (20 Prozent), was auf die DDR-Diktatur zurückzuführen ist. Bei der Frage nach Freiheit oder Gleichheit gab es gleiche Antworten (je 40 Prozent). Man soll auf die Kraft der Freiheit setzen, da die internationale Welt die Motoren für die Entwicklung darstellt. Althaus ist der Meinung, dass Deutschland der Freiheit zu wenig Raum gibt und dass die Deutschen lernen müssten mehr Verantwortung für sich zu übernehmen. Der Gemeinsinn ergibt sich aus der Freiheit. Freiheit ohne Gemeinsinn hat keine Perspektive. Inhaltslose Individualfreiheit hebt sich selber auf. Freiheit bedarf eines gemeinschaftlichen Inhalts. Der Staat muss das Recht und das Gute garantieren.

Im Anschluss an die beiden Beiträge kam es zu einer Diskussion - moderiert von Daniele Kuntze (ZDF). Fragen lauteten beispielsweise „Wie wird der deutsche Sozialstaat in den USA angesehen?“ „Welchen Einfluss hat das Religiöse auf das Freiheitsverständnis?“ „Wie hält es die USA mit der Todesstrafe?“ „Wie gelingt es den Amerikanern die Einwanderer zu integrieren?“ „Ist eine Zusammenarbeit notwendig?“

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Das Generalkonsulat der Vereinigten Staaten in Leipzig

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