Виступи на заходах

Chancen einer Energieunion

Fachkonferenz zur Energiesicherheit in der Europäischen Union

Die Fachkonferenz „Energiewelt im Wandel – Perspektiven für die europäische Energieaußenpolitik“ versammelte am 7. Mai 2015 in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung über 50 internationale und deutsche Experten zu einem ganztägigen intensiven Austausch.

Dabei ging es um die Frage, welche Konsequenzen sich für die Energiesicherheit der EU aus den stark veränderten weltweiten Rahmenbedingungen im Energiebereich ergeben. Im Fokus standen dabei die Beziehungen der EU zu ihren traditionellen und (potenziell) neuen Energiepartnern, für die stellvertretend Experten aus Aserbaidschan, Norwegen, Russland, Tunesien, der Türkei und den USA an den Konferenz teilnehmen. Aus der EU ergänzten Experten aus Lettland, den Niederlanden, Griechenland, der EU-Kommission und dem EU-Parlament die Runde. Dadurch fand gleichzeitig zur Diskussion über die EU-Energieaußenbeziehungen auch ein EU-interner Austausch statt, der im Kontext der Energiesicherheit Europas und vor dem Hintergrund des aktuellen Vorschlags einer Energieunion ebenso von großer Wichtigkeit ist.

Die Überlegungen und Vorschläge zur Energieunion stellte zu Beginn der Konferenz Joachim Balke aus dem Kabinett von Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Klimaschutz und Energie, vor. Balke hob die besondere Relevanz der Energiepolitik für die neue EU-Kommission hervor und unterstrich, dass sie im Mittelpunkt der Agenda für die kommenden Jahre stehen werde. Die Energiepolitik sei dabei untrennbar mit der Klimapolitik verwoben. Neben den Fragen zur internen Ausgestaltung der Energieunion, insbesondere mit Blick auf den EU-Energiebinnenmarkt, verwies Balke auf die Notwendigkeit vertiefter Dialoge und Partnerschaften mit Staaten außerhalb der EU.

In den dann folgenden zwei Diskussionsrunden am Vor- und Nachmittag kristallisierte sich eine Reihe zentraler Aspekte heraus, die vertieft behandelt wurden. Hierzu zählen insbesondere:

  • die Bestrebungen Russlands, sein Erdgas möglichst unabhängig von aus russischer Sicht unsicheren Transitstaaten an die EU zu liefern (u. a. durch Turkish Stream zur Umgehung der Ukraine) sowie die mittel- bis langfristig zumindest teilweise fortbestehende gegenseitige Abhängigkeit zwischen Russland und der EU im Energiebereich;
  • die wichtige Rolle Norwegens als verlässlicher Erdgaslieferant und potenzielle „Batterie“ einer zunehmend von erneuerbaren Energien abhängigen EU;
  • die schwierigen sicherheits- und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen in Nordafrika, die einer vertieften Partnerschaft mit der EU im Energiebereich aktuell noch im Wege stehen und große Potenziale, insbesondere im Bereich erneuerbarer Energien, ungenutzt lassen;
  • die zunehmende Bedeutung der Türkei als Energiedrehscheibe im Südosten Europas und ihr Selbstverständnis als regionale Führungsmacht, vor allem wirtschafts- und sicherheitspolitisch in einem instabilen Umfeld;
  • offene Fragen im Zusammenhang mit den angestrebten Energielieferungen aus dem Kaspischen Raum, z. B. bezüglich sicherer Pipelinerouten durch den Südkaukasus;
  • politische Herausforderungen und Konflikte im Zusammenhang mit der Förderung von Schiefergas im östlichen Mittelmeer;
  • die wachsende Bedeutung von Flüssiggas für den globalen Erdgashandel und damit verbunden die Bedeutung der USA auch für Europa;
  • der notwendige Ausbau von Infrastrukturen, gerade auch innerhalb der EU (Pipeline-Interkonnektoren, Reverse-Flow, LNG-Terminals etc.) und die Förderung von Technologien;
Die Diskussionen verdeutlichten, wie groß der Bedarf an einem internationalen Austausch zu diesen Themen ist und wie viel Raum sich der EU für ein verstärktes Engagement im Bereich ihrer Energieaußenpolitik bietet. Dabei blickten die Teilnehmer der Expertenrunde mit viel Zuversicht in die Zukunft der wechselseitigen Energiebeziehungen.

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Виступи на заходах
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"Energiepolitik muss international gedacht werden" (11. Mai 2015)

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