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Erweiterung ohne Vertiefung?

з Martin Reuber

Rede der stellvertretenden Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung über die Zukunft Europas

Prof. Beate Neuss ist in ihrem Vortrag der Frage nachgegangen, ob der Vertiefungsprozess angesichts einer zunehmenden Heterogenität der Union überhaupt noch voran kommt. Ebenso sprach die stellvertretende Vorsitzende der Adebauer-Stiftung darüber, ob klassischen Modelle wie Europa à la carte, das Europa der mehreren Geschwindigkeiten, differenzierte und flexible Integration und verstärkte Zusammenarbeit die geeignete Folie für den Integrationsprozess im 21. Jahrhundert bieten. Es bleibe abzuwarten, ob die im Lissaboner Vertrag neu zugeschnittene und herausgehobene EU-Präsidentschaft sowie die erweiterten Rechte für das Europäische Parlament die erhoffte integrative Wirkung entfalten würden.

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Prof. Beate Neuss

Einem substanziellen Schritt in Richtung Vertiefung gab die Chemnitzer Professorin für Internationale Politik nur dann eine Chance, wenn damit nicht die Forderung eines Gleichschritts aller 27 Staaten verbunden werde. Auch die abnehmende Strukturiertheit des Integrationsprozesses weise auf das Risiko eines Verlustes an rechtlicher Einheit und gemeinsamem politischen Willen hin. Gerade für die weltpolitische Bedeutung der EU liege darin eine Gefahr. Eine Avantgarde müsse dafür Sorge tragen, dass die verschiedenen Kooperationsformen (Euro-Staaten, Schengen-Staaten, Prüm-Staaten, sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit) nicht zu einem Stillstand und am Ende gar zu einem Rückschritt im Vertiefungsprozess führten. Die Gründerstaaten und insbesondere die deutsch-französische Zusammenarbeit nahm Beate Neuss in die politische Verantwortung für die Zukunftsfähigkeit der Union.

In der Diskussion präzisierte sie, dass die bisweilen skeptischen Überlegungen sich aber wesentlich auf die zweite und dritte Säule des Maastrichter Vertrags, nicht so sehr auf die erste Säule des Binnenmarktes bezögen.

Im Anschluss an den Vortrag, der zur Bonner Ringvorlesung über die Zukunft der EU gehörte, gab Frau Dr. Melanie Piepenschneider ihren Einstand als neue Hauptabteilungsleiterin für die Politische Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Frau Dr. Piepenschneider hatte zuvor die Leitung der Akademie der Stiftung in Berlin inne.

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Dr. Melanie Piepenschneider

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Wesseling/Eichholz Deutschland