Виступи на заходах

Die Weichen sind gestellt – Beiträge von Zivilgesellschaft und Parteien zur Reform der Wahlgesetzgebung

In Kooperation mit der Euopäischen Union, CEDE, Diakonia und CEPKA

Am 12. und 13. Oktober fand in Maputo mit über 60 Teilnehmern das nationale Seminar für Multiplikatoren zur Reform der Wahlgesetzgebung statt, bei dem die Ergebnisse der voran gegangenen Seminare in den Provinzen abschließend diskutiert wurden. Nach den Seminaren in den zehn Provinzen kamen nun in Maputo verschiedene Multiplikatoren, wie Vertreter von Parteien, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Mitarbeiter des technischen Sekretariats für Wahladministration und andere Teilnehmer zusammen.

Mit dem Seminar für Multiplikatoren bog das gemeinsam von Europäischer Union, CEDE, CEPKA und KAS durchgeführte Projekt zur Wahlrechtsreform auf die Zielgerade ein: die Veranstaltung stellte die letzte Etappe vor der Erstellung der Endversion der Studie zu Änderungsvorschlägen der Wahlgesetzgebung dar. Die Teilnehmer wurden gebeten, die Ergebnisse der Provinzseminare und der Anfangsstudie zu analysieren und aus ihrer Sicht Empfehlungen für den Vorschlag zur Wahlrechtsreform abzugeben.

Es wurde vor allem in Gruppenarbeit zu den Ergebnissen der Provinzseminare diskutiert, so dass hier die Referenten und Organisatoren eher Zuhörer und die Teilnehmer die Redner waren. Die im Plenum vorgestellten Ergebnisse dienen nun der Erstellung der Endfassung der Studie zur Wahlrechtsreform. Das Abschlussdokument wird voraussichtlich im März / April 2012 der zuständigen Parlamentskommission übergeben und öffentlich vorgestellt.

Nach einer Einführung in die Studie durch die portugiesische Expertin Tânia Marques und eine Zusammenfassung der Ergebnisse in den Provinzen durch den Juristen Professor Gilles Cistac wurde an den beiden Seminartagen zu den Themen Wahlorganisation, Nationale Wahlkommission, Technisches Sekretariat und Verfassungsrat, Wählerregistrierung und Einreichung von Kandidaturen, Stimmenauszählung und Wahlgerichtsbarkeit diskutiert. Die über 60 Teilnehmer und Teilnehmerinnen beteiligten sich sehr rege an den Gruppendiskussionen und den anschließenden Präsentationen.

Nachdem bei den Provinzseminaren noch unterschiedliche und vielfältige Meinungen zu finden waren, bildeten sich beim Seminar für Multiplikatoren Tendenzen zu den einzelnen Themenbereichen heraus. Die Herausforderung für die Verfasser der Studie liegt nun darin, die Tendenzen zu gewichten und anschließend Empfehlungen abzugeben. Die Weichen sind nach dem Seminar gestellt und die Delegation der Europäischen Union in Mosambik, die Konrad-Adenauer-Stiftung, das Centro de Estudos de Desenvolvimento e Democracia (CEDE), Diakonia und das Centro de Pesquisa Konrad Adenauer (CEPKA) können somit auf eine erfolgreiche Veranstaltungsreihe zurückblicken.

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erscheinungsort

Mosambik Mosambik