Виступи на заходах

Auf der Suche nach Europas Seele

з Josef Isensee

Wie Josef Isensee die europäische Integration verteidigt

Zum Abschluss der Ringvorlesung „Die Verfassung Europas“ rief der renommierte Staatsrechtslehrer Josef Isensee in seinem Vortrag „Nation Europa?“ seinen Zuhörern im fast voll besetzten Theatersaal der Universität Bonn in Erinnerung, dass Europa sich nicht auf dem Weg der Staatswerdung befinde und dies nach seiner Auffassung auch gar nicht wünschenswert sei. Vielmehr stehe die Europäische Union für die „größte politische Erfindung des 20. Jahrhunderts“, über deren Integrationsziel freilich kein Konsens bestünde.

Der Bonner Emeritus beklagte die Tabuisierung der öffentlichen Diskussion um das Integrationsziel und wertete dies als Beleg für das Fehlen eines europäischen Volkes und einer demokratischen politischen Kultur auf europäischer Ebene. Die Demokratie bleibe nach wie vor wesentlich durch die Mitgliedstaaten vermittelt. Es sei ein Trugschluss zu glauben, dass allein die Stärkung der Parlamentsrechte durch den Lissaboner Vertrag schon ein Mehr an Demokratie bedeute. Zu politischem Leben würden rechtlich verfasste demokratische Verfahren auf supranationaler Ebene erst erwachen und allseits praktizierte Akzeptanz erhalten – Isensee verwies auf Renans „tägliches Plebiszit“ –, wenn sie in einem europäischen Wir-Bewußtsein wurzelten.

Das Gemeinsame der Europäer, das im Christentum wurzelnde rechtliche, geistige und politische Erbe, trete mehr und mehr zu Gunsten von Merkmalen einer immer stärker amerikanisch-universalistisch geprägten Weltkultur zurück, warnte Isensee. In einer sachlichen Auseinandersetzung mit dem Islam aber könne Europa sein solidarisches Wir-Bewußtsein, kurz: seine Seele wiederfinden und zur Nation Europa zusammenwachsen.

Offen ließ er indes, warum und wie diese am klassischen Nationalstaat entwickelte Kategorie auf die von ihm als Innovation bezeichnete EU, die mehr einer Bewegung denn einem Staat gleiche, anwendbar sei. Ermunternde Anzeichen für die Existenz eines solchen europäischen Wir-Bewusstseins bestritt Isensee einstweilen in seiner dialektischen Argumentation, beschloss seinen Vortrag aber nicht mit einem pessimistischen Ausblick, sondern unterstrich, dass die Suche nach der Seele Europas alle Mühen lohne.

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Prof. Dr. Martin Reuber

Prof. Dr

Referent Europa- und Bildungspolitik, Büro Bundesstadt Bonn

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Виступи на заходах
17 січня 2008
Die EU als Vorbild - Vortrag von Ministerpräsident Dr. Jürgen Rüttgers

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