Виступи на заходах

Bilaterales Dialogprogramm Chile-Peru/Peru-Chile der Öffentlichkeit vorgestellt

з Martin F. Meyer, Mathias Mäckelmann

Initiative der KAS soll zu einem Abbau der gegenwärtigen Spannungen zwischen beiden Ländern beitragen

Fast zeitgleich wurde am 20. Juli 2012 in Lima und in Santiago in Anwesenheit von hohen Vertretern der Politik und Diplomatie das von der KAS geförderte bilaterale Dialogprogramm Chile-Peru/Peru-Chile der Öffentlichkeit vorgestellt. In dem Projekt suchen Vertreter aus beiden Ländern seit dem Jahr 2010 nach Lösungen zu einem Abbau der seit langem und bis heute andauernden Spannungen.

Der chilenische Außenminister Alfredo Moreno bedankte sich bei der KAS und ihren beiden Durchführungspartnern für die Initiative. Auch der Leiter der Abteilung für Südamerika des peruanischen Außenministeriums, Carlos Herrera, bezeichnete das Projekt als eine wichtige Maßnahme, um zu einer Normalisierung der bilateralen Beziehungen beizutragen.

Das Verhältnis zwischen den beiden südamerikanischen Ländern Chile und Peru ist seit geraumer Zeit angespannt. Zu den Gründen hierfür zählen historische Traumata aus der Zeit des „Salpeterkrieges“ Ende des 19. Jahrhunderts, zunehmende wirtschaftliche Konkurrenz (besonders im Südpazifik), oder Uneinigkeiten über den ländlichen und maritimen Grenzverlauf. Hierzu rief Peru nach einer Reihe gescheiteter bilateraler Verhandlungen im Januar 2008 den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zur Klärung des Status an. Beide Seiten haben inzwischen wiederholt erklärt, dass sie den Schiedsspruch annehmen werden. Das Gericht wird aller Voraussicht nach im Jahr 2013 sein Urteil fällen, was das bilaterale Verhältnis erneut belasten könnte.

Aus dieser Sachlage heraus entschieden sich die beiden Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Lima und Santiago seinerzeit, zusammen mit den Instituten für Internationale Studien der Universidad de Chile und der Katholischen Universität Perus ein bilaterales Pilotprojekt zu realisieren, in dem Vertreter aus beiden Ländern die gegenseitigen Beziehungen in ausgewählten Themenbereichen analysieren und nach Möglichkeiten suchen sollten, zu einem Abbau der Spannungen beizutragen. Als erprobte Nachbarschafts- und Verständigungspolitik brachte die KAS dabei die deutschen Nachkriegserfahrungen mit seinen Nachbarn Frankreich und Polen ein. Peru seinerseits steuerte seinen Friedensprozess mit Ekuador, Chile seinen mit Argentinien bei.

Die circa 30-köpfige Arbeitsgruppe, bestehend in erster Linie aus Akademikern und ehemaligen Regierungsvertretern und Diplomaten beider Länder, hat sich seit 2010 bisher fünfmal getroffen, jeweils einmal pro Jahr in Santiago bzw. in Lima. Von Anfang an wurde beschlossen, dass es sich um eine informelle Initiative handeln sollte, was bedeutet, dass Vertreter der aktuellen Regierungen nicht Teil der Arbeitsgruppe sind. Darüber hinaus wurde entschieden, dass alle Gespräche den Chatham-House-Regeln unterliegen sollten, wonach die Teilnehmer frei sind, ihre Meinung zu äußern, ohne dass ihre Identität oder institutionelle Zugehörigkeit preisgegeben werden darf, und alle geäußerten Meinungen rein persönlicher Natur sind – und nicht etwa die der entsprechenden Institutionen.

In den ersten Treffen ging es in erster Linie darum, im Interesse der Vertrauensbildung und langsamen Annäherung beider Parteien zunächst über Themen mit keinem allzu großen Konfliktpotential zu diskutieren. Zuletzt wurden auf Grund des gewachsenen Vertrauens auch schwierige Themen besprochen, wie etwa die möglichen Auswirkungen der Gerichtsentscheidung des IGH im maritimen Grenzstreit auf die jeweils nationale Politik und die bilateralen Beziehungen. Das letzte Treffen fand am 4. und 5. Mai 2012 in Santiago statt, das Projekt wird am 25. und 26. Oktober mit einer weiteren Diskussionsrunde in Lima fortgeführt.

Bei der Vorstellung der Initiative am vergangenen Freitag wurden neben dem Projekt auch die ersten konkreten Ergebnisse präsentiert. So wurden bisher drei Publikationen zu einem bestimmten Thema – analysiert jeweils aus Sicht eines chilenischen bzw. peruanischen Experten – veröffentlicht, nämlich:

  1. Gute Nachbarschaftsbeziehungen

  2. Geschichte

  3. Wirtschaft
In den nächsten Monaten sollen drei weitere Publikationen zu den Themen Migration, Sicherheit und Verteidigung sowie Regionaler und internationaler Kontext herausgebracht werden. Ferner findet seit dem 3. Mai 2012 an der Universidad de Chile mit Unterstützung der KAS ein mehrwöchiger Diplom-Kurs für 26 junge Nachwuchskräfte über die bilateralen Beziehungen zwischen Chile und Peru statt. Zahlreiche Mitglieder der Arbeitsgruppe sind in diesem Kurs als Dozenten involviert, sowohl von chilenischer als auch von peruanischer Seite. Die Bildungsmaßnahme soll im nächsten Jahr in Peru durchgeführt werden. Geplant ist eine Publikation mit den besten Aufsätzen der Teilnehmer.

Der Außenminister Chiles, Alfredo Moreno, lobte die Initiative und nannte sie von großem Wert, um den Dialog zwischen beiden Ländern zu fördern. Ähnlich äußerte sich Carlos Herrera vom Außenministerium Perus, der sagte, dass „nur der Dialog der Weg zu einer besseren Verständigung zwischen beiden Staaten sein kann“.

Angesichts des bisher guten Verlaufs soll das Projekt auch nach Ablauf der ursprünglich angesetzten drei Jahre in Zukunft von der Konrad-Adenauer-Stiftung weiter gefördert werden. Geplant ist unter anderem eine Reihe von Veranstaltungen an einem „symbolischen“ Ort nahe der gemeinsamen Grenze (z.B. in Tacna und in Arica).

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Markus Rosenberger

Markus Rosenberger bild

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